Unsterbliche doch sterblich ?
Am 19. Juni 2012 kam es zu einer Durchsuchungsaktion gegen Neonazis in Südbrandenburg. Mehr als 200 Beamt_innen wollten damit ein Verbot der Neonazigruppe »Widerstandsbewegung in Südbrandenburg« vollstrecken.
Die Brandenburger Polizei präsentiert beschlagnahmte Propaganda auf einer Pressekonferenz.
Nach Angaben des zuständigen Ministeriums durchsuchte die Polizei mehrere Objekte in den Landkreisen Spree-Neiße, Dahme-Spreewald, Oberspreewald-Lausitz sowie in Cottbus. Ein Einsatzschwerpunkt war Spremberg. Der nun verbotenen Vereinigung wurden u.a. die Websites www.spreelichter.info und www.werde-unsterblich.info zugeordnet. Die Aktivitäten der Vereinigung richten sich gegen die »verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung«. Zweck und Tätigkeit des Vereins liefen außerdem den Strafgesetzen zuwider, heißt es in der entsprechenden Verbotsverfügung. Mit der Razzia wurde das Netzwerk der »Spreelichter« getroffen, das für die Kampagnen »Werde unsterblich« und »Die Demokraten bringen uns den Volkstod« verantwortlich ist. Seit 2009 fiel die Gruppierung immer wieder durch unangemeldete Nachtdemonstrationen, Flashmobs und »Street Art« auf. Während der konspirativ vorbereiteten Aktionen trugen die Beteiligten weiße Masken und propagierten ihre zentrale These: Volkstod durch Demokratie. Die Aktionsformen der Brandenburger Neonazis und ihr PR-Konzept, in dessen Zentrum professionell gestaltete Internetauftritte stehen, fanden bundesweit Resonanz. Ein breites mediales Echo löste ein Fackelmarsch am 1. Mai 2011 im ostsächsischen Bautzen aus. Aber auch in Rheinland-Pfalz, Hessen, Bayern und zuletzt in Baden-Württemberg wurde das Vorgehen bereits kopiert. Bereits im Januar hatte es Razzien gegen das Netzwerk gegeben. Als Kopf der Gruppierung gilt der Lübbenauer Webmaster Marcel Forstmeier (vgl. AIB Nr. 92).