Der Rechtsruck

Der vorliegende Band unternimmt den Versuch, die unterschiedlichen Aspekte eines weiter fortschreitenden reaktionären und rechten Wandels der Gesellschaft miteinander in Beziehung zu setzen sowie Zusammenhänge von rechten Erscheinungsformen zu betrachten. Wie der Untertitel bereits erwarten lässt, handelt es sich hierbei um Skizzen, die weniger auf eine vollständige politische Analyse der aktuellen Situation abzielen, als vielmehr bestimmte Teilaspekte in den Blick nehmen. Hierzu greifen die beiden Autoren auf z.T. bereits veröffentlichtes Material zurück, was der Aktualität jedoch keinen Abbruch tut.

Das hierbei keine umfassenden Antworten im Mittelpunkt stehen, sondern vielmehr Anregungen geschaffen werden sich der Auseinandersetzung mit dem „Rechtsruck“ aus unterschiedlichen Blickwinkel zu nähern, macht das Buch durchaus lesenswert. Nicht in jedem der 11 Beiträge ist eine schlüssige argumentative Herleitung immer gelungen, wie etwa in der Auseinandersetzung mit deutschsprachiger moderner Popkultur, wenn eine vermeintliche Widerspruchslosigkeit zwischen Frei.Wild- und Helene Fischer-Fans mit rechten Tendenzen im Mainstream verknüpft wird. Die Stärke des Buches wiederum liegt in den Beiträgen, die sich intensiver und kleinteiliger mit rechten Strategien beschäftigen.

Der in den Blick genommene „Rechtsruck“ wird als Krisensymptom des Neoliberalismus betrachtet, dem es um eine „Umverteilung des Reichtums vom ‚Fremden‘ auf das ‚Eigene‘ geht“ - um einen Kapitalismus also „in dem nicht ich und du, sondern ‚die anderen‘ die Verlierer sein sollen.“ Ergänzend hierzu wird sich erkenntnisreich mit der ökonomischen Basis der verschiedenen rechten Akteure beschäftigt. Dem Widerspruch, dass zwischen den sich z.T. sozial und ökonomisch abgehängt fühlenden AnhängerInnen der neuen rechten Bewegung und ihren eher privilegierten Führungsriegen wenig gemeinsame Erfahrungen und noch weniger gemeinsame Interesse bestehen, wird eine gemeinsame Erzählung gegenübergestellt. Diese Gemeinsamkeit wird „künstlich hergestellt, in einer vulgären, medien-affinen, karnevalisierten, aggressiven Sprechweise oder in der Konstruktion gemeinsamer, vergleichsweise willkürlich definierter Feinde.“

Dass gerade auch deshalb die semantische Strategie der neuen Rechten entsprechend detailliert analysiert wird, scheint demnach nur konsequent. Den Akteuren kommt es letztlich nicht darauf an argumentativ zu überzeugen, sondern den Feind zu delegitimieren. Dafür, so zeichnen die Autoren nach, wird Sprache entwertet und durch ihre Verwandlung über Skandieren, Brüllen und Polemisieren auf reines Droh- und Unterwerfungsgebahren zurückgeführt. Sprache ist nicht mehr nur „Kommunikations-, sondern Kampfmittel. Sie badet in Herabsetzungen, Obszönitäten, Gewaltandrohungen, Folterfantasien, narzisstischen Selbstbeschwörungen, kollektiver Regression.“ Im Gegensatz zum Kanon derer, die sich immer wieder bemüßigt fühlen zu betonen mit Rechten reden zu müssen, geht es hier darum bestimmen zu können, in welcher Sprache eigentlich gesprochen wird und das sprechen immer auch politisch ist.

Die in den Blick genommen Akteure wollen nicht mehr nur Leute sein, sondern Volk. „Das Volk ist ein Souverän, dem sich nun alles unterordnen soll, das Gesetz, die Moral, die Politik, die Sprache, die Ästhetik, der Geschmack, der Diskurs.“ Von einem Rechtsruck kann also eigentlich keine Rede mehr sein, vielmehr scheint sich der weit nach rechts geöffnete Raum zu institutionalisieren. Das sich große Teile der Konservativen und auch einige Linke-PolitikerInnen diese nationalistischen und rassistischen Diskurse aneignen, sollte weiterer Ansporn sein, sich mit den unterschiedlichen Aspekten einer reaktionären Formierung zu beschäftigen.

Markus Metz / Georg Seeßlen
Der Rechtsruck
Skizzen zu einer Theorie des politischen Kulturwandels
Bertz + Fischer, Berlin, 2018
240 Seiten