»Wir sind eine Bewegung«

Was ist der Anlass, was die Geschichte des Aufmarsches zum polnischen Nationalfeiertag? Worauf wird sich ideologisch und historisch bezogen?

Der Polnische Unabhängigkeitstag ist ein Nationalfeiertag in Polen, der jedes Jahr am 11. November gefeiert wird. Anlass ist die Wiedererlangung der Unabhängigkeit des Staates 1918 nach 123 Jahren der Teilung durch Preußen, Österreich-Ungarn und Russland.1 Der Tag wird traditionell von rechten Gruppierungen instrumentalisiert. Auch in diesem Jahr hatte ein Bündnis nationalkonservativer und nationalistischer Gruppen wieder zu einem »Unabhängigkeitsmarsch« aufgerufen. Der größte von ihnen initiierte Aufmarsch findet seit 2010 in Warschau statt. Vorher gab es seit 1989 immer wieder kleinere dezentrale Aufmärsche in ganz Polen, jedoch nur mit wenigen2 Teilnehmer_innen. Erst seit der gemeinsamen Mobilisierung von ONR3 und MW4 nach Warschau gelang es ihnen im Jahr 2010 erstmals, die Zahl auf 1.500 zu erhöhen.

Ziel des Aufmarsches ist das Denkmal des nationalistischen Politikers Roman Dmowski5 im Stadtzentrum, auf den sich die Veranstalter des Aufmarschs beziehen. Das Denkmal wurde trotz Protesten im Jahr 2005 von der rechtskonservativen Regierung unter Kaczynski aufgestellt. Dmowski war einer der Hauptakteure der National-Demokratischen-Partei (Endecja) und gilt als geistiger Vater der polnischen Nationalbewegung.6

Wer ist in diesem Jahr aufmarschiert? Welche gesellschaftlichen Gruppen nehmen Teil und wer organisiert das Ganze?

Offiziell wird der Aufmarsch seit zwei Jahren von dem Verein »Marsch der Unabhängigkeit« organisiert. Dahinter stecken jedoch die als extrem rechts bekannten Organisationen ONR und MW. Die ONR ist eine Organisation, die an die Tradition einer gleichnamigen faschistischen, antisemitischen, antikommunistischen und nationalistischen Partei der Zwischenkriegszeit anknüpft. Sie konkurriert mit der nationalistischen Partei NOP7 um die Führungsrolle in der polnischen extremen Rechten. Die NOP organisierte am selben Tag einen eigenen Aufmarsch in Wroclaw, an dem 2.000 Menschen teilnahmen.

Die extrem rechte Jugendorganisation MW beruft sich auf die Traditionen des StudentInnenbundes »Allpolnische Jugend«8 . Sie fordert einen einheitlichen, nationalen und rein katholischen Staat und lehnt den liberalen, pluralistischen Verfassungsstaat westlicher Prägung ab. Daneben beteiligten sich auch Abgeordnete der nationalkonservativen Partei Kaczynskis an dem Aufmarsch. Diese neue Koalition zwischen ONR und MW, die immer enger zusammenrücken, ist maßgeblich für die wachsende Akzeptanz des Aufmarsches verantwortlich, daneben auch ihre auf Außenwirkung bedachte Linie, die eindeutig extrem rechte Symbole und Aussagen zu unterbinden versucht9 .

Die aktuelle Größe erlangte der Aufmarsch aber vor allem durch den starken Zulauf von rechten, Gewalt suchenden Hooligans. Diese wurden vor allem durch die versprochenen Auseinandersetzungen angelockt und stellten ungefähr die Hälfte der TeilnehmerInnen. Selbst stark verfeindete Gruppierungen haben in diesem Jahr für den Aufmarsch Frieden geschlossen. Ein einmaliges Ereignis, das die gesellschaftliche Brisanz des Themas zeigt. Außerdem sind TeilnehmerInnen aus Ungarn, Serbien und der Slowakei angereist. Seit Beginn beteiligten sich auch marginale, radikalere Gruppierungen wie Combat 18 und Blood & Honour.

Wer trägt die Gegenaktivitäten, aus welchen gesellschaftlichen Kräften besteht das Bündnis?

In den Jahren 2008 und 2009 gab es erste Blockadeversuche, die jedoch nur aus dem autonomen Antifaspektrum organisiert wurden. Das war zwar gut, um die antifaschistische Bewegung zu konsolidieren, aber es wurde schnell klar, dass dieser Größenordnung allein nicht genug entgegenzusetzen und vielmehr ein breites gesellschaftliches Bündnis nötig war.

2010 gab es dann erstmals ein großes Bündnis namens »Porozumienie 11 Listopada«, bestehend aus verschiedenen linken, anarchistischen, feministischen und L(esbian)B(isexual)G(ay)T(rans)-Gruppen, der anarcho-syndikalistischen Gewerkschaft IP10 , einigen NGO’s, wie bspw. der KPH11 und einigen jüdischen Organisationen. 2011 beteiligten sich noch mehr Projekte an dem Bündnis, darunter auch Krytyka Polityczna12 , Empatia13 sowie die polenweite Gewerkschaft OPZZ14 oder Nigdy Wiecej15 . Hauptinitiator_innen der diesjährigen Gegenmobilisierung waren die Antifaschistische Aktion Warschau (WAA) und die Krytyka Polityczna.

Wie lief es die letzten Jahre, wie in diesem? Was war das Konzept der Gegenaktivitäten?

2009 gab es verschiedene autonome antifaschistische Blockaden, die aber nicht sehr erfolgreich waren. 2010 konnten drei der vier möglichen Aufmarschrouten blockiert werden. Es blieb damit nur der vierte Weg, der aber nicht mehr ins Zentrum und nicht mehr durch die symbolträchtige Krakowskie Przedmiescie16 führte. Für das Jahr 2011 war für uns bereits seit September klar, dass mit viel mehr Teilnehmer_innen und einem unglaublichen Gewaltpotential zu rechnen war, da sich die organisierte extreme Rechte und die Hooligans immer näher kamen. Deshalb organisierten wir nur eine einzige Blockade auf der Aufmarschroute, auf der wir mehrere Kundgebungen anmeldeten. Daneben mussten wir unsere Strategie um ein Sicherheitskonzept erweitern, um zu gewährleisten, dass alle Leute sicher zur Blockade kamen, diese vor Angriffen geschützt war und alle sicher die Blockade verlassen konnten. Auch die Verteidigung linker Häuser und Projekte wurde organisiert.

Bereits vor den NationalistInnen haben wir an verschiedenen Orten in der Stadt Kundgebungen angemeldet, um ihnen damit einen strategisch günstigen Sammelpunkt zu erschweren. Wir konnten die wichtigste Aufmarschroute der NationalistInnen so blockieren, dass sie das Stadtzentrum nicht erreichen konnten. Auch wenn wir den Aufmarsch nicht verhindert, sondern nur eine Routenänderung erzwungen haben, sehen wir die Blockade als vollen Erfolg an.

Verschiedene Aktionsformen wurden kombiniert, es gab eine Sitzblockade, eine Bühne und einen außerordentlich gut organisierten Schutz nach außen. Während der Blockade kam es mehrfach zu Angriffen von kleineren und auch größeren Gruppen von Neonazis und Hools, die abgewehrt werden konnten. Dabei wurden die AngreiferInnen mit weißer Farbe markiert, um ein späteres Wiedererkennen im Stadtbild zu ermöglichen.

Unser Konzept für diesen Tag sah von Anfang an keine dezentralen Aktionen vor. Unsere volle Kraft war auf die Organisation und Sicherheit der Blockade gerichtet. Wir haben deshalb ein rein defensives Konzept gewählt, weil uns völlig klar war, dass an diesem Tag mit einer Masse von 10.000 TeilnehmerInnen des Aufmarschs – davon ca. 5.000 militante Neonazis – und darüber hinaus mit 2.000 Polizist_innen zu rechnen war. Mehr war unter diesen Bedingungen einfach nicht möglich. Auch nach der Blockade konnte die Sicherheit bei der Abreise gut gewährleistet werden, sodass die meisten Genoss_innen gut nach Hause gekommen sind und es eher für einige Neonazis, die sich zu sicher fühlten, problematisch wurde.

Leider haben sich nicht alle Gruppen an das strenge Konzept gehalten, zügig und »unsichtbar« zur Blockade zu gelangen oder haben sich zu früh oder in Kleingruppen selbstständig wieder entfernt. Sie wurden von der Polizei aufgehalten, festgenommen oder mussten vor Großgruppen von Hools und Neonazis flüchten, die die Straßen dominierten. Nach unserer Auffassung waren ca. 3.000 Gegendemonstrant_innen auf der Straße, es konnten nur eben nicht alle bis zur Blockade gelangen. Viele Sympathisant_innen haben sich an diesen Tag erst gar nicht getraut, auf die Straße zu gehen.

Wir konnten erfolgreich aufdecken, dass es sich bei dem Verein »Marsch der Unabhängigkeit« um einen bloßen Tarnverein handelt, da sich deren Vorstand aus ONR und MW zusammensetzt. Dies ist kurz vor dem 11. November in allen Medien gewesen. Tatsächlich wurde der Verein auch nie wirklich rechtskräftig gegründet, es wurde lediglich dessen Namen benutzt, um die wirklichen OrganisatorInnen des Aufmarsches zu verschleiern.

Als weiteren Erfolg werten wir, dass es uns mit der erfolgreichen Blockade des Stadtzentrums in diesem Jahr gelungen ist, zu verhindern, dass sie am Roman Dmowski-Denkmal eine geheim geplante Zeremonie durchführen konnten, um die neue Organisation »Nationale Bewegung«17 zu gründen. Diese sollte organisierte Kräfte mit unorganisierten Neonazis und rechten Hooligans vereinen. Im weiteren Verlauf sollte eine Partei gegründet werden, welche bei den Wahlen 2015 den Sprung ins Parlament schaffen sollte. Auch als die Zeremonie ein paar Tage später wiederholt werden sollte, gelang es Antifaschist_innen, den Plan zu veröffentlichen, so dass der öffentliche Druck der Medien schließlich dazu führte, dass die NationalistInnen ihr Vorhaben auf einer Pressekonferenz öffentlich dementieren mussten. Trotzdem müssen wir einen erheblichen Mitgliederzuwachs für die MW und ONR feststellen. Auch ist es ihnen gelungen, die Hools für ihre politischen Aktionen zu gewinnen18 .

Welche Repression gab es?

Die Repression hat sich besonders auf die internationalen Genoss_innen konzentriert. So wurden alle Reisebusse teils mehrfach kontrolliert. Am stärksten betroffen waren die Teilnehmerinnen dreier deutscher Reisebusse, die bereits auf der Hinfahrt dreimal kontrolliert wurden und nach einer kleineren Konfrontation mit ein paar Neonazis und Rechten einer »Reenactment«-Gruppe19 von der Polizei festgenommen und 93 von ihnen zum Teil länger als zwei Tage inhaftiert wurden.

Als es nachts zu Angriffen von Neonazis auf Antifas kam, wurden nicht die Neonazis, sondern die Antifas festgenommen. Auch wurde das besetzte Kulturzentrum »Nowy Wspanialy Swiat« stundenlang von der Polizei umstellt, um die sich angeblich darin aufhaltenden deutschen Genoss_innen herauszupressen. In der Gefangenen-Sammelstelle kam es zu Bedrohungen, Schlägen und Schlafentzug. Mehrere Personen wurden unter Gewaltandrohung zu Aussagen und Unterschriften gezwungen und hatten keine Möglichkeit, Anwält_innen zu kontaktieren20 .

Ein großer Teil der festgenommenen Antifaschist_innen kam wie erwähnt aus Deutschland. In den polnischen Medien wurde im Vorfeld viel Stimmung gegen »die deutschen Militanten« gemacht, es wurden historische Bezüge zum Einmarsch der Wehrmacht im September 1939 in Polen hergestellt. Wie wird dies in der polnischen Linken diskutiert? Wie sind die Positionen zum medialen Diskurs, wie zur deutschen Mobilisierung? Wie berechtigt findet ihr eine linke Kritik an einer solchen Mobilisierung in Deutschland mit dem historischen Kontext?

Die NationalistInnen haben bereits im Oktober von der Mobilisierung aus Deutschland Wind bekommen. Das haben dann sofort die zu ihnen stehenden Medien aufgegriffen und die sog. »Deutsche Bedrohung« als Thema Nummer Eins für sich entdeckt, unterlegt mit Bildern von militanten Antifas aus Dresden, etc. Das hat uns nicht überrascht, das haben wir erwartet. Uns war bewusst, dass das eine Riesendebatte auslösen würde, aber auch, dass unsere Chancen schlecht stehen würden, dem medial entgegenzuwirken. Die rechten Medien sind einfach zu populär in Polen. Uns war klar: Egal wie die deutschen Antifaschist_innen aussehen würden, wie viele sie wirklich sein würden und was sie tun oder nicht tun würden: Alle Medienaufmerksamkeit würde auf sie gerichtet sein. Eigentlich war es bei so einer Stimmung von vornherein extrem schwierig, die Gruppe der deutschen Unterstützer_innen sicher zu den Blockaden zu bringen. Die Stadt war voller Rechter, Polizei und Medien, die die deutschen Antifas von Anfang an begleitet und überwacht haben. Wenn es nicht die »Reenactment«-Gruppe gewesen wäre, dann hätte es andere Provokationen gegeben. Natürlich haben wir gewusst, dass durch das Bekanntwerden der deutschen Unterstützung mehr rechte Hooligans mobilisiert werden würden. Trotzdem haben wir bis zuletzt gehofft, diese Debatte nicht führen zu müssen und haben alle Kraft auf die Organisation der Mobilisierung und der Blockade gelegt, anstatt zu versuchen, uns medial mit unseren Ideen von antifaschistischer Solidarität durchzusetzen. Das wäre bei der Übermacht der rechten Medien auch sehr schwer geworden. Auch hatten wir Sorge, dass wir dadurch erst das Thema ausrufen könnten.

Der mediale Druck im Nachhinein war so groß, dass sich Teile des Bündnisses davon einschüchtern ließen. Zwar wurden die Einschüchterungsversuche sofort kritisch im Bündnis diskutiert, jedoch kam es auch zu Entsolidarisierungen und verhaltenen Distanzierungen vom Konzept der internationalen Mobilisierung. Gerade die finanzielle Abhängigkeit einzelner Projekte verstärkte den Druck. Dies wussten die Rechten gezielt auszunutzen. In einem Statement sprach Kaczynski21 davon, die Deutschen seien wie die Hitler-Jugend gewesen.

Dies war eine schwere Probe für das junge Bündnis, aber es war und bleibt die Entscheidung, dass internationale Solidarität und Unterstützung von deutschen Antifas kein Problem sein können. Allein wären wir zu schwach gewesen, um dem Aufmarsch wirksam zu begegnen. Natürlich wäre es besser gewesen, im Rahmen der Unterstützung sensibler auf die gegenwärtige angespannte Situation in Polen zu reagieren und sich im Vorfeld besser zu informieren. Doch für die Medienhetze waren die deutschen Antifas auf keinen Fall verantwortlich. Die NationalistInnen fanden hierin nur eine der wenig vorhandenen Angriffsflächen, um von der Gewalt aus den eigenen Reihen abzulenken. Die deutschen Unterstützer_innen sind einfach in eine Falle getappt, die ihnen von vornherein gestellt worden war. Die Rechten standen durch ihre Randale schlecht da. Sie hatten die Möglichkeit, zwei Karten auszuspielen: Die eine, so zu tun, als sei unsere Blockade der alleinige Grund für ihre gewalttätigen Ausschreitungen gewesen und dann eben die Karte »die deutschen Antifas«. Diese haben sie nach den wirklich geringen Vorfällen gezielt ausgespielt. Und alle sind darauf eingestiegen: Die Medien, die PIS-Partei... Für uns ist und bleibt jedoch klar: Wir lassen uns nicht in Nationalitäten sortieren, wir sind eine Bewegung!

Was sind eure Erfahrungen im internationalen Austausch und der Zusammenarbeit, was wünscht ihr euch für die Zukunft von einer Vernetzung mit Antifaschist_innen aus anderen Ländern?

Wir haben sehr gute Kontakte nach Weißrussland, auf deren Unterstützung wir jederzeit zählen können. Nach Tschechien und Deutschland war der Austausch bis jetzt eher sporadisch, in den letzten Monaten konnten wir die Zusammenarbeit jedoch intensivieren. So unterstützten wir in den letzten zwei Jahren die Gegenproteste zum Neonazi-Aufmarsch in Dresden; 2011 mit zwei Bussen aus Polen. Zwar steht die relativ junge antifaschistische Bewegung in Polen noch an einem ganz anderen Punkt in ihrer Entwicklung als die deutsche Bewegung. Von einem Austausch mit der antifaschistischen Bewegung aus Deutschland können wir deshalb in jedem Fall profitieren.

Abschließend lässt sich sagen: Wir haben aus den Ereignissen viel gelernt. Wir haben uns über die große internationale Unterstützung gefreut und möchten uns herzlich bei allen bedanken, die blockiert oder die Blockade geschützt haben, aber auch bei denen, die auf dem Weg aufgehalten wurden oder in der GeSa gelandet sind!

Zwar ist die Stimmung momentan noch sehr angespannt und wir wissen, dass wir noch eine Menge, auch interne Arbeit, vor uns haben. Dennoch hat uns diese Erfahrung gestärkt und nach der ganzen Repression und der Medienhetze kommen nunmehr auch durchaus positive Signale von außen. So bekommen wir durch zahlreiche Interviewanfragen der Medien inzwischen vermehrt die Möglichkeit, uns in der Öffentlichkeit darzustellen.

Die Rechte in Polen ist eindeutig in der Offensive. Wir müssen deshalb neue Ideen und Strategien ausarbeiten und eine antifaschistische Bewegung aufbauen. Wir hoffen, dass es uns gelingt, durch unsere Arbeit größere Teile der Gesellschaft auf das in Polen weit verbreitete Problem nationalistischer, antisemitischer, homophober und rassistischer Einstellungen aufmerksam machen können.

Vielen Dank für das Gespräch 

• 1An diesem Tag im Jahr 1918 begann die Zweite Polnische Republik.
• 250 bis 500
• 3Obóz Narodowy-Radykalny, National-Radikales Lager
• 4M Odzie Wszechpolska, Allpolnische Jugend
• 51864–1939
• 6Die Endecja war eine nationalkonservative Bewegung, die Ende des 19. Jahrhunderts entstand und einen homogenen, katholischen Ein-Volk-Staat anstrebte. Die Partei stützte sich ideologisch auf den Schriften Dmowskis, der sich stark auf den italienischen Faschismus und den Antisemitismus der NSDAP bezog.
• 7Narodowe Odrodzenie Polski, Nationale Wiedergeburt Polens
• 8Zwiazek Akademicki M Odzie Wszechpolska
• 9Eine Ausnahme macht hier das Keltenkreuz, es wird als Teil der katholischen Geschichte umgedeutet.
• 10Inicjatywa Pracownicza
• 11Kampania Przeciw Homofobii
• 12Die politische Kritik – ein linker kultureller Verein und Verlag mit eigener Zeitschrift
• 13Ein großer ökologischer, bzw. Tierrechts-Verband
• 14Die eine große Hoffnung der Organisator_innen der Gegenproteste darstellte, jedoch nur ihren Namen zur Unterstützung her gab, selbst aber nicht mobilisierte und nicht auf den Blockaden vertreten war.
• 15Ein zivilgesellschaftlicher Verein, der sich unter anderem mit Rassismus im Fußball beschäftigt.
• 16Die Durchquerung der »Krakauer Vorstadt« war in den 1930er Jahren für die jüdische Bevölkerung von den polnischen NationalistInnen untersagt.
• 17Ruch Narodowy
• 18Bei der diesjährigen Gaypride am 17. November in Poznan wuchs die Menge der Gegendemonstrant_Innen von vorher 100 auf mehrere Hundert an, die Veranstaltung konnte nur unter massivem Polizeischutz stattfinden.
• 19Neuinszenierung geschichtlicher Ereignisse in orginalgetreuer Kleidung.
• 20Ausführliche Interviews mit Betroffenen aus Deutschland und mit einer Organisatorin der deutschen Busse unter: http://kombinat-fortschritt.com/2011/11/15/drei-tage-in-warschau bzw. http://de.indymedia.org/2011/11/320102.shtml
• 21Jaroslaw Kaczynski ist der ehemalige Ministerpräsident von Polen und Vorsitzender der nationalkonservativen Partei »Recht und Gerechtigkeit«.