Instagram, „Nazikiez“ und „Schwarze Blöcke“
Als wir uns im AIB Nr. 106 die Frage stellten, was von den „Autonomen Nationalisten“ (AN) übrig geblieben ist, stellten wir fest, dass diese losen Zusammenschlüsse immer durch die Dynamik einzelner Ereignisse und die Motivation einiger Personen einen Auf- oder Abstieg erfuhren. Wie relevant und effektiv das Konzept der AN in 2016 ist, und welche Auswüchse diese Subkulturder extremen Rechten jüngst zum Vorschein brachte, soll der folgende Text erläutern.
Der Liedermacher Patrick Kruse (mitte) im Mai 2016 beim Neonazifestival "Rock für Identität" in Hildburghausen.
Wie bereits Anfang des Jahres 2015 festgestellt, dient das Konzept der AN vorrangig aktionsorientierten Neonazis, um sich vor staatlicher Repression zu schützen. AN, das war vor allem subkultureller Habitus, der – wenn auch innerhalb der extremen Rechten nicht unumstritten – reichlich linke Symbolik klaute und durch Provokation versuchte, den „Nationalen Widerstand“ zeitgenössischer und jugendlicher wirken zu lassen. Erwähnt hatten wir, dass zwar das „Neue“ in den Konzepten der AN zu verschwinden schien, „die Luft raus war“, allerdings innerhalb der Subkultur bereits neue Impulse gesetzt wurden.
Der szene-intern gefeierte Erfolg am 1. Mai 2015 in Saalfeld — als der vielfach propagierte, rechte „schwarze Block“ eine Gruppe Punker unter den Augen der polizeilichen Einsatzkräfte zusammenschlug und sich Scharmützel mit der Polizei lieferte — prägte vor allem die kommende Generation der „Autonomen Nationalisten“, da es dem Konzept Bestätigung gab und den „Straßenkampf-Mythos“ wiederbelebte. Dazu kam das vermehrte Auftreten sogenannter „Nipster“, eine von Journalist_innen kreierte Zuschreibung, welche die Wörter „Nazi“ und „Hipster“ vereint. Charakteristisch für Hipster ist es, sich subkulturelle Symbole, Stil und Codes anzueignen und diese losgelöst von den Werten und Ideen der Subkultur zur Mode zu machen. Dabei müssen die kombinierten Elemente nicht zueinander passen, sowohl farblich als auch ideologisch. „Nipster“ kombinieren nationalsozialistische Ideologie mit neuesten Trends der Jugendkultur, hipper Optik und einem gut durchgestylten Social-Media-Auftritt. Ihre Sehnsucht nach einer vormodernen Zeit wird dabei in moderne Symbole und Zeichen gepackt, ähnlich wie von Teilen der „Identitären Bewegung“ bekannt. Hashtags wie #weiblichkeitstattfeminismus, #mannbleibtmann, #aufstandwagen oder #NSjetzt stehen dafür exemplarisch.
Das „Rechte Plenum“ (RP)
Wegweisend für diese Erscheinungsform waren anfangs der Internetblog „Kind.Statt. Gross“, sowie die Youtube-Kochshow „Balaclava-Küche“, hauptsächlich betrieben von dem aus Pattensen bei Hannover stammenden Liedermacher Patrick Kruse. Aufgrund seines Studiums zog es ihn 2014 nach Chemnitz, wo er gemeinsam mit dem früheren JN-Aktivisten Karl Sch. aus Niedersachsen vor allem junge Neonazis aus lokalen Strukturen um sich scharrte. Die Chemnitzer Szene hatte bis dato, vor allem durch das Verbot der „Nationalen Sozialisten Chemnitz“, keine richtige neue Heimat gefunden und stützte sich stattdessen auf bestehende Strukturen wie die NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN). Im Sommer 2015 formierte sich in Chemnitz das, was bis zur vermeintlichen Selbstauflösung — auf Twitter Mitte November 2016 verkündet —als „Rechtes Plenum“ (RP) bekannt war: Ein Zusammenschluss von im Kern rund einem dutzend junger Neonazis, welche Elemente des Mainstreams, Versatzstücke der Antifa-Ästhetik und des linken Lifestyles kombinierten, wobei ihre ideologische Ausrichtung klassischen NS-Mustern folgt. Sie lehnen Demokratie ab und proklamieren offen den Umsturz des pluralistischen Systems. Speziell Migrant_innen und Antifaschist_innen werden zum Feindbild erklärt. Ihrer Meinung nach fände man zu wenig NS-Rassenideologie und Führerdenken in der heutigen Neonazi-Szene, weshalb sie proklamieren, die Szene wieder zu diesen „alten Werten“ zurückführen zu wollen. Der Strategie von NPD und Teilen der Kameradschaftsszene, sich vom Führerkult zu lösen und so vermittelbar zu werden, steht das „Rechte Plenum“ radikal entgegen. Die bundesweite Neonazi-Szene solle sich — laut der Thesen auf ihrer inzwischen gelöschten Website — einer neu gegründeten „Einheitspartei“ unterordnen. Das RP sieht sich mit diesen Forderungen als Vorreiter.
Einen lokalen politischen Fokus legt die Gruppe vor allem darauf, den Chemnitzer Stadtteil Sonnenberg in einen „Nazikiez“ zu verwandeln. Dieser Begriff führt dabei auf das Konzept der „National befreiten Zone“ (NBZ) zurück. „Wir müssen Freiräume schaffen, in denen WIR faktisch die Macht ausüben, in denen wir sanktionsfähig sind, d.h. WIR bestrafen Abweichler und Feinde…“, propagierte die extreme Rechte bereits in einem 1991 publizierten Text.
Der Weitlingkiez in Berlin-Lichtenberg war beispielhaft für das Konzept „National befreite Zone“. Angefangen bei der Besetzung mehrerer Häuser durch Neonazis in den 1990er Jahren, der Gründung verschiedener Neonazi-WGs in Zeiten der „Kameradschaft Tor“ Mitte der 2000er Jahre bis hin zur Anmietung einiger Räume in der Lückstraße durch „NW Berlin“-AktivistInnen vor ein paar Jahren. Diese hatten bis 2014 ebenso versucht, durch die Etablierung eigener Läden und Kneipen die Brückenstraße in Berlin-Treptow zu dominieren.
Dass die Chemnitzer Neonazis die Idee der NBZ aufgriffen, hat dabei auch personelle Hintergründe. Die (ex-) Freundin Kruses, Maria Fank1 , war bereits durch ihre Aktivitäten in den Kreisen des „NW Berlin“ um ihren damaligen Lebensgefährten Sebastian Schmidtke2 mit der Idee solcher Angsträume vertraut. Dazu kommen enge Verbindungen nach Dortmund-Dorstfeld, wo einige führende „Die Rechte“-Mitglieder seit geraumer Zeit versuchen, den Stadtteil als „Nazikiez“ für sich zu beanspruchen. „NW-Berlin“-AktivistInnen pflegten ebenfalls gute Kontakte zum ehemaligen „Nationalen Widerstand Dortmund“, gleichzeitig standen Dortmunder Neonazis wie Christoph Drewer3 wiederum mit den 2014 verbotenen „Nationalen Sozialisten Chemnitz“ und jüngst mit Vertretern der extrem rechten Ultra-Gruppierung „New Society Chemnitz“ in Kontakt. Diese Verbindungen lassen den Schluss zu, dass die Bestrebung des RP, eine „National befreite Zone“ zu etablieren, durchaus auch durch Neonazizusammenhänge jenseits von Chemnitz wegweisend beeinflusst wurde.
#Was ist das für 1 Nazi
Im Unterschied zu anderen Gruppen innerhalb der „Autonomen Nationalisten“ können die Mitglieder des RP eine besondere Stellung im Umgang mit sozialen Netzwerken vorweisen. Dabei nutzen sie Facebook und Twitter und etablierten Blogs wie „Kopfsteinpflaster“ oder „Stahlkissenromantiker“.
Die Propaganda zeichnet sich durch eine Ästhetik aus, die nicht der klassischen schwarz-weiß-roten Optik mit altdeutscher Schrift entspricht. Ihre Aufkleber, Webbanner und T-Shirts wirken auf den ersten Blick nicht wie typische Neonazi-Propaganda, sondern entsprechen in ihren Designs dem aktuellen Trend: Knallige Farben im Kontrast zu schwarz-weiß und zeitlose geometrische Formen. Oft werden klassische linke und popkulturelle Designs und Slogans umgewandelt oder mit einem Augenzwinkern verwendet. Da ist z.B. das T-Shirt mit Hitler-Konterfei und dem Spruch „Kein Mensch ist illegal“ und Sticker mit Sprüchen wie „Better run Antifa scum“ oder „Zecken vors Maul“. Der auffällig völkische Tenor, sowie die Glorifizierung des Nationalsozialismus findet unter anderem seinen Ausdruck auf bedruckten Jutebeuteln mit den Worten „I <3 NS“ („I love NS“). Teilweise werden auch Aufkleber und Symbole verwendet, die für Außenstehende gar nicht als rechtes Motiv erkennbar sind, wie ein Motiv mit gekreuztem Holzschwert und Nudelholz im Comiclook. Dabei handelt es sich um eine Anspielung an die „Balaclava Küche“.
Ein ähnliches Grund-Design und zweideutige Anspielungen findet man bei den italienischen FaschistInnen der „Casa Pound“-Bewegung oder bei osteuropäischen Ablegern der „Autonomen Nationalisten“. Die gegenseitige Bezugnahme im Internet ist da nur logisch.
Die wichtigsten Plattformen ihrer Selbstdarstellung sind bei vielen RP-AktivistInnen jedoch Instagram und Tumblr. Dabei gehen sie mal mehr, mal weniger offensichtlich mit ihrer Ideologie um. Es gibt Bilder mit Sturmhaube, Neonazi-Graffiti und Hitlergruß, allerdings auch unvermummte Selfies aus dem alltäglichen Leben. Die Bilder passen in die vorherrschende Ästhetik der Seiten. Da sich einige Mitglieder der Gruppe mit Fotografie und Design beschäftigen, gibt es teilweise sehr professionelle Fotos, die hunderte Likes generieren und damit auch Follower für die entsprechenden Accounts. Die meisten davon dürften sich nicht bewusst sein, dass das hübsche Waldbild von einem Neonazi gemacht wurde. Über diese Netzwerke ist ein einfacher Output über Bilder und Hashtags (beispielsweise #nazikiez, #SSonnenberg) möglich, der leicht konsumierbar ist und auf lange theoretische Texte verzichtet, aber dennoch ein politisches Statement setzt. Die enge Verbindung von subkulturellem Lifestyle und NS-Ideologie zeigt sich sowohl als bewusste Propaganda nach außen, spiegelt sich aber auch im Privatleben wieder. Somit ist ihre Ideologie elementarer Bestandteil ihrer Identität, die sie online genauso stolz zeigen, wie ihre neuen Schuhe. In den sozialen Netzwerken erhalten sie Lob, Zuspruch und damit einen geschützten Freiraum, in dem sie kaum Widerstand erfahren. Gleichzeitig bietet diese Online-Community einen niederschwelligen Anschlusspunkt für Menschen, die neu in der rechten Szene sind. Zusätzlich zu den Blogs produziert das RP professionell geschnittene Videos, in denen — unabhängig vom Inhalt — vermummt Pyrotechnik gezündet wird und im Hintergrund Graffiti zu sehen, wie auch NS-Hardcore zu hören ist. Alles gibt den Anschein einer jungen, coolen, aktiven Gruppe. Ideologische Standpunkte und tiefgreifende Theorien werden bewusst durch provokante NS-Bilder ersetzt. Nur die verlinkten Webseiten bieten weitere Informationen und Analysen.
Offline-Aktivitäten
Seien die AktivistInnen des RP auch noch so begabt, sich als „neuen Wind“ innerhalb der Neonazi-Szene zu stilisieren, so sind und bleiben sie doch Neonazis. Der mit dem Aufkommen des RP zu beobachtende Anstieg der Straßengewalt — seien es Sachbeschädigungen am Wahlkreisbüro der Partei DIE LINKE, Übergriffe auf nicht in ihr Weltbild passende Menschen oder die vielfachen neonazistischen Sprühereien — belegen, dass das RP zwar als Label neuwertig zu sein scheint, sich die Methoden des politischen Kampfes auf der Straße allerdings kaum verändert haben. Ein vom RP organisiertes durch und durch visuell ausgeschlachtetes Demo-Training, an dem bundesweit organisierte „Freie Kräfte“ im Mai 2016 teilnahmen, war zwar letztendlich nichts Neues innerhalb der Neonazi-Szene, doch wirkt es auf den Betrachter als propagandistischer Durchbruch. Der Unterschied zeigt sich vor allem durch die massive Nutzung der sozialen Medien als Werkzeug der Propaganda.
Im November 2016 haben Antifaschist_innen einen umfangreichen Hintegrund bericht zum RP publiziert. Das „Rechte Plenum“ löste sich daraufhin offiziell am 13. November 2016 auf Twitter auf. Allerdings ist zu erwarten, dass dies mehr strategischer Natur war und die extrem rechte Struktur nicht wieder zurück auf Null rückt. Durch das Outing der Mitglieder des RP nahm man ihnen zwar den schützenden Schleier und den Hauch der Konspirativität, dennoch verschwindet die Onlinepräsenz der RP Mitglieder nicht. Stattdessen wurden nur Account-Namen geändert und Durchhalteparolen gepostet. Doch durch das Outing wurde das RP greifbar und angreifbar gemacht. Was bleibt also vom „Rechten Plenum“?
Vor allem ein ästhetischer Umbruch, den wir seit dem Aufkommen des „Nipster“-Lifestyles beobachten. Nach der subkulturellen Aneignung folgte nun die Anknüpfung in sozialen Netzwerken. Die “Nipster” um das RP sind, zumindest was die Öffentlichkeitsarbeit angeht, ein spürbar wichtiger Schritt innerhalb des Selbstfindungsprozesses der „Autonomen Nationalisten“.
Neonazis und Kollektive?
Wie schon erwähnt, zehren die Strukturen der AN vor allem vom Mythos des „non-konformen Straßenkämpfers“. Eine weitere Gruppe, die diese Inszenierung jüngst versucht wiederzubeleben ist das „Antikapitalistische Kollektiv“ (AKK). Die Gruppe selbst sieht sich als Plattform, die verschiedenste neonazistische Gruppen aus der „freien“ Kameradschaftsszene verbindet. Ursprünglich geht das „Kollektiv“ auf die Strukturen der Gruppierung „Freies Netz Hessen“ zurück, welches sich wiederum aus führenden Köpfen der NPD-Jugendorganisation zusammensetzte. Als wesentliche Akteure in Hessen wurden Maximilian Reich, JN-Vorsitzender in Baden-Württemberg, sowie Thassilo Hantusch, Vorsitzender der JN in Hessen bekannt. In einem Interview mit der faschistischen „National Action“ aus England (Vgl. AIB Nr. 107), datiert ein Mitglied der AKK die Initialzündung des „Kollektivs“ auf den 1. Mai 2015 in Saalfeld.
Neonazis aus ganz Deutschland hatten sich dort zu einem „antikapitalistischen Block“ formiert, um im Stil des linksradikalen „Schwarzen Blockes“ aktionsorientiert agieren zu können. Die Gruppen, die 2015 diesen Block dominierten, entstammten den verbliebenen AN-Strukturen, wie etwa die „Weisse Wölfe Terrorcrew“ (Vgl. AIB Nr. 111). Bereits vor dem Aufmarsch in Saalfeld fielen vor allem die hessischen AktivistInnen des heutigen AKK mit der Teilnahme an den Protesten gegen die EZB-Eröffnung in Frankfurt im März 2015 auf. Eher symbolisch propagierten sie, den EZB-Bau in ein „nationales Zentrum“ umwandeln zu wollen. Mit der angekündigten Teilnahme an antikapitalistischen Protesten wie diesen möchte das AKK als „nationale antikapitalistische Kraft“ wahrgenommen werden und führt somit den Querfront-Gedanken der „Autonomen Nationalisten“ fort. Man sei „volkssozialistisch“, „0% besorgte Bürger und 100% antikapitalistisch“ und wolle sich nicht auf Kategorien wie „links“ oder „rechts“ einlassen.
Der Aufmarsch der Neonazi-Partei „Der III. Weg“ am 1. Mai 2016 in Plauen sollte erneut die Bühne des AKK werden und ihnen Aufwind innerhalb der extremen Rechten geben. Bereits die Anreise der Teilnehmer erfolgte koordiniert, sodass der Block bereits zu Beginn abgeschottet mit Regenschirmen, vermummt und Pyrotechnik zündend ohne Vorkontrollen zum Aufmarsch gelangen konnte. Das Resultat waren gewaltsame Versuche die Polizeiketten zu durchzubrechen, was mit dem Einsatz eines Wasserwerfers quittiert wurde. Ähnlich wie in Saalfeld folgte eine martialische Stilisierung der Ereignisse. Hierdurch gewann das AKK an Glaubhaftigkeit innerhalb der militanten Neonazi-Szene, obwohl es Kritik von den OrganisatorInnen der Demonstration gab. Prompt folgte vom AKK die Reaktion mit den Worten „Eine Bewegung braucht kein Parteibuch“.
Gruppen wie das „Kollektiv 56“ aus Erfurt, der „Aktionsblog Rostock“, die „AN Groß-Gerau“ und die „AG Nord-West“ beziehen sich seitdem vermehrt auf das AKK als Plattform. In Berlin und Brandenburg hat sich vor einigen Monaten eine Sektion der AKK gegründet, unter Beteiligung verbliebener „Autonomen Nationlisten“ wie dem früheren NPD-Kandidaten Kai Schuster, Marcel R. und Lukas L.
Neu ist an der Struktur des AKK, dass die Illusion verbreitet wird, Teil einer europaweiten antikapitalischen Bewegung zu sein. Unter dem Label „Anticapitalist Network“ sucht man Verbündete in anderen Ländern. So waren englische AktivistInnen der „National Action“ am „Antikap-Block“ in Plauen beteiligt. AKK-AktivistInnen nahmen wiederum mehrmals an den sozialen Protesten der „Nuit debout“-Bewegung in Frankreich teil. Damit schafft das AKK einen Rahmen, den eine klassische, chauvinistische Neonazi-Szene nie kreieren könnte. Der Umgang mit Social Media wie Twitter und Facebook ist dabei — ähnlich wie beim „Rechten Plenum“ — ausschlaggebend für die Vernetzung und den Austausch der involvierten Gruppen. „Teamspeak“-Diskussionen und Koordinierungen der Gruppen via dem anonymen Messenger „Threema“ sind der Feinschliff des AN-Konzepts als tatsächlich autonom agierendes Konstrukt.
Das AKK stellt somit in 2016 eine bundesweit vernetzte Struktur, unter deren Label „Autonome Nationalisten“ frei agieren können — Hauptsache „außerparlamentarisch, undogmatisch und aktivistisch“, wie sie es selbst beschreiben. Für eine antifaschistische Bewegung bedeutet dies vor allem eine erneute Sensibilierung gegenüber dieser angeblichen „Querfront“. Inwieweit das AKK als Plattform sichtbar an Protesten der antikapitalischen Linken teilnehmen können wird, ist dabei noch Spekulation. Fakt ist jedoch, dass das AKK durch eigene Aktionen im Umfeld der TTIP/CETA-Proteste bereits in Erscheinung getreten ist. In Zukunft dürfte das AKK bei Großevents der Linken versuchen, mit seinem völkischen Antikapitalismus anzudocken. Von einem kompletten Zerfall des AN-Konzeptes, wie es vor Jahren schien, kann also gegenwärtig noch nicht die Rede sein. Vielmehr senden Teile der militanten Neonazi-Szene neue Impulse, um zu radikalisieren und zu polarisieren. Sie reihen sich damit in die betont offensiv auftretenden Kreise innerhalb der extremen Rechten ein.