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Angriff auf linkes Zentrum und rechte Gewalt in Salzwedel

Einleitung

In der Nacht zum 5. Juni 2018 überfiel eine Gruppe vermummter Neonazis das autonome Zentrum „Kim Hubert“ in Salzwedel. Sie drangen in das Gebäude ein und stürmten mehrere Zimmer, in denen teilweise Personen schliefen. Diese wurden von den Rechten mit Pfefferspray angegriffen und Zimmereinrichtungen mit Schlagwerkzeugen verwüstet. Auf dem Rückzug aus dem Gebäude wurden systematisch noch weitere Fensterscheiben und Mobiliar zerstört, Spuren deuten dabei auch auf eine Axt als Tatwerkzeug hin. Ihre Flucht sicherten die Angreifer mit einer Rauchbombe im Treppenhaus.

Foto: AZ Kim Hubert

Zurück blieben schockierte und verletzte linke Aktivist_innen, Nebelschwaden aus dichtem Rauch und Pfefferspray sowie zahlreiche Sachschäden. Bereits in den vergangenen Jahren kam es immer wieder zu Attacken gegen das Zentrum. 2010 stürmte eine Gruppe vermummter Neonazis eine Infoveranstaltung der lokalen Antifa, 2011 und 2016 kam es zu Brandschlägen auf das Gebäude.

Der Angriff Anfang Juni 2018 ist Höhepunkt einer Welle rechter Gewalt in Salzwedel, bei der es aktuell immer wieder zu Angriffen durch die lokale Neonaziszene auf politische Gegner_innen kommt. Besonders im Fokus stehen dabei junge Erwachsene, die der Antifa oder dem Umfeld des autonomen Zentrums zugerechnet werden. Diese Personen werden regelmäßig von Rechten in Autos verfolgt, bedrängt und angegriffen. Betroffene berichten, dass dabei sogar mit einer Schreckschusspistole geschossen wurde.

Für Schlagzeilen sorgte ein brutaler Angriff einer Gruppe Salzwedeler Neonazis auf einen jungen Mann im Januar 2016. Auf ihn wurde mit Metallstangen eingeschlagen, dabei wurden ihm an beiden Händen mehrere Finger gebrochen, er erlitt bleibende Schäden. Die Gerichtsverhandlung brachte das Motiv zutage: Der junge Mann wurde Opfer einer Verwechselung, die Neonazis hatten geglaubt, einen Aktivisten der Antifa vor sich zu haben.

Betroffene aus dem autonomen Zentrum beklagen, dass trotz der vielen Vorfälle eine breite Positionierung gegen die rechte Gewalt in Salzwedel weiterhin ausbleibt. Auch kritisieren sie die Polizei, die in Salzwedel keine organisierte rechte Szene erkennen will. Das lässt sich jedoch nicht nur durch die gezielte Gewalt widerlegen. Einige altmärkische Neonazis sollen mittlerweile im Umfeld der AfD und der Jungen Alternative organisiert sein. Einer der Angeklagten des geschilderten Prozesses ist nach AfD-Angaben Parteimitglied und auch der Kreisverbandsvorsitzende stammt aus dem Umfeld der Neonazi­szene.