Startseite Aktuell (Bild: Screenshot facebook via lsa-rechtsaussen.net) AIB 143 - 2.2024 | 12.10.2024 Villa in Schkopau: "Identitärer" Rückzugsraum Im Februar 2024 berichteten Medien über eine neue Immobilie der "Identitären Bewegung" im Saalekreis. Für 545.000 Euro wechselte die historische Villa im Sommer 2020 den Besitzer. Rechte Kader richten sich auf 495 Quadratmetern Wohnfläche und einem ca. 5000 Quadratmeter großen Grundstück ein. NS-Szene Antifa Braunzone Gesellschaft Geschichte Diskussion Repression Rassismus International Rezensionen AIB 143 - 2.2024 | 11.10.2024 Iuventa: Freispruch in Trapani! AIB 143 - 2.2024 | 10.10.2024 Marcelo Fraenkel: Klage gegen AIB gescheitert? AIB 143 - 2.2024 | 9.10.2024 AfD: Außenseiter in Europa AIB 143 - 2.2024 | 8.10.2024 Fundis LOL* AIB 143 - 2.2024 | 5.10.2024 „Reichsbürger“ in Gera: Die Zukunft von 1871 Aktuelles Heft AIB 144 / 3.2024 Rechte regieren – Erfahrungen, Einschätzungen, Strategien NS-Szene AIB 143 - 2.2024 | 5.10.2024 „Reichsbürger“ in Gera: Die Zukunft von 1871 Am 6. April fand das „Große Treffen der Bundestaaten“ in Gera statt. Zu dem „Reichsbürger-Treffen reisten rund 1.000 Menschen aus der ganzen Bundesrepublik an. Es war bereits die dritte Veranstaltung der Reihe und damit eines der größten Treffen der Szene überhaupt. (Bild: Screenshot YouTube) AIB 143 - 2.2024 | 26.9.2024 Anklage gegen „Reichsbürger“-Terror-Netzwerk Ende Dezember 2023 erhob der Generalbundesanwalt Anklage gegen einen Teil des "Reichsbürger" Netzwerkes um Heinrich XIII. Prinz Reuß (Frankfurt/M), das geplant hatte mit Waffengewalt die Regierung zu stürzen. Neben dem § 129 sind u.a. auch illegaler Waffenbesitz angeklagt. (Foto: Pressefuchs) AIB 143 - 2.2024 | 14.9.2024 „Der III. Weg“ bei den Kommunalwahlen in Brandenburg Der Neonazi-Partei "Der III. Weg" ist es gelungen, sich durch die Eingliederung mehrerer altbekannter Neonazikader und einem Bündnis mit lokalen Neonazi-Strukturen im Norden Brandenburgs festzusetzen. Mehr aus der Rubrik »NS-Szene« Aktuelle Kampagnen Antifa AIB 142 - 1.2024 | 6.7.2024 Ein Rückblick auf den Henstedt-Ulzburg-Prozess Mehr als zwei Jahre nach der rechten und rassistischen Auto-Attacke auf vier Antifaschist*innen begann im Juli 2023 am Landgericht Kiel der Prozess gegen den Täter Melvin Schwede. (Bild: Exif Recherche) AIB 142 - 1.2024 | 27.6.2024 Chemnitz: Milde Urteile nach Neonazi-Gewalt Über sächsische Verhältnisse im Gericht und die Auswirkungen der Extremismustheorie. (Foto: Ferdinand Uhl) AIB 142 - 1.2024 | 3.6.2024 Gegen die Auslieferung von Antifaschist:innen Mehreren Antifaschist:innen droht aktuell die Auslieferung nach Ungarn. Ein Land, das seit Jahren in der Kritik von Menschenrechtsorganisationen steht und wiederholt für seine politisch einseitige Justiz gerügt wurde. Mit der Kampagne „#NOEXTRADITION – Keine Auslieferung von Antifaschist:innen“ wollen wir dies verhindern. Mehr aus der Rubrik »Antifa« Dossiers Dossier Der Aufstieg der AfD Dossier Das "Budapest-Verfahren" gegen Antifas in Ungarn Alle Dossiers Braunzone (Bild: Screenshot facebook via lsa-rechtsaussen.net) AIB 143 - 2.2024 | 12.10.2024 Villa in Schkopau: "Identitärer" Rückzugsraum Im Februar 2024 berichteten Medien über eine neue Immobilie der "Identitären Bewegung" im Saalekreis. Für 545.000 Euro wechselte die historische Villa im Sommer 2020 den Besitzer. Rechte Kader richten sich auf 495 Quadratmetern Wohnfläche und einem ca. 5000 Quadratmeter großen Grundstück ein. (Bild: Screenshot tiktok.com/deu_patr_mig.hintergrund) AIB 143 - 2.2024 | 10.10.2024 Marcelo Fraenkel: Klage gegen AIB gescheitert? Eine Niederlage vor Gericht hat der Mitgründer der Gruppe „Deutsche Patrioten mit Migrationshintergrund“, Marcelo Fraenkel aus Berlin einstecken müssen. (Bild: Screenshot nationbuilder.com) AIB 143 - 2.2024 | 9.10.2024 AfD: Außenseiter in Europa Der Schwung aus dem Vorjahr, als es für die AfD kurz so aussah, als könne sie ihren nationalen Erfolg auf die europäische Bühne heben, ist komplett dahin. Die Vorwürfe der möglichen Bestechung oder der möglichen Spionage, aber zumindest der engen Zusammenarbeit mit fremden Mächten, trifft die AfD international durchaus. Mehr aus der Rubrik »Braunzone« Ausgabenarchiv AIB 143 / 2.2024 Die AfD – Radikal, korrupt, erfolgreich AIB 142 / 1.2024 Ungarn? Ungern. AIB 141 / 4.2023 Informationskrieg von rechts AIB 140 / 3.2023 Stürmische Zeiten: Antifa unter Druck AIB 139 / 2.2023 Seit Generationen: Der Flirt des Adels mit dem Faschismus AIB 138 / 1.2023 Männlichkeit als rechtes Mobilisierungspotential Zum Ausgabenarchiv Gesellschaft (Bild: Screenshot YouTube/AfD-Fraktion Bundestag) AIB 143 - 2.2024 | 19.8.2024 Rechte Märchenstunden? Medial wirksam. Fake-Überfälle auf Rechte durch Antifas oder "Südländer" bringen große mediale Aufmerksamkeit. (Bild: Screenshots social media) AIB 142 - 1.2024 | 28.7.2024 "Früher Straßenterror, heute Hardtekk auf Crystal" oder gelebte linke Werte? Die Abgrenzung nach Rechts fällt Veranstalter:innen oft schwer. Auch gegen klar begründete Vorwürfe wird häufig mit der Kunstfreiheit argumentiert. Wie schaffen es manche Veranstalter:innen trotzdem, Line-up, Tür und Club frei von rechten Strukturen zu halten? (Foto: Frerk Meyer; CC BY-SA 2.0 Deed) AIB 142 - 1.2024 | 21.7.2024 Eine neue Ära der Überwachung im öffentlichen Raum Dieses Jahr wird vermutlich eine neue Ära der Überwachung im öffentlichen Raum, die eigentlich längst angebrochen ist, rechtlich legitimiert werden. Dieser Text soll Einblicke in die Funktionsweisen und die gesellschaftliche Bedeutung der KI-Anwendungen in Deutschland geben. Mehr aus der Rubrik »Gesellschaft« Anderswo Autor:innen junge welt / Ulrich Peters und Moritz Eluek Deutsche Zustände Die Chemnitzer Hetzjagd kam nicht aus dem Nichts. Neonazis und andere Rassisten sind im Freistaat seit langem bestens organisiert Autor:innen junge Welt / Markus Ragusch Polizeigewalt gegen Gewerkschafter IG Metall protestiert gegen Körperverletzung durch Beamte während AfD-Parteitag Autor:innen taz / Stefanie Baumeister „Niemals den Chefredakteur gegrüßt“ 30 Jahre Antifaschistisches Infoblatt Autor:innen junge welt / Lothar Bassermann »30 Jahre Recherchen, Analysen und Widerstand« Antifaschistisches Infoblatt informiert über rechte Zustände und Verfasstheit der Linken. Autor:innen ak / Ulrich Peters & Theo Schneider Infokrieg für Russland Das vom Kreml finanzierte Webportal RT Deutsch ist ein wichtiges Medium der rechten Gegenöffentlichkeit Autor:innen Bildpunkt / IG Bildende Kunst „… die extreme Rechte nicht zu fetischisieren …“ Arbeitstitel Antifa im Gespräch mit Katharina Morawek und der Redaktion der Zeitschrift Antifaschistisches Infoblatt (AIB) Geschichte (Foto: Presseservice Wien) AIB 142 - 1.2024 | 15.8.2024 Ungarn nach dem Ersten Weltkrieg bis 1945 Ungarn nach dem Ersten Weltkrieg bis 1945: Demokratie ohne Demokraten. Großaufmärsche europäischer Neofaschisten in Budapest wecken Erinnerungen an die "Pfeilkreuzler" als (neo)faschistische Opposition zur ohnehin rechten Regierung. (Foto: Screenshot von Spiegel Online) AIB 141 - 4.2023 | 26.4.2024 „Wenn ich mein Büro verlasse, betrete ich Feindesland“ Die internationale Neonazi-Szene versuchte (gewaltsam) gegen Fritz Bauer vorzugehen. AIB 141 - 4.2023 | 9.4.2024 Geschichtsrevisionismus abgewehrt Die Stadt Tübingen wollte Clara Zetkin in eine Reihe mit Nazis stellen – dies wurde verhindert. Mehr aus der Rubrik »Geschichte« Rezensionen AIB 143 - 2.2024 | 8.10.2024 Fundis LOL* AIB 142 - 1.2024 | 23.7.2024 Günter Schwannecke: Aktives Gedenken in Charlottenburg an Opfer rechter Gewalt AIB 141 - 4.2023 | 22.3.2024 Kindeswohl vs. Neonazismus AIB 141 - 4.2023 | 20.3.2024 Aus der Zwischenwelt – Ein Leben auf der Flucht vor dem deutschen Staat AIB 142 - 1.2024 | 27.2.2024 Zerocalcare: Unten im Loch. Eine Geschichte über Nazis, Knast und Verantwortung AIB 140 - 3.2023 | 1.11.2023 Gojnormativität. Warum wir anders über Antisemitismus sprechen müssen. Weitere Rezensionen Diskussion (Foto: Ferdinand Uhl) AIB 142 - 1.2024 | 13.8.2024 Antifaschismus, Haft und Illegalität Die Öffentlichkeitsfahndung im September 2023 mit Bildern in Bahnhöfen oder Zeitungen war der vorläufig deutlichste Ausdruck der Repression gegen die antifaschistische und generell linke Bewegung, aber sie steht bei weitem nicht allein. Der Versuch einer Einordnung. (Bild: Faksimile "Unten im Loch"; Zerocalcare) AIB 142 - 1.2024 | 5.7.2024 Immer Glück ist Können. Aber was ist dann viel Pech? Diskussions-Gastbeitrag für die Debatte um die Aufarbeitung des „Antifa Ost-Komplexes“. AIB 141 - 4.2023 | 29.2.2024 Was tun? Wie kann ich bei Antisemitismus im eigenen politischen Umfeld reagieren? Wie lässt sich mit Antisemitismus in der eigenen Community umgehen? Ein Kommentar von Veronika Kracher/belltower.news. Mehr aus der Rubrik »Diskussion« Freund_innen Repression AIB 143 - 2.2024 | 11.10.2024 Iuventa: Freispruch in Trapani! Nach einer siebenjährigen Odyssee endet das längste, teuerste und umfangreichste Strafverfahren gegen Seenotrettungsorganisationen in Italien. Am 19. April 2024 - nach über fünf Jahren strafrechtlicher Ermittlungen und weiteren zwei Jahren Vorverhandlung kam der Richter zu dem Schluss: "Der Sachverhalt stellt kein Verbrechen dar". AIB 143 - 2.2024 | 18.9.2024 Budapest-Komplex: Lieferdienste für das Regime Während in Italien die rechtsstaatlichen Mißstände in Ungarn im Fokus stehen, versucht die Bundesanwaltschaft in Deutschland den Druck auf die Beschuldigten zu erhöhen, um diese zu Aussagen zu bewegen. Die deutschen Behörden versuchen sogar, sich das System der Einschüchterung in ungarischen Haftanstalten im eigenen Interesse zunutze zu machen. (Foto: Screenshot twitter.com/soliantifaost) AIB 142 - 1.2024 | 6.8.2024 Rechte Prozessbegleitung vor Gericht Juristisches Nachspiel wegen rechter Pozeßbeobachtung beim „Antifa-Ost“-Prozess. Mehr aus der Rubrik »Repression« International (Foto: Presseservice Wien) AIB 142 - 1.2024 | 8.8.2024 Die Geschichte der antifaschistischen Gegenproteste zum „Tag der Ehre“ in Budapest In den Jahren, in denen die Organisator_innen der Gegenproteste den Organisationskreis bewusst erweitert haben, konnten mehr Menschen mobilisiert werden - und das ist seit 2019 kontinuierlich der Fall. Für ungarische Verhältnisse ist eine antifaschistische Demonstration mit circa 300 Personen wegen der Besonderheit des Themas eine nationale Nachricht. (Bild: Screenshot X) AIB 142 - 1.2024 | 7.8.2024 Reiseziel Ungarn – Harte Perspektiven Gastbeitrag des "Budapest Antifascist Solidarity Committee". (Foto: Screenshot/YouTube/@HIRTVvideok) AIB 142 - 1.2024 | 4.8.2024 Neben-Außenpolitik für die Orbán-Regierung Mit dem „Mathias Corvinus Collegium“ und dem zugehörigen „Deutsch-Ungarischen Institut“ verfolgt die ungarische Regierung auch außenpolitische Ziele, welche die politische Rechte in Europa adressieren. Mehr aus der Rubrik »International« Rassismus (Foto: Christian Ditsch) AIB 142 - 1.2024 | 18.8.2024 Lesbos: Kriminalisierung von Flüchtlingshelfer*innen Seit sechs Jahren geht die Justiz auf der griechischen Insel Lesbos gegen 16 Flüchtlingshelfer*innen vor. Ende Januar 2024 errangen diese einen Etappensieg: Ein Berufungsgericht sprach die Angeklagten von den Vorwürfen der Dokumentenfälschung, der illegalen Nutzung von Funkfrequenzen und der „Spionage“ frei. (Foto: Christian Ditsch) AIB 142 - 1.2024 | 14.8.2024 Bezahlkarte ohne Standards – Länder vereinbaren Diskriminierungskonzept Die Bundesländer haben mit der Bezahlkarte ein Diskriminierungsinstrument konzipiert, das geflüchteten Menschen in Deutschland das Leben schwer machen soll. PRO ASYL appelliert an die Bundesländer, die vorhandenen Spielräume positiv zu nutzen. (Bild: Gage Skidmore from Surprise, AZ, United States of America) AIB 141 - 4.2023 | 6.5.2024 „Fox News“ und der „Große Austausch“ Die Sage vom „Great Replacement“ (auf Deutsch etwa „Großer Austausch/Umvolkung“) spielt seit Jahren im größten Kabelsender der USA „Fox News“ als Quotenbringer eine wichtige Rolle. Mehr aus der Rubrik »Rassismus«
(Bild: Screenshot facebook via lsa-rechtsaussen.net) AIB 143 - 2.2024 | 12.10.2024 Villa in Schkopau: "Identitärer" Rückzugsraum Im Februar 2024 berichteten Medien über eine neue Immobilie der "Identitären Bewegung" im Saalekreis. Für 545.000 Euro wechselte die historische Villa im Sommer 2020 den Besitzer. Rechte Kader richten sich auf 495 Quadratmetern Wohnfläche und einem ca. 5000 Quadratmeter großen Grundstück ein.
AIB 143 - 2.2024 | 5.10.2024 „Reichsbürger“ in Gera: Die Zukunft von 1871 Am 6. April fand das „Große Treffen der Bundestaaten“ in Gera statt. Zu dem „Reichsbürger-Treffen reisten rund 1.000 Menschen aus der ganzen Bundesrepublik an. Es war bereits die dritte Veranstaltung der Reihe und damit eines der größten Treffen der Szene überhaupt.
(Bild: Screenshot YouTube) AIB 143 - 2.2024 | 26.9.2024 Anklage gegen „Reichsbürger“-Terror-Netzwerk Ende Dezember 2023 erhob der Generalbundesanwalt Anklage gegen einen Teil des "Reichsbürger" Netzwerkes um Heinrich XIII. Prinz Reuß (Frankfurt/M), das geplant hatte mit Waffengewalt die Regierung zu stürzen. Neben dem § 129 sind u.a. auch illegaler Waffenbesitz angeklagt.
(Foto: Pressefuchs) AIB 143 - 2.2024 | 14.9.2024 „Der III. Weg“ bei den Kommunalwahlen in Brandenburg Der Neonazi-Partei "Der III. Weg" ist es gelungen, sich durch die Eingliederung mehrerer altbekannter Neonazikader und einem Bündnis mit lokalen Neonazi-Strukturen im Norden Brandenburgs festzusetzen.
AIB 142 - 1.2024 | 6.7.2024 Ein Rückblick auf den Henstedt-Ulzburg-Prozess Mehr als zwei Jahre nach der rechten und rassistischen Auto-Attacke auf vier Antifaschist*innen begann im Juli 2023 am Landgericht Kiel der Prozess gegen den Täter Melvin Schwede.
(Bild: Exif Recherche) AIB 142 - 1.2024 | 27.6.2024 Chemnitz: Milde Urteile nach Neonazi-Gewalt Über sächsische Verhältnisse im Gericht und die Auswirkungen der Extremismustheorie.
(Foto: Ferdinand Uhl) AIB 142 - 1.2024 | 3.6.2024 Gegen die Auslieferung von Antifaschist:innen Mehreren Antifaschist:innen droht aktuell die Auslieferung nach Ungarn. Ein Land, das seit Jahren in der Kritik von Menschenrechtsorganisationen steht und wiederholt für seine politisch einseitige Justiz gerügt wurde. Mit der Kampagne „#NOEXTRADITION – Keine Auslieferung von Antifaschist:innen“ wollen wir dies verhindern.
(Bild: Screenshot facebook via lsa-rechtsaussen.net) AIB 143 - 2.2024 | 12.10.2024 Villa in Schkopau: "Identitärer" Rückzugsraum Im Februar 2024 berichteten Medien über eine neue Immobilie der "Identitären Bewegung" im Saalekreis. Für 545.000 Euro wechselte die historische Villa im Sommer 2020 den Besitzer. Rechte Kader richten sich auf 495 Quadratmetern Wohnfläche und einem ca. 5000 Quadratmeter großen Grundstück ein.
(Bild: Screenshot tiktok.com/deu_patr_mig.hintergrund) AIB 143 - 2.2024 | 10.10.2024 Marcelo Fraenkel: Klage gegen AIB gescheitert? Eine Niederlage vor Gericht hat der Mitgründer der Gruppe „Deutsche Patrioten mit Migrationshintergrund“, Marcelo Fraenkel aus Berlin einstecken müssen.
(Bild: Screenshot nationbuilder.com) AIB 143 - 2.2024 | 9.10.2024 AfD: Außenseiter in Europa Der Schwung aus dem Vorjahr, als es für die AfD kurz so aussah, als könne sie ihren nationalen Erfolg auf die europäische Bühne heben, ist komplett dahin. Die Vorwürfe der möglichen Bestechung oder der möglichen Spionage, aber zumindest der engen Zusammenarbeit mit fremden Mächten, trifft die AfD international durchaus.
(Bild: Screenshot YouTube/AfD-Fraktion Bundestag) AIB 143 - 2.2024 | 19.8.2024 Rechte Märchenstunden? Medial wirksam. Fake-Überfälle auf Rechte durch Antifas oder "Südländer" bringen große mediale Aufmerksamkeit.
(Bild: Screenshots social media) AIB 142 - 1.2024 | 28.7.2024 "Früher Straßenterror, heute Hardtekk auf Crystal" oder gelebte linke Werte? Die Abgrenzung nach Rechts fällt Veranstalter:innen oft schwer. Auch gegen klar begründete Vorwürfe wird häufig mit der Kunstfreiheit argumentiert. Wie schaffen es manche Veranstalter:innen trotzdem, Line-up, Tür und Club frei von rechten Strukturen zu halten?
(Foto: Frerk Meyer; CC BY-SA 2.0 Deed) AIB 142 - 1.2024 | 21.7.2024 Eine neue Ära der Überwachung im öffentlichen Raum Dieses Jahr wird vermutlich eine neue Ära der Überwachung im öffentlichen Raum, die eigentlich längst angebrochen ist, rechtlich legitimiert werden. Dieser Text soll Einblicke in die Funktionsweisen und die gesellschaftliche Bedeutung der KI-Anwendungen in Deutschland geben.
Autor:innen junge welt / Ulrich Peters und Moritz Eluek Deutsche Zustände Die Chemnitzer Hetzjagd kam nicht aus dem Nichts. Neonazis und andere Rassisten sind im Freistaat seit langem bestens organisiert
Autor:innen junge Welt / Markus Ragusch Polizeigewalt gegen Gewerkschafter IG Metall protestiert gegen Körperverletzung durch Beamte während AfD-Parteitag
Autor:innen taz / Stefanie Baumeister „Niemals den Chefredakteur gegrüßt“ 30 Jahre Antifaschistisches Infoblatt
Autor:innen junge welt / Lothar Bassermann »30 Jahre Recherchen, Analysen und Widerstand« Antifaschistisches Infoblatt informiert über rechte Zustände und Verfasstheit der Linken.
Autor:innen ak / Ulrich Peters & Theo Schneider Infokrieg für Russland Das vom Kreml finanzierte Webportal RT Deutsch ist ein wichtiges Medium der rechten Gegenöffentlichkeit
Autor:innen Bildpunkt / IG Bildende Kunst „… die extreme Rechte nicht zu fetischisieren …“ Arbeitstitel Antifa im Gespräch mit Katharina Morawek und der Redaktion der Zeitschrift Antifaschistisches Infoblatt (AIB)
(Foto: Presseservice Wien) AIB 142 - 1.2024 | 15.8.2024 Ungarn nach dem Ersten Weltkrieg bis 1945 Ungarn nach dem Ersten Weltkrieg bis 1945: Demokratie ohne Demokraten. Großaufmärsche europäischer Neofaschisten in Budapest wecken Erinnerungen an die "Pfeilkreuzler" als (neo)faschistische Opposition zur ohnehin rechten Regierung.
(Foto: Screenshot von Spiegel Online) AIB 141 - 4.2023 | 26.4.2024 „Wenn ich mein Büro verlasse, betrete ich Feindesland“ Die internationale Neonazi-Szene versuchte (gewaltsam) gegen Fritz Bauer vorzugehen.
AIB 141 - 4.2023 | 9.4.2024 Geschichtsrevisionismus abgewehrt Die Stadt Tübingen wollte Clara Zetkin in eine Reihe mit Nazis stellen – dies wurde verhindert.
AIB 142 - 1.2024 | 23.7.2024 Günter Schwannecke: Aktives Gedenken in Charlottenburg an Opfer rechter Gewalt
AIB 142 - 1.2024 | 27.2.2024 Zerocalcare: Unten im Loch. Eine Geschichte über Nazis, Knast und Verantwortung
(Foto: Ferdinand Uhl) AIB 142 - 1.2024 | 13.8.2024 Antifaschismus, Haft und Illegalität Die Öffentlichkeitsfahndung im September 2023 mit Bildern in Bahnhöfen oder Zeitungen war der vorläufig deutlichste Ausdruck der Repression gegen die antifaschistische und generell linke Bewegung, aber sie steht bei weitem nicht allein. Der Versuch einer Einordnung.
(Bild: Faksimile "Unten im Loch"; Zerocalcare) AIB 142 - 1.2024 | 5.7.2024 Immer Glück ist Können. Aber was ist dann viel Pech? Diskussions-Gastbeitrag für die Debatte um die Aufarbeitung des „Antifa Ost-Komplexes“.
AIB 141 - 4.2023 | 29.2.2024 Was tun? Wie kann ich bei Antisemitismus im eigenen politischen Umfeld reagieren? Wie lässt sich mit Antisemitismus in der eigenen Community umgehen? Ein Kommentar von Veronika Kracher/belltower.news.
AIB 143 - 2.2024 | 11.10.2024 Iuventa: Freispruch in Trapani! Nach einer siebenjährigen Odyssee endet das längste, teuerste und umfangreichste Strafverfahren gegen Seenotrettungsorganisationen in Italien. Am 19. April 2024 - nach über fünf Jahren strafrechtlicher Ermittlungen und weiteren zwei Jahren Vorverhandlung kam der Richter zu dem Schluss: "Der Sachverhalt stellt kein Verbrechen dar".
AIB 143 - 2.2024 | 18.9.2024 Budapest-Komplex: Lieferdienste für das Regime Während in Italien die rechtsstaatlichen Mißstände in Ungarn im Fokus stehen, versucht die Bundesanwaltschaft in Deutschland den Druck auf die Beschuldigten zu erhöhen, um diese zu Aussagen zu bewegen. Die deutschen Behörden versuchen sogar, sich das System der Einschüchterung in ungarischen Haftanstalten im eigenen Interesse zunutze zu machen.
(Foto: Screenshot twitter.com/soliantifaost) AIB 142 - 1.2024 | 6.8.2024 Rechte Prozessbegleitung vor Gericht Juristisches Nachspiel wegen rechter Pozeßbeobachtung beim „Antifa-Ost“-Prozess.
(Foto: Presseservice Wien) AIB 142 - 1.2024 | 8.8.2024 Die Geschichte der antifaschistischen Gegenproteste zum „Tag der Ehre“ in Budapest In den Jahren, in denen die Organisator_innen der Gegenproteste den Organisationskreis bewusst erweitert haben, konnten mehr Menschen mobilisiert werden - und das ist seit 2019 kontinuierlich der Fall. Für ungarische Verhältnisse ist eine antifaschistische Demonstration mit circa 300 Personen wegen der Besonderheit des Themas eine nationale Nachricht.
(Bild: Screenshot X) AIB 142 - 1.2024 | 7.8.2024 Reiseziel Ungarn – Harte Perspektiven Gastbeitrag des "Budapest Antifascist Solidarity Committee".
(Foto: Screenshot/YouTube/@HIRTVvideok) AIB 142 - 1.2024 | 4.8.2024 Neben-Außenpolitik für die Orbán-Regierung Mit dem „Mathias Corvinus Collegium“ und dem zugehörigen „Deutsch-Ungarischen Institut“ verfolgt die ungarische Regierung auch außenpolitische Ziele, welche die politische Rechte in Europa adressieren.
(Foto: Christian Ditsch) AIB 142 - 1.2024 | 18.8.2024 Lesbos: Kriminalisierung von Flüchtlingshelfer*innen Seit sechs Jahren geht die Justiz auf der griechischen Insel Lesbos gegen 16 Flüchtlingshelfer*innen vor. Ende Januar 2024 errangen diese einen Etappensieg: Ein Berufungsgericht sprach die Angeklagten von den Vorwürfen der Dokumentenfälschung, der illegalen Nutzung von Funkfrequenzen und der „Spionage“ frei.
(Foto: Christian Ditsch) AIB 142 - 1.2024 | 14.8.2024 Bezahlkarte ohne Standards – Länder vereinbaren Diskriminierungskonzept Die Bundesländer haben mit der Bezahlkarte ein Diskriminierungsinstrument konzipiert, das geflüchteten Menschen in Deutschland das Leben schwer machen soll. PRO ASYL appelliert an die Bundesländer, die vorhandenen Spielräume positiv zu nutzen.
(Bild: Gage Skidmore from Surprise, AZ, United States of America) AIB 141 - 4.2023 | 6.5.2024 „Fox News“ und der „Große Austausch“ Die Sage vom „Great Replacement“ (auf Deutsch etwa „Großer Austausch/Umvolkung“) spielt seit Jahren im größten Kabelsender der USA „Fox News“ als Quotenbringer eine wichtige Rolle.
