AIB 144

Ab März 2024 verhandelt das Oberlandesgericht Dresden gegen drei Personen, die „unter dem Dach des Verlags ‚Der Schelm‘ antisemitische und nationalsozialistische Ideologie“ verbreitet haben sollen. Der Verlag vertreibt seit 2015 zahlreiche unkommentierte Nachdrucke von NS-Literatur sowie Bücher, in denen der Holocaust geleugnet wird. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Mit dem Urteil des Thüringer Oberlandesgerichts (OLG) gegen die Neonazis von „Knockout 51“ wurden selbst die pessimistischen Erwartungen vieler Beobachter*innen des Verfahrens unterboten. Nach zehn Monaten Verhandlung und über 50 Verhandlungstagen folgte ein milder Schuldspruch. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Mit Wahlen und mit Waffen – wie die AfD Mecklenburg-Vorpommern den Weg zur Macht beschreitet und ihr dabei der rote Teppich ausgerollt wird. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Berliner Neonazis nutzen in Berlin öffentliche Orte für Kampf-Trainings. Seit mindestens Herbst 2023 nutzen sie auch zweimal wöchentlich einen Raum der Sportanlage Rennbahnstraße in Berlin-Pankow. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Das Bundesinnenministerium verbot im Juni 2024 die "Compact-Magazin GmbH" und die "Conspect Film GmbH". Das Personal hinter "COMPACT" stammt in vielen Fällen aus rechten Netzwerken. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Der Burschenschafter Bengt Fuchs betrieb als stellvertretender Präsident des Verwaltungsgerichts Gera eine Art politische Justiz. Die Anerkennungsquoten von Asylanträgen bei Richter Fuchs war signifikant niedriger als die anderer Richter an anderen Verwaltungsgerichten. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Laurens Nothdurft aus der früheren Führungsriege der 2009 verbotenen Neonazi-Gruppe "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) wurde im Juni 2024 mit deutlicher Mehrheit zum AfD-Ortsbürgermeister in Roßlau gewählt. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Im Interview stellt Marco von leftvision ihr neues Filmprojekt "ANTIFA - Schulter an Schulter, wo der Staat versagte" vor. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Im Juli 2024 fand eine Antifa-Demonstration im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf statt. Im Vorfeld der Demonstration kam es zu einem gewalttätigen Übergriff von Neonazis auf den Anreise-Treffpunkt. Über diesen Angriff, die nachfolgende Demonstration und was wir daraus für die Zukunft lernen können, soll es in diesem Text gehen. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

„Wir, eine bundesweite Vernetzung von Antifaschist*innen, haben einen Werkzeugkasten zusammengestellt, der denen, die aktiv werden wollen und bisher nicht wussten wie, dabei helfen könnte, loszulegen“ schreiben die Autor_innen der bundesweite DIY-Kampagne „1312 Dinge“. Wir haben einige hilfreiche allgemeine Überlegungen von dem dazugehörigen Blog zusammengefasst. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

In dem Buch "Machtübernahme: Was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren" werden Szenarien durchgespielt, die die Konsequenzen einer AfD-Machtübernahme behandeln. Wir haben ein gekürztes Reprint des Autors Arne Semsrott im Heft-Schwerpunkt. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

In Schweden konnte im August 2024 eine interne Zusammenkunft dokumentiert werden, an der Mitglieder der «Hammerskin Nation» (HSN) aus ganz Europa und sogar aus den USA teilnahmen. Die grenzübergreifende Organisierung der Neonazi-Bruderschaft macht ein Verbot in Deutschland in Teilen hinfällig. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Ein Interview von "Calais Border Monitoring" mit "Utopia 56" über die mögliche Machtübernahme der extremen Rechten in Frankreich und die Auswirkungen auf Geflüchtete und jene, die sie unterstützen. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Auf eine extrem rechte Trump-Regierung ist die US-Linke kaum vorbereitet. Eher sind sich progressive NGOs über die Gefahren eines Trump-Autoritarismus bewusst. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Das transfeministische Kollektiv "YoNoFui" aus Argentinien im Interview über Tragödien, Selbstkritik und Widerstände gegen die Politik von Javier Milei. Das Interview führte Lilian Hümmler für die "Lateinamerika Nachrichten". (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Seit Oktober 2022 regiert in Italien eine rechte Koalition unter Führung der postfaschistischen "Fratelli d’Italia". Die Partei ist direkter Nachfolger der "Alleanza Nazionale", welche wiederum aus der neofaschistischen "Movimento Sociale Italiano" hervorging. Trotz anderslautender Beteuerungen hat die "Fratelli d’Italia" große Mühe gänzlich mit ihrer neofaschistischen Vergangenheit zu brechen.(Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

In diesem Gastbeitrag berichtet "Civaka Azad - Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit" über Erfahrungen aus der Geschichte der Kurdischen Freiheitsbewegung. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Die Normalisierung des parteiförmigen Rechtsextremismus in Österreich. Eine erneute Regierungsbeteiligung der FPÖ wäre keineswegs ein Tabubruch. Die Historie blauer Regierungsbeteiligungen lässt sich dabei auch als Geschichte der Ent-Skandalisierung des Rechtsextremismus lesen. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Polen ist ein Beispiel dafür, dass der globale Rechtstrend nicht zwangsläufig und unumkehrbar ist. Immerhin wurde in Polen die PiS-Regierung nach acht Jahren an der Macht abgewählt. Wenn es um die politische Strategie geht, stellt sich aus einer radikal linken, antifaschistischen Perspektive über kurz oder lang die Frage nach dem Umgang mit liberal-bürgerlichen und konservativen Kräften als Bündnispartner. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Im vorliegenden Artikel soll am Beispiel des „Automatic-Deception-Detection-System“ (ADDS) erörtert werden, wie es mittels „KI“ zur Verschärfung von sozialer Ungleichheit kommen kann. Außerdem wird ein Ausblick auf mögliche zukünftige Entwicklungen der Gesellschaft gegeben. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Die Erfahrungen von 1933 in Deutschland: Die Demokratie brach in Deutschland endgültig zusammen und bis 1945 sollte sich keine Opposition entwickeln, die den Nazis wirklich hätte gefährlich werden können. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Im Salzkammergut in Österreich agierten etwa ab 1940 mehrere teils unabhängige antifaschistische Widerstandsgruppen. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

(Rezension in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

(Rezension in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Thomas - als ehemaliger politischer Langzeitgefangener - antwortet auf die die Frage wie kann man einer feindlichen Politik, Verwaltung und Justiz trotzen und wenn ja wie lange? (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Knallharte bayerische Behörden: Die Antifaschistin Hanna sitzt in der JVA Nürnberg in Untersuchungshaft. Ihr wird u.a. die „Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung“ („Budapest-Komplex“) vorgeworfen. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Majas Auslieferung nach Ungarn: Wie die "Soko Linx" im Kampf gegen Antifaschist_innen den eigenen Rechtsstaat unterläuft. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Fünf Genoss*innen aus Polen, Ungarn und Österreich berichteten während der Veranstaltungsreihe „Winter is Coming“ von den rechten Regierungen in ihren Ländern und von ihren Kämpfen in verschiedenen Kontexten. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Knapp ein Jahr nach dem 07. Oktober 2023 lässt sich innerhalb der Palästinabewegung eine stärkere Ausbreitung autoritärer Positionen sowie entsprechender Protagonist*innen feststellen. Für einen Teil dieser Szene dient darüber hinaus die Konstruktion des „Antideutschen“ als Möglichkeit eine Kritik am immer offener auftretenden Antisemitismus abzuwehren. (Diskussions-Gastbeitrag von "Antifas aus Berlin und Hamburg" in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

In Griechenland wird ersichtlich, was europäische Migrationspolitik bedeutet. Auch wenn die EU und ihre Behörden Menschenrechtsverletzungen leugnen oder die Verantwortung an die Justiz einzelner Mitgliedsstaaten abschieben wollen, täuscht das nicht darüber hinweg, dass das Sterben auf dem Mittelmeer, Elendslager wie Moria oder Straflosigkeit für Täter*innen im „Kampf um die Grenzen“ politischer Wille sind. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)

Im September 2023 hatten Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ihr albanischer Amtskollege Edi Rama den Deal präsentiert: Italien darf im Hafen von Shëngjin und im Bergdorf Gjadër zwei Internierungslager einrichten. Auf Hoher See Gerettete will Italien künftig dorthin, statt auf das eigene Festland bringen. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung folgt später.)