AIB 145

Am 5. November 2024 kam es zu Durchsuchungen und Festnahmen, die sich gegen die neonazistische Gruppierung „Sächsische Separatisten“ (SS) richteten. In den Fokus der Berichterstattung geriet ebenfalls Peter Kurth, Berlins Ex-CDU-Finanzsenator. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

In Hannover finden Prozesse gegen Anhänger der Neonazigruppe „Calenberger Bande“ statt. Bei Razzien wurden Gewaltvideos, Beweise für Tierquälerei und kilogrammweise Material zur Sprengstoffherstellung gefunden. Für versuchten Totschlag wurden drei Mitglieder zu Haftstrafen verurteilt. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Trans- und Homofeindlichkeit im Zentrum rechter Raumnahme. Neonazis nahmen CSDs zum Anlass für Demonstrationen, Aufmärsche und Angriffe. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Die Neonazi-Partei „Der III. Weg“ hat das Ziel, eine Führungsrolle in der „nationalen Bewegung im Kampf gegen das liberale kapitalistische System“ einzunehmen. Dafür hat sich „Der III. Weg“ mit dem Kapitalismus, dem politischen Gegner und einer eigenen „Utopie“ für die Zeit nach der Machtergreifung beschäftigt. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Ein Bauunternehmen in der Oberlausitz hatte ein antifaschistisches Recherchekollektiv verklagt. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Der hessische Neonazi Stephan Ernst pilgerte seit 2016 Björn Höcke hinterher, bewaffnete sich und begann Schießtrainings. Nach mindestens drei Besuchen von Höcke-Auftritten in Eisenach und Erfurt war nach Ernsts Angaben für den Entschluss zum Mord an Walter Lübcke der Neonazi-Großaufmarsch am 1. September 2018 in Chemnitz ausschlaggebend. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Parolen, Stil und Vorgehensweise sind von der „Identitären Bewegung“ (IB) übernommen, Infrastruktur und Personal kommen aus dem Landtag: Die „Junge Alternative“ (JA) in Brandenburg hat einen neuen Modus neofaschistischer Jugendarbeit kreiert und in der Bundes-JA weitreichend durchgesetzt. Im AfD-Bundesvorstand gibt es nun Pläne, die eigene Jugend stärker unter Kontrolle zu bringen (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Nach der Landtagswahl im Freistaat Thüringen hat die AfD im Landtag zwar keine realen Machtoptionen, sie verfügt aber über eine Sperrminorität. Mit ihrer Erpressungsmacht setzt sie die parlamentarische Demokratie unter Druck, thematisch bedient sie ihre Vorfeldorganisationen. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Die kommunalpolitischen Strategien der AfD nach ihrer Normalisierung. Während um die „Brandmauer“ der bürgerlichen Parteien gegenüber der AfD gerungen wurde, scheint im Lokalen ihre Kooperation bereits Gang und gäbe. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

2020 befragte "Alternative Dresden News" mehrere politisch aktive Gruppen in Sachsen zu ihren Einschätzungen über die Rolle der AfD in Sachsen. Die damaligen Beiträge fanden wir auch heute noch so aktuell, dass wir "e*vibes – für eine emanzipatorische Praxis" erneut um ihre Einschätzungen baten. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Viel zu lange hat bei der Abwehr der AfD eine Politik des Appeasements dominiert. So konnte die Partei die Zeit fast ungestört nutzen, um sich zu etablieren. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Nach dem Wahlmarathon des Jahres 2024 in den ostdeutschen Bundesländern Thüringen, Sachsen und Brandenburg ist die AfD dort ein Machtfaktor, weitgehend (noch) ohne formal an der Macht beteiligt zu sein. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Die neue Broschüre der Kampagne „NS Verherrlichung stoppen“. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Ein Nachruf auf Lothar kann nur lückenhaft sein. Auf einen Menschen, dessen ganzes Leben gefüllt von Protest gegen Unrecht, Glauben und für eine bessere Welt war. Und voller Musik. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Was wir abseits der Großstädte gegen die AfD tun können. Ein Gastbeitrag der "Antifa Falkensee". (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

2020 befragte "Alternative Dresden News" mehrere politisch aktive Gruppen in Sachsen zu ihren Einschätzungen über die Rolle der AfD in Sachsen. Die damaligen Beiträge fanden wir auch heute noch so aktuell, dass wir das "Antifa Recherche Team Dresden" erneut um ihre Einschätzungen baten. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Ein Telegram-Kanal veröffentlichte einen angeblichen Zahlschein von dem Präsidenten des Österreichischen Nationalrates Walter Rosenkranz (FPÖ) an die mittlerweile verstorbene Funktionärin der NS-Szene Lisbeth Grolitsch. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Alexander Dugin möchte ein nach dem Faschismusbewunderer Iwan Iljin benanntes Studienzentrum an einer Moskauer Hochschule etablieren. Doch der Kult um Iljin erntete Widerstand. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Die finnischen extremen Rechten hatten in den letzten Jahren zwar einige parlamentarische Erfolge, aber weniger Aktivitäten auf der Straße. Seit 2023 hat es einige Veränderungen gegeben, als das internationale Netzwerk „Active Club“ in einigen Städten gegründet wurde. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Mit dem Amtsantritt von Javier Milei hat sich Argentinien zu einem wichtigen Bezugspunkt für wachsende internationale Bestrebungen der Faschisten entwickelt. Im Land selbst demontiert Milei seit einem Jahr die Grundfeste der Gesellschaft. International setzt er auf Verbündete wie Trump und VOX und degradiert sein Land zum Rohstofflieferanten des Globalen Nordens. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Die Russische Staatspropaganda hat verschiedene politische Lager im Visier, die (deutsche) Linke bildet da keine Ausnahme. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Parteien der gesellschaftlichen Mitte benutzen eine mehrdeutige Chiffre, um sich von „der Rechten“ abzusetzen: Die Brandmauer. Diese Idee bietet wenig selbst befähigende Strategien an, um die Verhältnisse zu verbessern, die der Rechten überhaupt die Chance einräumen, sich als Heilsbringer zu inszenieren und faschistische Praxis zu normalisieren. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Wie die SA von Richtern freigesprochen wurde. Das Gesetz welches den angeklagten Nationalsozialisten in einigen Fällen zur Freiheit verhalf war die „Putativnotwehr“ – also die vermeintliche Notwehr. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

(Rezension in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

(Rezension in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Unser Freund KW-Thomas, unser Genosse Nanuk sitzt im Gefängnis. Er sitzt in Haft, weil er aktiver Antifaschist und Internationalist ist und Verantwortung übernommen hat. Zeitgleich sind viele weitere Antifas inhaftiert, so viele wie in den letzten 30 Jahren nicht, andere haben sich der drohenden Festnahme entzogen. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Rückblick: 1999 berichteten wir im AIB Nr. 48 über „Die verlogene Flüchtlingspolitik der BRD“ (Artikel in der Printausgabe)

Von der Schwächung antifaschistischer Kämpfe in den Verwerfungen des Konflikts um den Nahostkonflikt. (Gastbeitrag von Rosa Fava in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

In einer ganzen Reihe von EU-Staaten sind rechte bis extrem rechtse Parteien in den vergangenen Jahren in die Regierung gekommen. Sie haben sich seither unterschiedliche Dinge ausgedacht, um Geflüchteten und Migrant:innen das Leben schwer zu machen und sie möglichst zu vergraulen. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)