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Hamburger NPD im Szene-Streit

Einleitung

Der Hamburger Landesverband der NPD setzt seit Anfang 2007 neue Maßstäbe in Sachen szeneinterner »Streitkultur«. 

Die Hamburger NPD ist immer wieder von Konflikten geprägt.

Während der eher militante Flügel um Thorsten de Vries, Torben Klebe und Jan Steffen Holthusen der Ende 2005 neugewählten Landesvorsitzenden Anja Zysk anfangs die Treue hielt und die NPD in der Hansestadt etwas beleben konnten, verfiel man spätestens im Januar diesen Jahres der, innerhalb der extremen Rechten nicht unüblichen, Selbstzerfleischung. Aufhänger war ein Streit um eine von Zysk unterstützte Kundgebung gegen einen Moschee-Neubau in Hamburg-Bergedorf. Diese lehnte der militante Flügel ab. Der Konflikt eskalierte parteintern und geriet offenbar außer Kontrolle. So trat der Landesvorstand geschlossen zurück und Zysk erstattete Anzeige gegen de Vries, unter anderem wegen des innerhalb der Neonaziszene reichlich unpopulären § 86 a StGB (Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen) und erwirkte einen gerichtlichen Beschluss, dass de Vries sich ihr nicht auf unter 50 Meter nähern dürfe.

Auch Christian Worch, das »Aktionsbüro Nord« (ABN) und nicht zuletzt die Bundesführung der NPD hielten ihre Meinungen in der Sache für unverzichtbar. Durch öffentlich ausgetragene Diskussionen wurde nahezu die gesamte Struktur der Hamburger NPD sichtbar. Peter Marx übernahm kommissarisch den Landesvorstand und der Hamburger Rechtsanwalt Jürgen Rieger wurde, offenbar auf Bestreben des Ex-Hamburgers Thomas Wulff, für die notwendig gewordene Neuwahl als Gegenkandidat des Flügels der »Freien Nationalisten« zu Zysk aufgestellt.

Am 25. Februar fand ein Delegierten-Parteitag statt, bei dem Zysk Rieger mit 3 zu 18 Stimmen unterlag. Der Kreis um de Vries ging gestärkt aus der Auseinandersetzung hervor und selbst das parteikritische ABN gratulierte unter Vorbehalt. Mittlerweile ist Zysk aus der NPD ausgetreten. Das erste Aktionsfeld der NPD nach der Neuwahl überraschte Beobachter der Szene indes sehr: Anfang März organisierte die bis dato unbekannte neonazistische »Bürgerinitiative für ein sicheres Bergedorf« einen Infostand in besagtem Stadtteil. Betreut wurde der Stand u.a. von Inge Nottelmann und Tobias Thiessen (ABN) sowie den NPD-Aktivisten Thorsten de Vries und Jan Steffen Holthusen. Thema war ausgerechnet der Aufhänger des vorrausgegangenen Streits, nämlich die rassistische Hetze gegen den Neubau der Moschee.