Der unauffällige Durchschnitts-Typ

Am 14. September 2018 wurde auf dem Grundstück des Wohnprojektes Knotenpunkt in Schwalbach / Taunus nahe Frankfurt am Main ein Feuer gelegt, das auf das Wohnhaus übergriff. Eine Person, die sich darin aufhielt, flüchtete rechtzeitig ins Freie. Das Haus brannte lichterloh, der Sachschaden beträgt über 200.000 Euro. Es war der Auftakt einer Serie von zehn Brandanschlägen auf linke Wohn- und Kulturprojekte im Rhein-Main-Gebiet, die bis zum 21. Dezember 2018 andauerte.

Neben linken Zentren waren auch drei Häuser des Mietshäuser-Syndikats (MHS), einem bundesweiten Verbund selbstorganisierter Hausprojekte, betroffen. Manche Brände konnten schnell gelöscht werden und richteten nur wenig Schaden an, andere hingegen waren lebensgefährlich. So brannte am Abend des 3. Dezember ein Bauwagen auf dem Gelände des MHS-Projektes Schwarze 7 in Hanau nach einem Anschlag fast vollständig aus. Hätten sich zu diesem Zeitpunkt darin Menschen aufgehalten, sie wären in höchster Gefahr gewesen. Längst war offensichtlich, dass die Anschläge ausschließlich auf linke Einrichtungen zielten. Die Polizei sah darin keine Serie und ermittelte ohne erkennbare Motivation.1

Der (mutmaßliche) Täter

Für den 22. Dezember 2018 war eine Demonstration in Frankfurt angekündigt, die die Öffentlichkeit auf die Brandserie aufmerksam machen und die (Nicht-)Ermittlungen der Polizei thematisieren sollte. Am Abend des Vortages betrat ein Mann das autonome Kulturzentrum Metzgerstraße in Hanau, stellte sich den Anwesenden als Joachim vor und begann über die Brandserie zu reden. So fragte er, ob es denn für die Betroffenen nicht schlimm sei, dass diese von der Polizei nicht ernst genommen würden. Etwas später wurde beobachtet, wie er aus einem Nebenraum trat und eilig das Gebäude verließ. Man sah im Nebenraum nach und entdeckte ein Feuer. Es konnte schnell gelöscht werden, doch hätte es nur ein oder zwei Minuten länger gebrannt so hätte enormer Schaden entstehen können. Joachim S. wurde wenige Minuten später am Hanauer Busbahnhof von Besucher*innen der Metzgerstraße gestellt. Er saß wie paralysiert auf einer Bank und machte keine Anstalten zu fliehen. Er wurde der Polizei übergeben, die ihn am nächsten Tag laufen ließ, da sie keinen Zusammenhang mit den anderen Brandanschlägen erkannte. Dabei kam sie nicht auf die Idee, bei den betroffenen Projekten nachzufragen, ob ihnen der Tatverdächtige bekannt sei.

Bei dem mutmaßlichen Brandstifter in der Metzgerstraße handelt es sich um den 46-jährigen Joachim S. aus Frankfurt. Er war in den MHS-Häusern bereits hinreichend bekannt, denn seit 2015 versucht S. Projekte des MHS zu schädigen. S. durchforstete akribisch die öffentlich einsehbaren Bilanzen und Internetseiten von dutzenden MHS-Projekten und meldete kleinste Formfehler den Behörden. Betroffen hiervon war 2015 der Knotenpunkt. Auch über das Frankfurter MHS-Projekt Assenland, das am 13. November 2018 Ziel eines Anschlags war, hatte S. Erkundigungen angestellt. Wahrscheinlich ist S. auch Verfasser eines gefälschten Schreibens an die Metzgerstraße, das darauf zielte, die dort geleistete Unterstützung von Geflüchteten zu sabotieren. Es muss davon ausgegangen werden, dass S. für die gesamte Anschlagsserie verantwortlich ist und bisher gibt es keine Hinweise darauf, dass er zusammen mit anderen Personen handelte.

Der Durchschnitts-Typ

Man hat über Joachim S. zu wenige Informationen, um ein konkretes Persönlichkeits-Profil zu erstellen. Er war bis dato ein politisch unbeschriebenes Blatt, man findet ihn nicht auf rechten Versammlungen, in rechten Verteilern und Bestelllisten rechter Versände. Von ihm ist kein Social-­Networks-Profil bekannt, in dem er sich politisch äußert.
Nach außen ist Joachim S. der unauffällige Durchschnitts-Typ. Er hat einen festen Job und verdient 2.500 Euro netto im Monat. Er lebt in einer kleinen Wohnung in einem tristen Wohnblock am Rande Frankfurts und leistet sich – so scheint es - kaum Ausbrüche aus einem durch und durch normierten Alltag, keine ausgefallenen Hobbys, kein Rock‘n‘Roll, nicht einmal eine Tätowierung lässt sich bei ihm erkennen. Sein sozialer Freundeskreis scheint klein zu sein und offensichtlich hat er keinen Lebenspartner und keine Lebenspartnerin. Die vermeintlich witzigen Bilder, die man bei ihm findet, zielen voller Häme und Gemeinheiten gegen Geflüchtete, Schwule, Frauen und sozial Benachteiligte. Es drängt sich der Eindruck auf, dass S. der Typ ist, der nur nach unten lachen kann bzw. über die, die seiner Meinung nach gefälligst unter ihm zu stehen hätten.

Man weiß nicht, ob sich S. als politischer Mensch versteht. Es ist unklar, ob er linke Projekte und Lebensentwürfe aus einer tiefen politisch-ideologischen Überzeugung heraus verachtet oder ob er vor allem von Neid erfüllt ist und glaubt, dass diese zu Unrecht etwas erhalten, was ihm selbst verwehrt werde. Doch diese Fragen sind nicht erheblich. Denn die Angriffe, die ihm vorgeworfen werden, waren geplant und sie zielten explizit darauf, die Existenzen von Menschen zu zerstören und deren Leben zu gefährden, weil der Täter sie als anders und links ansah. Dieser politische Handlungsrahmen wird nicht unpolitischer, wenn man bei Joachim S. eine Obsession erkennt und ihn pathologisiert. Was kein Widerspruch ist, denn Wahnvorstellungen und rechte Einstellungen bedingen und erzeugen sich oft gegenseitig.

Vom Denunzianten zum „Mann der Tat“?

Eine weitere Frage ist, was Joachim S. bewegt haben könnte, seinen sicheren Platz hinter dem Computer zu verlassen, wo er jahrelang seine Denunziations-Schreiben verfasste. Was könnte ihn (in mindestens einem Fall) zu einem „Mann der Tat“ gemacht haben, der abends loszog, um Feuer in Häusern zu legen? Die Brandanschläge fielen in eine Zeit, in der im Nachhall der Proteste gegen den Hamburger G20-Gipfel linke Projekte öffentlich zur Disposition gestellt wurden. Im Rhein-Main-Gebiet zogen CDU und FDP eine aggressive Kampagne gegen linke Freiräume auf, die von der Tageszeitung Frankfurter Neue Presse (FNP) flankiert wurde. Im Mittelpunkt dieser Kampagne standen die Szenetreffpunkte Cafe Exzess und Au in Frankfurt, auf die jeweils zwei Anschläge verübt wurden. Es kann vermutet werden, dass Joachim S. durch diese Kampagne aktiviert bzw. sich dadurch in seinem Handeln legitimiert sah.

Bei der FNP profiliert sich der Autor Daniel Gräber als Scharfmacher gegen Projekte, die er für irgendwie links hält. Er spannt mühelos den Bogen von einem Mehrgenerationen-Bauprojekt zum linken Szene-Treffpunkt Cafe Exzess. Denn der Vorstand des Bauprojekts und dessen Partnerin Anne L. hatten vor über 20 Jahren – er als Architekt, sie als Mitglied des Trägervereins - mit dem Cafe Exzess zu tun, in dem sich laut Gräber „gewaltbereite Extremisten“ treffen würden.2 Dabei prangert Gräber Anne L. vollnamentlich an. Möglicherweise lieferten derartige Artikel Joachim S. die Ziele. Denn gibt man den Namen von Anne L. in Internet-Suchmaschinen ein, so erhält man als ersten Treffer den Link zum feministischen Wohnprojekt Lila Luftschloss im Frankfurt, in dem sie sich engagiert. Am 9. und 10. Dezember 2018 wurden Brände am Cafe ExZess gelegt und zwei Tage später, am 12. Dezember, wurde ein Brandschlag auf das Lila Luftschloss verübt. Dabei geriet Isoliermaterial in Brand und 20 Personen, die sich im Haus befanden, mussten von der Feuerwehr evakuiert werden.

Die Behörden können in den Anschlägen keine politischen bzw. politisch motivierten Taten erkennen. Ihr antiquiertes Verständnis dessen, was eine (rechte) politische Tat ist, setzt voraus, dass der Täter oder die Täterin einer entsprechenden Organisation angehört und ein eindeutiges politisches Bekenntnis ablegt. Doch Joachim S. schweigt und gibt nicht einmal die Passwörter seines Computers und seines Handys preis. Noch ist nicht abzusehen, ob er sich jemals für einen der Anschläge wird verantworten müssen. Denn die Polizei hielt es nicht einmal beim Anschlag in der Metzgerstraße für nötig, Spuren zu sichern.

Nachtrag:

Der "Regionalen Koordination des Mietshäuser Syndikats" ist laut einer Pressemitteilung vom 4. Juni 2019 durch ZeugInnen mitgeteilt worden, dass gegen Joachim S. bereits um die Jahrtausendwende strafrechtlich wegen Brandstiftungen in Darmstadt ermittelt wurde. Diese wurde bereits im Februar den Ermittlungsbehörden mitgeteilt, um eine Aussage dazu zu machen. Die Person wurde jedoch bis dahin weder vorgeladen noch vernommen.3

• 1Eine Chronologie der Brandstiftungen sowie eine Kritik an den Ermittlungen findet sich in der Pressemitteilung "Der Täter des Brandanschlags in Hanau am 21. Dezember 2018 ist den Projekten des Mietshäuser Syndikats bekannt – Ermittlungsversäumnisse bei Polizei und Staatsanwaltschaft in der Anschlagsserie gegen linke Projekte" der "Regionalen Koordination Rhein-Main des Mietshäuser-Syndikats" vom 7. Januar 2019, nachzulesen unter www.syndikat.org/de/aktuelles.
• 2"Baugemeinschaft wartet auf den Startschuss ihres Wohnprojekts", Frankfurter Neue Presse vom 03.11.2017.
• 3Pressemitteilung der "Regionalen Koordination des Mietshäuser Syndikats" vom 4.6.2019: "Erneut Brandstiftung bei Wohnprojekt in Frankfurt – Ermittlungsbehörden informieren weder die bisher betroffenen Projekte noch die Öffentlichkeit / Neue Erkenntnisse zum Tatverdächtigen"