Das zarte Pflänzchen der Solidarität gegossen.

Am 31. Juli 2007 wurden in einer spektakulären Aktion Axel, Florian und Oliver bei Brandenburg an der Havel und Andrej in Berlin wegen angeblicher Mitgliedschaft in der militanten gruppe (mg) verhaftet. Bereits im Jahr zuvor begann das BKA mit Ermittlungen und der Beschattung gegen die vier und weitere Verdächtige. Seit 2001 liefen verschiedene Ermittlungsverfahren gegen mehr als ein Dutzend solcher »Verdächtige«, die jedoch mangels Tatverdacht in den Jahren ab 2008 eingestellt wurden. Anders bei Axel, Florian und Oliver – sie wurden verurteilt – wegen Mitgliedschaft an einer kriminellen Vereinigung.

Nun hat das Einstellungsbündnis bei der edition assemblage das Buch »Das zarte Pflänzchen der Solidarität gegossen« zu dem Verfahren und dem Prozess vorgelegt. Die knapp 90 Seiten verstehen sich nicht als umfassende Auswertung der Solidaritätsarbeit, wohl aber als »Handreichung für alle, die sich mit Antirepression auseinandersetzen, die von Repression betroffen sind oder sein könnten«. Da es für den Vorwurf der Mitgliedschaft einer »kriminellen Vereinigung« bekanntlich nicht viel braucht, dürfte sich das Buch theoretisch an sehr viele richten.

Die Autor_innengruppe reflektiert selbstkritisch die vergangenen drei Jahre der Soliarbeit. Intensiv geht sie dabei auf die Öffentlichkeits- und Pressearbeit und die Arbeit während dem Prozess ein. Darüber hinaus werden Einblicke in die Ermittlungsmethoden gegeben. In dem Resümee unterstreichen die Autor_innen, dass ihre Arbeit trotz teilweise gravierender Schwächen erfolgreich war, da sich das Bündnis trotz der Heterogenität nicht hat spalten lassen. Vielmehr habe die Repression Leute zusammengebracht, die sonst nie zusammengekommen wären.

Bündnis für die Einstellung der §129(a)-Verfahren 2011
Das zarte Pflänzchen der Solidarität gegossen.
2011, Edition Assemblage, Münster.
ISBN: 978-3-942885-00-3. 86 Seiten. 4.80 Euro