Antifa – just do it?

Unerlässlich für Konzepte antifaschistischer Praxis ist die Reflexion dieser mit gesellschaftlichen Rahmen­­bedingungen. Mit der Veränderung gesell­schaftlicher und politischer Aus­­gangsbedingungen muss antifaschistische Praxis gegebenenfalls flexibel genug sein, auf diese zu reagieren und neue Perspektiven zu finden. Unter einem solchen Vorzeichen wurden Anfang der 90er Jahre die bundesweiten Bündnisse AA/BO und im Jahr darauf mit einem anderen Ansatz das BAT gegründet. Doch fielen hier Anspruch und Wirklichkeit auseinander.

Ende der 90er Jahre änderten sich die Bedingungen antifaschistischer Praxis unter anderem durch die Zunahme an Naziaufmärschen im ge­sam­ten Bundesgebiet. Verstärkt mach­ten es Nazis seitdem zum Bestandteil ihrer Politik, öffentlichen Raum für sich einzunehmen und meldeten zuneh­mend Aufmärsche an. Um darauf zu reagieren, richteten sich die Mobilisierungen autonomer Antifa­schis­tIn­nen nun verstärkt gegen Nazi­aufmärsche, bei denen die erfolgreiche Verhinderung nur zu oft davon abhängig war, welches Ziel von staatlicher Seite verfolgt wurde. Diskus­sio­n­en, wie mit einer solchen Ent­wick­lung umzugehen sei, folgten nicht. Einher­ge­hend mit der Zunahme von Nazi­auf­märschen ließ die antifaschistische Mobilisierungsstärke nach.

Um noch Leute auf die Straße zu kriegen, wurden die antifaschistischen Proteste wie Pop-Events inszeniert. Ausschlag­gebend für die Anwesenheit bei Aktio­nen waren nun weniger inhaltliche Gesichtspunkte, sondern der zu erwartende Ereignis­charakter der Pro­teste. Der Ansatz antifaschistischer Arbeit verkürzte sich vielerorts auf einfache Forderungen. Ausein­an­der­setzungen mit gesellschaftlichen Ver­hält­nissen wurden marginal, langdiskutierte bundesweite Kampagnen­arbeit wich zunehmend punktueller Intervent­ions­politik. Das Ausbleiben von Diskussion und Reflexion hatte auch Auswirkung auf die bundesweiten Bündnisse. Im September 2001 löste sich zunächst der bundesweite Zusammenhang AA/BO auf, das BAT folgte ein Jahr später.

Regionale Einblicke

Mit dem Wegfall dieser bundesweiten Strukturen schwand die Möglich­keit, überregionale und längere Dis­kus­sionen zu führen und Ansätze regionaler antifaschistischer Praxis in größerem Rahmen zu reflektieren. Analysen basieren nun oft auf einer Auswertung regionaler Sachverhalte und können nicht mehr im bundesweiten Kontext betrachtet werden. Das Setzen bundesweiter Impulse ist nicht mehr möglich. Im folgenden werden nun einige aktuelle Konzepte regionaler Praxis beschrieben, bei denen es gelungen ist, die Ziele antifaschistischer Arbeit umzusetzen. Handlungsoptionen sollen dadurch aufgezeigt und Thesen zu antifaschistischen Konzepten erläutert werden.

Um ein Konzept, das auf Bildungs­arbeit durch Information und Vernet­zung von Jugendarbeit setzt, handelt es sich bei einer Info-Kampagne in Brandenburg. Diese Kampagne hat zum Ziel, durch lokale Einmischung Nazis aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen und ihnen die Akzeptanz, mit der sie vielerorts behandelt werden, zu entziehen. Thematisiert wurden diese Forderungen im Rahmen einer Infotour über den Märkischen Heimatschutz (MHS) in verschiedenen regionalen Jugendclubs und öffent­lichen Einrichtungen, wodurch eine Sensibilisierung für Neuerungen in der Naziszene geschaffen wurde. Hierbei wird das Thema der akzeptierenden Jugendarbeit aufgegriffen und problematisiert, dass so Neonazis Freiräume geschaffen werden.

Diese Kampagne baut auf Langzeiterfolge. Sie greift einerseits die Forderung nach Schaffung von alternativen Frei­räumen auf und versucht zum anderen, antifaschistische Inhalte zu vermitteln. Das Konzept stellt eine gute Verbindung zwischen notwendiger antifaschistischer Intervention und einer auf Kontinuität angelegten Bil­dungsarbeit, die emanzipatorische Inhalte in einen öffentlichen Diskurs trägt, dar. Eine ähnliche Strategie ver­folgte auch eine Kampagne aus dem Raum Nordrhein–Westfalen gegen Rechtsrock unter dem Motto »We will rock you Tour 2003. Kein Raum der Nazimusik«. Veranlasst durch die Zu­nahme an Nazi–Konzerten in NRW wollte das Bündnis intervenieren. In NRW existierten etwa 20 mehr oder weniger aktive rechte Bands. Mit steigendem Konzertangebot war es den Nazis möglich, öfter an identitätsstiftenden Events teilzunehmen. Die Kam­pagne erfolgte in dem Bewusst­sein, dass dem Problem nur durch eine breit angelegte öffentliche Debatte um die Wirkungsweisen und Struk­tu­ren von Rechtsrock beizukommen sei sowie durch gezielte Interventionen im politischen wie kulturellen Be­reich. Für die Sensibilisierung der Öffentlichkeit wurde Aufklärungsarbeit ge­leis­­tet.

Um auf kultureller Ebene zu intervenieren, wurden alternative An­sätze in den Regionen gestärkt, wo rechte Lifestyles dominierten. Kultur­schaffende wurden in Auseinander­setzungen gezwungen und gegenkulturelle Events organisiert. Direkte Er­fol­ge knüpften sich der Kampagne an. Neben der Schaffung von Öffentlichkeit verloren dadurch Rechtsrock–Projekte vor Ort an Mitgliedern und gegen verschiedene Mitglieder der Naziband »Weisse Wölfe« wurden Straf­verfahren eingeleitet. Die Schwie­rig­keit bei einer solchen Kampagne liegt in dem weit verbreiteten bürgerlichen Verständnis, dass »Kultur nicht weh tue« und sich über »Geschmack nicht streiten lasse und das mit Politik nichts zu tun habe«. Es war zunächst wichtig, bestimmte Inhalte zu vermitteln, um eine Basis zu schaffen und darauf aufbauend gezielt gegen Nazi­strukturen vorgehen zu können. Der Erfolg dieses Projektes lag in der Viel­falt der Aktionsformen und erzielte so auf verschiedenen gesellschaftlichen Ebenen Erfolge.

Bewusst auf die Bildung breiter Bündnisse und damit ein anderer Schwer­punkt wurde bei der Kampagne Ende 2002 in Dresden gesetzt, die die Schließung des Neonazi–Clubs Thor zum Ziel hatte. In dem dazu geschaffenen Bündnis sollte allen ermöglicht werden, gegen Neonazis vorzugehen. Das Bündnis setzte sich aus einem breiten Spektrum diverser Organisa­tionen wie antirassistischen Vereinen, Jugendorganisationen, Recherche­grup­­­pen und autonomen Antifagruppen zu­­sammen. Für die Schließung des Club Thor betrieb das Bündnis Auf­klärungs- und Öffentlichkeitsarbeit. Noch im Jahr seiner Eröffnung musste der Club wieder schließen. Das Kon­zept eines breiten Bündnisses hatte sich als erfolgreich erwiesen. Doch einen maßgeblichen Beitrag zur Schließung leisteten auch die direkten antifaschistischen Aktionen, durch die Druck auf Vermieter und Clubbesitzer ausgeübt wurde. Damit ging der in Dresden geführten Bündnispolitik eine gute Analyse voraus, welche Aufga­ben ein solches Bündnis für die Initiatoren zu erfüllen habe.

Ebenfalls die Schließung eines Naziclubs hatte die Kampagne gegen den Club 88 in Neumünster zum Ziel. Im April 2000 wurde von einem Bündnis gegen Rechts, das zunächst nur aus lokalen Antifagruppen be­stand, eine Kampagne gegen den Club 88 gestartet. In dem Bündnis wurde nun darauf gesetzt, eine Schließungs­verfügung zu erwirken und dadurch das endgültige Aus des Clubs durchzusetzen. Nach massivem politischem Druck kam es im September 2000 dann zu einer Schließungsverfügung durch die Stadt. Durch eine Gegen­klage der Betreiberin des Club 88 wurde diese jedoch für rechtswidrig erklärt. Die Kampagne wurde als gescheitert erklärt und ein Disput zwischen regionalen Antifagruppen begann.

Bei der hier betriebenen Bünd­nis­politik verließen sich die agierenden antifaschistischen Gruppen vor Ort darauf, dass von staatlicher Seite entsprechende Schritte zur Besei­ti­gung des Clubs unternommen würden und sich der Erfolg einstelle, wenn man sich nur möglichst konform verhalte. Durch direkte antifaschistische Aktionen wie in Dresden hätte den Forderungen noch viel mehr Nach­druck verliehen werden können. So hätte der Vermieter des Clubs stärker zur Verantwortung gezogen werden oder in der Nachbarschaft des Clubs mehr Aufklärungsarbeit betrieben werden können. Nachdem die Schlie­s­sungsverfügung gescheitert war, hatte man keine Perspektive mehr und stieß mit dieser Form der Bündnispolitik an seine Grenzen. Es war den linken AntifaschistInnen nicht mehr möglich, ihr politisches Profil zu bewahren und selbstbewusst kritische Inhalte in das Bündnis einzubringen. Es wurde versäumt, dies zu reflektieren. Bündnisarbeit kann nur erfolgreich sein, wenn es Antifa­sch­is­t­­Innen noch möglich ist, selbstbewusst und authentisch ihre Inhalte zu vermitteln. Die Schmerzgrenze war bei dieser Kampagne bereits überschritten.

Ausblicke

Ziel antifaschistischer Arbeit ist es, direkt gegen neonazistische Struk­turen vorzugehen und darüber hinaus die gesellschaftlichen Verhält­nisse zu beleuchten und Macht­ver­hältnisse und Momente der Unter­drückung aufzuzeigen. Antifaschis­tische Arbeit muss auf die Gesell­schaft einwirken und auf sie Bezug nehmen. Das AIB hält aus diesem Grund an dem Konzept von breiten gesellschaftlichen Bündnissen fest und plädiert dafür, alle sich bietenden gesellschaftlichen Räume zu nutzen. Dazu gehört nicht nur die Straße, auch die Schule und Jugend­clubs müssen als öffentliche Räume begriffen werden. Durch den Wegfall einer bundesweiten Struktur der Antifa­bewegung gibt es keine Mög­lich­­keiten mehr, Auseinander­set­zungen über eine Neuausrichtung antifa­schistischer Politik und der Bewe­gung zu diskutieren.

Dadurch ist auch ein allgemeines Defizit feststellbar, dass inhaltliche Auseinander­set­zungen innerhalb der einzelnen Antifa­­gruppen häufig nicht mehr stattfinden. Internetforen wie Indymedia können solche Strukturen nicht ersetzen. Einhergehend mit dem Wegfall der Strukturen hat sich auch die Form der Informationspolitik geändert. Ist eine Gruppe mit ihren regionalen Aktionen nicht im Internet präsent, durch eine Internetseite oder gutplatzierte Postings, ist sie nicht wahrnehmbar. Selbst bei Vorliegen der Inter­net­präsenz ist aber für Antifa­schis­tInnen im gesamten Bundes­ge­biet die Situation der Mobilisierenden vor Ort schwer einschätzbar und eine Bewertung, warum man Anfahrtswege für Aktionen auf sich nehmen soll oder gerade diese Demo überregionaler Unterstützung bedarf, kaum vorzunehmen. Um perspektivisch eine bundesweite Vernetzung zu bewirken, ist es zunächst wichtig, dass sich Gruppen vor Ort organisieren und regio­nal vernetzen.

Als Organisierung ist die Reflexion von antifaschistischen Strategien zu verstehen und darüber mit anderen Gruppen in einen Diskurs zu treten. Bündnisarbeit sollte eine Analyse früherer Bündnisse vorausgehen. Ferner muss die Frage beantwortet werden, wie es Bündnis­sen gelingen kann, nicht eine bestim­mte Form der Politik zu diktieren, son­dern Impulse zu setzen und De­bat­ten zwischen den Bündnis­teilneh­mern in Gang zu bringen. Für eine antifaschistische Bewegung ist die Bildung breiter Bündnisse wichtig, die punktuell intervenieren können aber auch langfristig gesellschaftliche Impulse setzen. Zur Vermittlung antifaschistischer Inhalte ist Bildungsarbeit mit allen möglichen gesellschaftlichen Gruppen unerlässlich. Ziel von Bildungsarbeit sollte Weiterbildung und Schulung von Interessierten sein. Erfolge sind hierbei zwar nicht sofort sichtbar, Bil­dungs­­arbeit trägt jedoch nachhaltig zur Stärkung der antifaschistischen Bewegung bei. Antifaschistischer Widerstand, der auch grundlegende Kritik an gesellschaftlichen Verhältnissen formulieren will, muss breit gefächert sein.

Konzepte antifaschistischer Praxis soll­ten deshalb in Reflexion der gesell­schaftlichen Verhältnisse ent­wick­elt werden, um auf Verände­run­gen reagieren zu können und sich den Herausforderungen auf allen Ebenen stellen zu können. Es lässt sich beobachten, dass viele der Ansätze antifaschistischer Praxis durch die Jahr­zehnte als Dreh- und Angelpunkt die Mobilisierungsstärke hatten. Maßgeb­liche Spuren hinterließ ein Nachlas­sen der Mobilisierungsfähigkeit beim autonomen Antifaschismus. Ein Kon­zept, das nur darauf basiert, punktuell Nazis zurückzudrängen und das wesentlich davon abhängt, wie viele Leute zu mobilisieren sind, kann nicht kontinuierlich wirkungsvoll sein. In Zeiten, in denen durch Repression, Umbrüche oder Neuorientierung der Szene es an Mobilisierungspotential mangelt, muss antifaschistischer Wider­stand weiterhin machbar bleiben und seine Erfolge anders definieren.