»Wir Österreicher wählen, wen wir wollen.«

Auf ihren Kandidaten für die Wahl des österreichischen Bundespräsidenten hatte die konservative ÖVP im Frühjahr 1986 große Hoffnungen gesetzt. Mit dem 67jährigen Kurt Waldheim präsentierte die Partei einen international bekannten Karrierediplomaten, der sich gute Chancen ausrechnen konnte, erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik den Sozialdemokraten das Amt des Staatsoberhauptes streitig zu machen. Tatsächlich gelang dem früheren österreichischen Außenminister und langjährigen UN-Generalsekretär der Einzug in die Wiener Hofburg. Am 8. Juni 1986 setzte sich Waldheim im zweiten Wahlgang mit 53,89 Prozent der Stimmen gegen seinen Kontrahenten Kurt Steyrer (SPÖ) durch. Die Freude im konservativen Lager über den Triumph ihres Kandidaten fiel zwar lautstark aus, blieb jedoch nicht ungetrübt. In den Wochen zuvor war sowohl in Österreich als auch auf internationaler Ebene ein heftiger Streit über die NS-Vergangenheit Waldheims entbrannt. Die Diskussionen um Schuld, Verantwortung und Verdrängung endeten freilich nicht in der Wahlnacht, sondern prägten die gesamte sechsjährige Amtszeit des Bundespräsidenten, der einen Rücktritt aufgrund der Vorwürfe kategorisch ausschloss.

Rückblickend betrachtet löste die »Waldheim-Affäre« nicht nur ein politisches Erdbeben aus, sie markierte vor allem eine einschneidende Zäsur in die bis dahin hegemonialen Erinnerungskulturen der Zweiten Republik. Im Verlauf der Kontroversen ging es weniger um die individuelle Vergangenheit Kurt Waldheims. Ins Zentrum der Auseinandersetzungen rückte vielmehr der zweifelhafte Umgang mit der NS-Vergangenheit in Österreich insgesamt. Die über Jahrzehnte hinweg konsensual gepflegte historische Meistererzählung, die zum einen behauptete, die Alpenrepublik sei durch die Eingliederung in das Deutsche Reich im März 1938 das »erste Opfer« der nationalsozialistischen Expansionspolitik geworden, die zum anderen aber die damalige Begeisterung großer Teile der österreichischen Bevölkerung für den »Anschluss« ebenso leugnete, wie die Beteiligung zahlloser Österreicher an den präzedenzlosen Verbrechen des Nationalsozialismus, erhielt sichtbare Risse.

Waldheims »Pflicht als Soldat«

Im März 1986, zu Beginn der heißen Phase des Präsidentschaftswahlkampfes, tauchten in der Öffentlichkeit Informationen über die NS-Vergangenheit des von der ÖVP nominierten Kandidaten auf, die zunächst aus dem Umfeld der SPÖ lanciert worden waren. So wurde bekannt, dass Waldheim in der Zeit des Nationalsozialismus sowohl Angehöriger des SA-Reitersturms, als auch Mitglied im Nationalsozialistischen Deutschen Studentenbund (NDStB) gewesen war. Zudem geriet Waldheims Rolle als Offizier der Wehrmacht in Jugoslawien und Griechenland während des Zweiten Weltkrieges in die Diskussion. Zwar ließ sich dessen unmittelbare Beteiligung an Kriegs- und NS-Verbrechen nicht belegen; als Stabsoffizier und Mitarbeiter des zentralen Nachrichtendienstes der Heeresgruppe E hatte er jedoch koordinierende Funktionen ausgeübt. Eine unabhängige Historikerkommission, die nach der Wahl Waldheims gebildet worden war, um die Vorwürfe gegen den Bundespräsidenten zu prüfen, resümierte in ihrem im Februar 1988 veröffentlichten Abschlussbericht: »Seine [Waldheims] allgemeinen Einblicke waren umfassend: Sie bezogen sich nicht nur auf die taktischen, strategischen und administrativen Anordnungen, sondern schlossen in einigen Fällen auch die Handlungen und Maßnahmen ein, die im Widerspruch zum Kriegsrecht und den Grundsätzen der Menschlichkeit standen.«

Waldheims Reaktion auf die Anschuldigungen war von auffälligen Erinnerungslücken und trotzigen Rechtfertigungsstrategien geprägt, die in der berühmt gewordenen Aussage gipfelten: »Ich habe im Krieg nichts anderes getan, als Hunderttausende andere Österreicher, nämlich meine Pflicht als Soldat erfüllt.«

Österreich gegen den Rest der Welt?

Auf internationaler Ebene riefen die Hinweise auf die NS-Vergangenheit Kurt Waldheims breites Interesse hervor. Nicht nur in den US-Medien wie der New York Times oder der Washington Post wurden über fast zwei Jahre hinweg ständig neue Enthüllungen über den vormaligen UN-Generalsekretär kolportiert. Zur treibenden Kraft der internationalen Kritik an Kurt Waldheim avancierte der World Jewish Congress (WJC). Im März 1986 beantragte die Organisation, den angehenden österreichischen Bundespräsidenten in die Watch List des US-Justizministeriums aufzunehmen, um ihn somit zu einer in den USA unerwünschten Person zu erklären. Angesichts einer vermeintlichen globalen vom WJC initiierten Kampagne gegen Waldheim schlugen in Österreich die Wellen der Empörung hoch. Bezugnehmend auf die im Ausland geäußerten Vorbehalte gegen ihren Kandidaten ließ die ÖVP den Slogan plakatieren: »Wir Österreicher wählen, wen wir wollen.«

Nahezu sämtliche Medien der Republik ergriffen Partei für Waldheim. In zahllosen Schlagzeilen, Kommentaren und vor allem auf den Leserbriefseiten spiegelte sich ein zunehmend antisemitisch geprägtes gesellschaftliches Klima wieder. So titelte etwa die in Linz erscheinende ÖVP-Zeitung Neues Volksblatt im Juni 1987: »Juden fallen wegen Einladung Waldheims über den Papst her.« In den öffentlichen Diskursen waren antisemitische Töne, die etwa eine »jüdischen Weltverschwörung« halluzinierten oder die angebliche »jüdische Rachsucht« beklagten, keineswegs isoliert. Auch führende Politiker heizten die aggressive Stimmung weiter an. ÖVP-Generalsekretär Michael Graff präsentierte seine Sicht der Dinge folgendermaßen: »Wenn man Waldheim nicht nachweisen kann, dass er sechs Juden eigenhändig erwürgt hat, ist er jedenfalls unschuldig«. Zwar musste Graff aufgrund dieser Äußerung zurücktreten, solche oder ähnliche Argumentationsmuster waren jedoch an zahllosen Stammtischen in Österreich zu hören. In einer Meinungsumfrage im Jahr 1986 standen rund 60 Prozent der befragten Österreicher der Aussage »Alle Juden sollten nach Israel gehen« positiv oder neutral gegenüber. Mit diesem Wert nahm die Alpenrepublik im europäischen Vergleich einen traurigen Spitzenplatz ein.

Innenpolitischer Rechtsruck und außenpolitische Isolierung

Für Österreich hatte der Wahlsieg von Kurt Waldheim nachhaltige Folgen. Außenpolitisch blieb der Bundespräsident bis ans Ende seiner Amtszeit weitgehend isoliert. Das US-Justizministerium gab im April 1987 dem Antrag des WJC statt und setzte Waldheim auf die Watch List. Auch der überwiegende Teil der anderen westlichen Staaten ging auf Distanz zum österreichischen Staatsoberhaupt. Innenpolitisch führte die »Waldheim-Affäre« zum Rücktritt des Bundeskanzlers Fred Sinowatz (SPÖ), der im Verdacht stand, im Präsidentschaftswahlkampf die Verbreitung der Vorwürfe gegen Waldheim maßgeblich gefördert zu haben.

Ein weiteres Ereignis, das indirekt im Kontext der Affäre zu sehen ist, sollte die politische Kultur Österreichs entscheidend verändern. Im September 1986 nutzte Jörg Haider auf dem tumultartig verlaufenden Innsbrucker Parteitag der FPÖ die aufgeputschte und ressentimentgeladene Stimmung unter den Delegierten und setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen den amtierenden, liberal geltenden Vorsitzenden Norbert Steger an die Spitze der Partei. Die Machtübernahme des Haider-Flügels forcierte einen deutlichen Rechtsruck der FPÖ, die, als Sammelbecken für ehemalige Nationalsozialisten gegründet, ohnehin schon das traditionell deutsch-nationale Lager im österreichischen Parteienspektrum repräsentierte. Im scheinbar unaufhaltsamen Aufstieg der Freiheitlichen unter Jörg Haider seit 1986 spiegelte sich aber auch ein unübersehbarer Rechtsruck in der österreichischen Gesellschaft insgesamt wieder.

Erinnerungskulturen zwischen Opfermythos und Heldengedenken

Obgleich im Kontext der Auseinandersetzungen um Kurt Waldheim die Verbreitung nationalistischer Argumentationsmuster und antisemitischer Ressentiments in den öffentlichen Diskursen eine neue Intensität erreichte, gerieten die konsensstiftenden Geschichtsnarrative der Zweiten Republik in die Krise. Der »protektive Panzer« (Hans Rauscher), der durch den Mythos vom »ersten Opfer« errichtet worden war und auf dem das weitgehende Verdrängen der NS-Vergangenheit beruhte, begann zu bröckeln. Der Ausgangspunkt für die über Jahrzehnte hinweg praktizierte »Externalisierung« des Nationalsozialismus ist bereits in der im April 1945 veröffentlichten Unabhängigkeitserklärung zu finden. Die parteiübergreifend (SPÖ, ÖVP, KPÖ) verfasste Proklamation verwies exkulpierend darauf, dass die »nationalsozialistische Reichsregierung Adolf Hitlers […] das macht- und willenlos gemachte Volk Österreichs in einen sinn- und aussichtslosen Eroberungskrieg geführt (habe), den kein Österreicher jemals gewollt hat.« Dieses Narrativ avancierte nicht zuletzt zum zentralen Argument in den mit den Alliierten des Zweiten Weltkriegs geführten Verhandlungen um den Staatsvertrag, der Österreich am 15. Mai 1955 schließlich die vollständige Unabhängigkeit garantieren sollte.

Neben die vor allem nach außen gewandten Vorstöße, die Opferthese zu etablieren, traten seit Beginn der 1950er Jahre intensive Bemühungen von ÖVP, SPÖ und VdU (Vorläuferpartei der FPÖ), das gewaltige Heer ehemaliger Nationalsozialisten zu integrieren. Immerhin waren 688.000 Österreicher (8,2 Prozent der Bevölkerung) Mitglieder der NSDAP gewesen. Die vergangenheitspolitischen Maßnahmen Österreichs und der Bundesrepublik Deutschland wiesen demnach in vielen Bereichen Ähnlichkeiten auf. Ebenso wie in Deutschland kam in Österreich die Strafverfolgung von NS-Tätern während der 1950er Jahre praktisch zum Erliegen. Beide Nachfolgestaaten des »Dritten Reichs« ermöglichten es zahllosen Mitläufern, aber auch schwer belasteten Funktionseliten des NS-Regimes in politischen Ämtern oder im öffentlichen Dienst eine zweite Karriere zu starten. Mit dem Hinweis, selbst zum Opfer der nationalsozialistischen Aggressionspolitik geworden zu sein, weigerte sich Österreich bis in die Gegenwart erfolgreich, Wiedergutmachungszahlungen zu leisten.

Die Feststellung, dass unter diesen Voraussetzungen eine kritische Auseinandersetzung mit der NS-Vergangenheit weitgehend ausblieb, kann daher kaum verwundern. Vielmehr war eine gegenteilige Entwicklung zu beobachten. Im Kontext der materiellen Integrationspolitik, der zur außenpolitischen Staatsdoktrin erhobenen Opfertheorie sowie einer nach innen postulierten, antikommunistisch aufgeladenen, christlichen Abendlandideologie vollzog sich die öffentliche Rehabilitierung der österreichischen Weltkriegsteilnehmer.

Der Opfermythos trat in diesem Zusammenhang in den Hintergrund. Stattdessen manifestierte sich in immer deutlicheren Formen ein apologetischer Kriegerkult, der seinen Ausdruck nicht zuletzt in zahlreichen Denkmalsetzungen sowie in martialischen Aufmärschen der Veteranenverbände an den »Landesehrenmälern« wie etwa dem Ulrichsberg in Kärnten (noch heute Schauplatz gespenstischer militaristischer und geschichtsrevisionistischer Inszenierungen) fand.

Zwar stieß dieses erinnerungskulturelle Amalgam aus »muffelndem Lodenmantelkonservatismus« (Herbert Olbrich) und offen zelebriertem Militarismus seit den späten 1960er Jahren zunehmend auf Widerspruch. Aber auch die kritisch eingestellten HistorikerInnen und SozialwissenschaftlerInnen, die sich ab 1968 in- und außerhalb der Universitäten etablieren konnten, beschäftigten sich kaum mit der Beteiligung zahlloser »ganz normaler« Österreicher an den nationalsozialistischen Verbrechen. Im Mittelpunkt des Interesses standen vielmehr Forschungen, die sich vorwiegend mit »Widerstand und Verfolgung« während der Zeit des Austrofaschismus (1934-1938) und des Nationalsozialismus (1938-1945) beschäftigten. Diese eindimensionale, wenn auch oftmals antifaschistisch intendierte Perspektive trug somit paradoxerweise dazu bei, den geschichtspolitisch hegemonialen Opfermythos weiter zu fundieren.

Transformationen des »österreichischen Gedächtnisses«

Erst im Zuge der »Waldheim-Affäre« rückte das mehrschichtige »double speak« (Anton Pelinka) der österreichischen Erinnerungskulturen ins Zentrum kritischer Auseinandersetzungen. Es war Kurt Waldheim selbst, der mit seinem Rechtfertigungsversuch, er habe während des Zweiten Weltkrieges nur seine »Pflicht als Soldat erfüllt« die Widersprüchlichkeit des »österreichischen Gedächtnisses« offenkundig werden ließ. Mit seiner Äußerung dürfte der angehende Bundespräsident die Befindlichkeiten zahlloser Österreicher, die ihren Dienst in der Wehrmacht geleistet und dies keineswegs als Makel empfunden hatten, auf den Punkt gebracht haben.

Diese vom österreichischen Staatsoberhaupt formulierte und in der Bevölkerung vielfach geteilte Haltung wiederum entlarvte die Opfertheorie als exkulpierendes geschichtspolitisches Konstrukt. In Folge der »Waldheim-Affäre« setzte erstmals seit 1945 eine intensive Auseinandersetzung mit der österreichischen NS-Vergangenheit ein. In neueren geschichtswissenschaftlichen Forschungen wurde der »Anschluss« im März 1938 nun nicht mehr ausschließlich als Akt einer feindlichen Annexion durch das Deutsche Reich, sondern vielmehr unter dem Aspekt einer »Machtübernahme von innen« interpretiert. Ebenso entstanden Arbeiten über die Ausplünderung, Vertreibung und Ermordung der österreichischen Juden. In diesem Zusammenhang wurde auch verstärkt die Beteiligung österreichischer Täter an den NS-Verbrechen thematisiert.

Fazit

Rückblickend betrachtet stellte die »Waldheim-Affäre« zwar eine erinnerungspolitische Zäsur dar, die jedoch nur in begrenztem Maße zu einer Transformation des »österreichischen Gedächtnisses« führte. Der erst kürzlich geäußerten selbstgefälligen Einschätzung des SPÖ-nahen Sozialwissenschaftlers Ernst Gehmachers, »die Bewältigung der Vergangenheit (sei) gelungen. Mit faschistischen Parolen ist in Österreich nichts mehr zu gewinnen«, muss allein schon angesichts der Wahlerfolge, die eine offen rechtsextrem auftretenden FPÖ seit 1986 zu verzeichnen hatte, entschieden widersprochen werden. Der Antisemitismus ist in der politischen Kultur Österreichs auch 60 Jahre nach dem Zusammenbruch des »Dritten Reichs« keineswegs tabuisiert. Die teilweise hoch emotionalisierten Auseinandersetzungen um die beiden Wehrmachtsausstellungen des Hamburger Instituts für Sozialforschung, die an mehreren Orten in Österreich Station machten, verdeutlichten auch hier die Fortexistenz eines positiv besetzten »Wehrmachtsmythos«. Die Opfertheorie erfuhr zwar im Kontext der »Waldheim-Affäre« einige heftige Erschütterungen, sie fungiert jedoch weiterhin als zentraler Bestandteil der regierungsoffiziellen Geschichtspolitik, was nicht zuletzt Bundeskanzler Schüssel (ÖVP) wiederholt bekräftigte.

Von einer »gelungenen Bewältigung der Vergangenheit« kann also auch in Österreich kaum die Rede sein. Immerhin aber rückten die Polarisierungen der »Waldheim-Affäre« die bis dahin im Wesentlichen unhinterfragt gebliebenen historischen Meistererzählungen ins Zentrum erinnerungspolitischer Deutungskämpfe, die auch in Zukunft zu den Bestandteilen der politische Kultur Österreichs gehören werden.

Literatur:
- Gehler, Michael: »Eine grotesk überzogene Dämonisierung eines Mannes«? Die Affäre Waldheim 1986-1992, in: ders./Hubert Sickinger (Hg.): Politische Skandale und Affären in Österreich. Von Mayerling bis Waldheim, Wien 1995, S. 614-665
- Hödl, Klaus/Lamprecht, Gerald: Zwischen Kontinuität und Transformation – Antisemitismus im gegenwärtigen medialen Diskurs Österreichs, in: Tel Aviver Jahrbuch für deutsche Geschichte XXXIII (2005), S. 140-159
- Olbrich, Herbert: »… was wissen Se, was wir damals alles mitg’macht ham!« Österreich und seine nationalsozialistische Vergangenheit, in: Jürgen Danyel (Hg.): Die Geteilte Vergangenheit. Zum Umgang mit Nationalsozialismus und Widerstand in beiden deutschen Staaten, Berlin 1995, S. 87-104
- Pollak, Alexander: Vergangenheit und Reflexion. Konsens- und Streitlinien im Umgang mit der NS-Vergangenheit in Österreich, in: Martin Sabrow/Ralph Jessen/Klaus Große Kracht (Hg.): Zeitgeschichte als Streitgeschichte. Große Kontroversen seit 1945, München 2003, S. 326-346
- Stuhlpfarrer, Karl: Eigenheit und Fremde. Die österreichische Transformation der NS-Vergangenheit, in: zeitgeschichte 26 (1999), S. 28-37
- Uhl, Heidemarie: Transformationen des österreichischen Gedächtnisses – Geschichtspolitik und Denkmalkultur in der Zweiten Republik, in: Tel Aviver Jahrbuch für deutsche Geschichte XXIX (2000), S. 317-341
- Uhl, Heidemarie: Das »erste Opfer«. Der österreichische Opfermythos und seine Transformation in der Zweiten Republik, in: Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft 30 (2001), S. 19-34
- Uhl, Heidemarie: Zeitgeschichtsforschung und »österreichisches Gedächtnis«, in: zeitgeschichte 30 (2003), S. 341-356