Ein identitäres Haus in Halle

Der Gründer der Titurel-Stiftung, Helmut Englmann aus Johannesberg (Unterfranken), ist seit Januar 2017 Eigentümer des Hauses. Die Stiftung fungiert vor allem als Förderinstrument des IfS. Als Ansprech­partner tritt Andreas Lichert (Funktionär der AfD und des Vereins für Staatspolitik) auf, die Domain ist auf das IfS registriert, als administrativer Ansprechpartner wird Götz Kubitschek angegeben. Neben dem Sammeln von Unterstützungsgeldern wurden durch die Stiftung auch ’neurechte‘ Autoren gefördert. Das Haus dient zudem als Sitz einer Werbeagentur, der „Mosaik Kommunikation“. Als Unternehmensdach fungiert hier die Lichert GmbH von Andreas Lichert, die Web-Domain der Agentur ist auf Simon Kaupert registriert.

Lichert hatte bereits erfolglos mit einer „Projektwerkstatt“ im hessischen Karben versucht, einen „Treffpunkt, Werkstatt und Plattform für politisch und gesellschaftlich Engagierte“ zu schaffen. Die Bedingungen für eine identitäre „Projektwerkstatt“ sind in Halle günstiger. Nicht nur die Struktur der „Kontrakultur Halle“ und die Nähe zum IfS in Schnellroda, sondern auch die zentrale Lage begünstigen Halle als Standort für derartige Projekte. In Sachsen-Anhalt bieten die Wahlerfolge der AfD zur Landtagswahl 2016 den politischen Rückhalt, den ein solches Projekt braucht. Mit dem Landtagsabgeordneten Hans-Thomas Tillschneider haben die „Identitären“, wie auch das IfS, mindestens einen engagierten Fürsprecher als Unterstützer im Parlament. Dessen Engagement für das Haus­projekt reicht mittlerweile sogar soweit, dass er seit September 2017 dort ein zweites Wahlkreisbüro gemietet hat. Sein eigentliches Büro ist in Merseburg. Tillschneider war in der Vergangenheit bereits mehrfach öffentlich mit Aktivisten der „Identitären“ aufgetreten und setzt sich parteiintern gegen die Abgrenzungsbemühungen zur rechten „Identitären Bewegung“ (IB) ein.

Halle ist nunmehr Wirkungsort einer sich avantgardistisch gebenden Ideologie, der sogenannten ‚Neuen Rechten‘. Als Vorbilder gelten Häuser der (neo)faschistischen „Casa Pound“ in Italien. Aus Sicht der ‚Neuen Rechten‘ stellt das „Identitäre Haus“ in Halle einen entscheidenden Schritt in dem von ihnen ausgerufenen „Kampf um die Köpfe” dar.

Mit der Gründung der „Halle-Leobener Burschenschaft Germania“ (HLB) wurde der Grundstein für eine Entwicklung gelegt, die nun ihren vorzeitigen Höhepunkt findet. Deren Vorgängerburschenschaft, die „Franco-Germania Halle“, wurde 1994 von Vertretern des sogenannten Schwarz-Weiß-Roten Kartells, also der freundschaftlich eng verbundenen Burschenschaften „Frankonia Erlangen“, „Germania Hamburg“ und „Germania Halle zu Mainz“, gegründet. Im Jahr 1999 erfolgte die Zusammenlegung mit der „Alten Leobener Burschenschaft Germania zu Clausthal“ zur HLB. Der jeweilige Sitz der Burschenschaft war auch Treffort der lokalen Neonaziszene. Die HLB und ihr Umfeld wurden zum Anziehungspunkt für elitäre Rechte und vom stumpfen Auftreten der Szene enttäuschte Neonazis. Im Sommer 2014 wurde auf dem Podcast der Gruppe ein Interview mit Martin Sellner veröffentlicht, welches Eigenangaben zufolge bei einem Videointerview mit Daniel Fiß in Halle aufgenommen wurde. Fiß war Mitbetreiber des Podcasts und leitet eine Regionalgruppe der „Identitären“ in Mecklenburg-Vorpommern (MV), welche auch unter dem Namen „Kontrakultur MV“ auftrat. Ab 2015 entstand mit der „Kontrakultur Halle“ eine der aktivsten Gruppen der IB in Deutschland. Einer der zentralen Akteure ist Mario Müller. Müller, der aus Delmenhorst stammt, begann seine politische Laufbahn als „Autonomer Nationalist“, bevor er zur JN und schließlich zur „Kontrakultur“ kam. Ein Tattoo auf Müllers rechtem Bein zitiert eine Zeile des NS-Dichters Hans Baumann.

Neuer Wohnort: Halle

Mehr noch als ihr Freund Müller zieht Mela­nie Schmitz die Presseaufmerksamkeit auf sich. Ihre Aktivitäten bei der „Kontrakultur Halle“, bei „Ein Prozent“ oder auf der Wahlparty der AfD in MV gingen durch die Öffentlichkeit. Ihre Ausbildung als Grafik­designerin und ihr Studium der Kommunikationswissenschaften dürften die Außendarstellung von „Kontrakultur“ beeinflussen. Das Image von „Kontrakultur“ erscheint durch ihre Selbstinszenierungen innerhalb der ‚Neuen Rechten‘ als vielseitiger, kreativer und „weiblicher“ als sie letztlich ist. Innerhalb der IB präsentiert sich Schmitz als „identitarian girl“. Diese Selbst-Ästhetisierung innerhalb der ‚Neuen Rechten‘ und den berichtenden Medien verklärt mitunter die extrem rechten Positionen, die sie als Akteurin der „Kontrakultur Halle“ vertritt.

Philip Thaler, der zusammen mit Alex­ander Kleine („Alex Malenki“) das Gesicht des von „Ein Prozent“ finanzierten Podcast „Laut Gedacht“ darstellt, war bis zu dessen Verbot im Jahr 2014 im „Freien Netz Süd“ (FNS) aktiv. Fotos zeigen ihn bei verschiedenen Demonstrationen und Aktionen. Als sich die Strukturen des FNS zur Partei „Der III. Weg“ hin orientierten, zog Thaler nach Halle und wurde bei der HLB und der IB aktiv. Mit Martin Bissinger, dem ehemaligen Chef des „Der III. Weg“-­Stützpunkts Schwaben, fand auch ein alter Weggefährte Thalers den Weg nach Halle. Bissinger ist Kämpfer für K-1 und Thaiboxen beim „La Familia Fightclub Halle“, wo auch die Aktiven der „Kontrakultur“ regelmäßig an Trainings teilnehmen.

Der „Kontrakultur“-Aktivist Dorian Sch. war vor seinem Umzug nach Halle bei den „Freien Kräften Lörrach“ sowie den „Jungen Nationaldemokraten“ (JN) in Lörrach aktiv. Letztere war 2009 wegen des Verdachts, einen Bombenanschlag auf ein "Autonomes Zentrum" in Freiburg vorbereitet zu haben, in den Fokus polizeilicher Ermittlungen geraten. Die Neonazi-­Aktivistin Melanie Dittmer beschrieb Dorian Sch. im November 2015 als einen Kopf der IB in Deutschland. Seit Herbst 2016 leben auch Simon Kaupert und seine Frau in Halle. Kaupert, ehemaliger Chef des Würzburger PEGIDA-Ablegers, hat wie viele seiner Kameraden eine Vergangenheit bei der JN. Weiterer Akteur der Gruppe ist Till-Lucas Wessels. Der aus Oldenburg stammende Aktivist veröffentlicht mit Melanie Schmitz Videos als „Varieté Identitaire“. Neben einem Auftritt während der AfD-Wahlfeier in Mecklenburg-Vorpommern, trat er auch als Redner bei PEGIDA auf.

Internationale Vernetzung

Die Vorbildfunktion der italienischen „Casa Pound“ für das Hallenser Hausprojekt zeigt sich unter anderem darin, dass im April 2017 Vertreter von AfD, „Ein Prozent“ und der „Kontrakultur“ eine Konferenz der neofaschistischen Bewegung in Rom besuchten. Im Mai 2017 nahm Müller, neben zahlreichen Mitgliedern der IB Österreich und Vertretern der IB aus Frankreich und Italien, an einer Aktion in Catania auf Sizilien teil. Doch auch mit anderen Organisationen im Ausland findet eine Vernetzung statt. Mit Anna M. lebte zumindest zeitweise eine Ukrainerin mit Kontakten zum neonazistischen "Полк Азов" (Regiment Asow) in Halle. Asow ist ein dem ukrainischen Innenministerium unterstelltes Freiwilligenbataillon, das offen neonazistische Positionen vertritt. Im Dezember 2016 etwa veranstal­tete das „Reconquista“-Projekt von „Asow“ unter Leitung von Olena Semenyaka ein NS-Blackmetal-Festival mit angeschlossener Konferenz, zu der als offizieller Ehrengast der als „Satansmörder von Sonders­hausen“ bekanntgewordene Neonazi Hendrik Möbus eingeladen war. Mario Müller reiste mehrmals nach Kiew, um sich dort tätowieren zu lassen. Im Januar 2015 nahm Müller in Kiew an einem Gedenk-Fackelmarsch für den ukrainischen Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera teil. Bei einer früheren Reise posierte er für ein Foto mit vermummten „Asow“-Kämpfern, welches er mit „Might need volunteers in Western Europe soon …“ kommentierte – ein deutlicher Verweis auf das Verständnis der „Identitären“, sich in einem „Vorbürgerkrieg“ zu befinden.

Zwischen der „Kontrakultur Halle“ und den österreichischen „Identitären“ findet ein reger Austausch statt. Mitglieder von „Kontrakultur Halle“ nahmen mehrfach an Demonstrationen der IB Österreich teil, Mitglieder der IB Österreich beteiligten sich an Aktio­nen der „Kontrakultur Halle“. Die reisefreudige Gruppe aus Halle demonstrierte auch in Frankreich in Tschechien. Schmitz, Kaupert und Kleine nahmen als Abgesandte der „Kontrakultur“ ebenfalls im Oktober 2016 am „Europäischen Forum“ in Linz teil. So eng wie die Netzwerke der IB auch geknüpft sind, lässt sich bei genauerem Hinsehen dennoch erkennen, wie dürftig die personelle Aufstellung der Gruppen ist.

Strategie

Erklärtes Ziel der sogenannten ‚Neuen Rechten‘ ist die (Rück-)Eroberung eines vorpolitischen Raumes. Bei dieser Zielsetzung nehmen die Universitäten als Ausbildungsstätte akademischen Nachwuchses eine wichtige Rolle ein. Es ist nach Meinung der ‚Neuen Rechten‘ dieser akademische Nachwuchs, der, obwohl nominell eher gering, das gesellschaftliche Klima beeinflussen soll. Außerdem kommen an den Universitäten mehrere Feindbilder der (Neu-)Rechten zusammen: die vermeintliche Indoktrination durch „Alt-68er“, die Diskussion von ihnen widerstrebenden Themen und Perspektiven und eine angeblich alles bestimmende linke Atmosphäre. Die Vorstellung von den Verhältnissen an Hochschulen dient den „Identitären“ als Spiegelbild der Gesellschaft. Auch dort sehen sie eine vermeintliche Elite an der Macht, welche falschen Idealen folge und das angeblich viel konservativer eingestellte Volk verraten würde. Diese Vorstellung geht davon aus, dass eine relativ kleine Gruppe aufgrund ihrer ‚höheren Ausbildung‘ einen überproportionalen Einfluss auf die Gesellschaft habe, was im nächsten Gedankenschritt auch eine Unterdrückung der restlichen Gesellschaft implizieren würde.

Jedoch greifen die „Identitären“ nicht diese angenommene Gesellschaftskonstruktion an, sondern streben lediglich einem Elitenwechsel entgegen. Letztlich bewegen sie sich damit zwischen dem Anspruch, für eine ’schweigende Mehrheit‘ zu sprechen und real eine verschwindend geringe Menge zu sein, einer Konstellation, die sie anderen zum Vorwurf machen. „Ein Prozent“ darf in dieser Hinsicht auch als Projekt verstanden werden, das diese Diskrepanz überbrücken soll. Damit das eigene Interesse nicht zu sehr nach bloßem Machtwechsel klingt, braucht es diese Initiative als Demokratiegeste. Das Narrativ ist einfach: Die ‚kleinen Leute‘ halten zusammen und setzen sich gegen eine vermeintliche Ungerechtigkeit, gegen ‚die da oben‘ oder gegen eine als existenziell empfundene Bedrohung zur Wehr. Durch die empfundene Unterdrückungssituation der ‚Neuen Rechten‘ öffnet sich aus ihrer Perspektive jedoch auch die Legitimation zur Gewalt gegen die ‚Unterdrücker‘ als Widerstandshandlung.

Dazu kommt Neid auf die imaginierte Machtposition der von ihnen als gesellschaftsbestimmend wahrgenommenen Gruppe. Es ist inhärenter Bestandteil der eigenen Ideologie als „schöne, kluge und neue Rechte“ die Avantgarde des Volkes bilden zu wollen und damit einen gestalterischen Anspruch zu erheben.

An der Martin-Luther-Universität in Halle scheiterte der postulierte ‚Machtwechsel‘ bisher an der Realität. Mit dem Hausprojekt von „Kontrakultur“ in unmittelbarer Nähe der Universität könnte sich die Situation ändern. So bedrohten Mitglieder von „Kontrakultur Halle“ Studierende auf dem Gelände der Universität. Auf seinem privaten Facebook-Profil erläutert Dorian Sch. die Strategie: „Der Kampf“ solle in die „Wohlfühlzonen“ der Antifa getragen werden, einerseits, um den Druck auf die AfD zu reduzieren, andererseits, um „die Hörsäle, die Kieze und schlussendlich die Straße“ zurückzuerobern.

Dies versuchten die „Identitären“ bereits Mitte Juli 2017 anlässlich von Protesten gegen das Hausprojekt zu demonstrieren. Mit bundesweiter Unterstützung von anderen IB-Aktivisten, teilweise sogar aus Österreich sowie Akteuren von „Ein Prozent“ und AfD-Mitgliedern versammelten sich die „Identitären“ direkt vor dem Haus als Gegenkundgebung zu einer Antifa-Demonstration mit 700 Teilnehmenden. Unter den rund 50 Rechten waren auch Philipp Stein, Simon Kaupert und der ehemalige JN-Bundesvorsitzende Michael Schäfer, der mittlerweile ebenfalls „Ein Prozent“ unterstützt sowie Hans-Thomas Tillschneider mit weiteren AfD-Anhängern.

Nach Farbbeutelwürfen auf das Haus, brachten die Betreiber des Hausprojekts im September 2017 zwei Überwachungskameras an dem Objekt an – und riefen damit Datenschützer auf den Plan. Da die Kameras den Anschein erwecken, auch öffentliche Bereiche wie Gehweg und die Straße zu erfassen, prüft nach einer Vielzahl von Eingaben und Ordnungswidrigkeitenanzeigen der Landesdatenschutzbeauftragte den Fall. Dieser forderte bislang erst einmal eine Stellungnahme der Hausbesitzer ein, was die Kameras konkret filmen. Er kann sowohl Einschränkungen im Schwenk- und Zoombereich verfügen, als auch Bußgelder bis zu 300.000 Euro verhängen.

Das Hausprojekt ist jedoch nicht nur eine konkrete Raumnahme in Halle und in der Nähe des Hochschulcampus. Die mit „Kontrakultur“ vernetzte Initiative „Ein Prozent“ verfolgt auch eine medial ausgerichtete Strategie. Das Hausprojekt kann Synergien hinsichtlich der Kommunikationsstrategien der beteiligten Akteure ermöglichen. Seit Jahrzehnten sind Modernisierungsbemühungen der extremen Rechten zu beobachten und ebenso lang muss ein Zitat aus dem Jahr 1973 dafür herhalten, das in einer Zeitschrift des ehemaligen Referenten im NS-Propagandaministerium erschienen war: „Wir müssen unsere Aussage so gestalten, daß sie nicht mehr ins Klischee der ‘Ewig-Gestrigen’ passen. Eine Werbeagentur muß sich auch nach dem Geschmack des Publikums richten und nicht nach dem eigenen“. Die „Identitären“ möchten die Popkultur bedienen, bei der „Kontrakultur“ und ihrem Umfeld tun das etwa das YouTube-­Portal „Laut Gedacht“, das „Varieté Iden­titaire“ oder der Rapper „Komplott“ (Patrick Bass).

Fazit

Mit dem Haus versucht Kontrakultur Halle, unterstützt durch das IfS, „Ein Prozent“ und Protagonisten der AfD, dauerhafte Strukturen und Rückzugsräume aufzubauen und sich unabhängig von der aktuellen politischen Situation eine Lebensperspektive innerhalb rechter Strukturen zu verschaffen. Mario Müller schreibt mittlerweile für den rechten Verlag Antaios Bücher. Till-Lucas Wessels veröffentlicht neben einer wöchentlichen Online-Kolumne in der gedruckten rechten Zeitschrift „Sezession“ Gedichte. Auch für die Projekte „Laut Gedacht“ und „Varieté Identitaire“ sammelt „Ein Prozent“ Spendengelder. Die engen Beziehungen zwischen „Kontrakultur Halle“, dem IfS und „Ein Prozent“ werden durch das Hausprojekt gefestigt. Zugleich könnten eigene Räumlichkeiten jenseits von Verbindungshäusern der IB eine andere Bandbreite an Aktivitäten und Aktiven, eine neue Qualität personeller Bindungen, bis hin zu einem ‚Vollzeitaktivismus‘ ermöglichen. Entgegen der realen Gegebenheiten versucht sich „Kontrakultur“ auch räumlich als ‚fester Bestandteil‘ des universitären Lebens zu etablieren. Anlässlich der alljährlichen Immatrikulationsfeier Anfang Oktober 2017 verteilten „Kontrakultur“-Aktivisten als „Ersti-Beutel“ bezeichnete Propagandamaterialien.

Nachtrag:

Ende November 2017 haben zwei Aktivisten aus den Kreisen der "Identitären Bewegung" in der Nähe ihres Hauses zwei Polizisten angegriffen. Die Polizisten waren zuvor wegen angeblichen Pöbeleien und Flaschenwürfen dorthin gerufen worden. Vor Ort gingen die zwei Männer aus dem Haus mit Schutzschilden, Schutzhelmen und Baseballschlägern auf sie los. Einer der beiden Männer besprühte die Polizisten mit Pfefferspray. In einer Erklärung erklärte "Kontrakultur Halle" den Angriff zu einem "bedauerlichen Missverständnis". Man habe die beiden angeblich vermummten Zivilpolizisten für Angreifer gehalten.

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