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Razzien gegen Maskenmärsche

Einleitung

Das Neonazi-Aktionskonzept der »Unsterblichen« (siehe AIB 92: »Vorbildlicher Volkstod«) gerät merklich in den Fokus der Ermittlungsbehörden. 

Bild: Christian Jäger

Sichergestelltes Material der Neonazi-Kampagne »Die Unsterblichen«, welche von den »Spreelichtern« ins Leben gerufen wurde. Präsentation im Innenministerium Brandenburg: Sichergestellte Gegenstände einer im Juni 2012 durchgeführten Razzia gegen die neonazistische »Widerstandsbewegung Süd-Brandenburg«, die auch unter der Bezeichung »Spreelichter« auftraten.

Am 12. Januar 2012 wurden auf Initiative der sächsischen Polizei insgesamt 44 Wohnungen von Neonazis in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thü­ringen und Brandenburg durchsucht. Neben Waffen und Szeneartikeln wurden auch weiße Masken und Fackeln beschlagnahmt.

Der Vorwurf: Die Durchsuchten sollen gegen das Versammlungsgesetz verstoßen haben, weil sie sich an einem »Unsterblichen«-Marsch im September 2011 in Stolpen (Sächsische Schweiz) beteiligt hätten. Am 2. März 2012 folgten weitere Razzien. Diesmal wurden Objekte von 17 Neonazis aus Hamburg und Niedersachsen wegen eines »Unsterblichen«-Marsches im Dezember 2011 in Hamburg-Harburg durchsucht. Auch diesem Fall liegt der Vorwurf des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz zugrunde. Bereits in Reaktion auf die erste Durchsuchungswelle hatten die »Unsterblichen« einen »Maskenball des Widerstands« organisiert.

Auf die Razzien folgten etliche Berichte zu den »Unsterblichen«-Märschen (unter anderem: »Spiegel-TV«) und ein anonym geführtes Interview in der Märzausgabe des extrem rechten Monatsmagazin »Zuerst!«. Unter dem Motto »Die Unsterblichen« fand erstmals im April 2011 in Bautzen ein Neonaziaufmarsch statt. Die Aktion war heimlich organisiert und nicht polizeilich angemeldet. Mehrere hundert Neonazis liefen nachts, mit Fackeln und weißen Masken durch die sächsische Kleinstadt. Die Aktion wurde in einem aufwändigen Internetvideo nachbereitet. Die­ses Aktionsmuster wurde bundesweit breit rezipiert und dutzendfach nachgeahmt. Initiator der Kampagne ist das Südbrandenburger Neonazi-Netzwerk »Spreelichter«.