Antisemitismus im Aufwind
Antisemitismus drückt sich in Deutschland längst nicht mehr »nur« in Vorurteilen aus, sondern auch wieder in gewalttätigen Übergriffen, Grab- und Friedhofsschändungen oder in Telefonterror gegen Mitglieder der jüdischen Gemeinden. Antisemitismus findet sich in den Leserbriefseiten der großen Tageszeitungen ebenso wie in einigen Feuilletonartikeln zur Holocaust-Mahnmal-Diskussion und zur Walser-Debatte.
»Eine jroße Macht« ?
Insbesondere der „Der Spiegel“-Herausgeber Rudolf Augstein hat mittlerweile sämtliche Hemmungen fallen gelassen. In einem Artikel zur Walser-Debatte in „Der Spiegel“ bezeichnet er das geplante Holocaust-Mahnmal als »steinernes Brandmal« und schreibt dann weiter mit kaum verhülltem Antisemitismus: »Nun soll in der Mitte der wiedergewonnen Hauptstadt Berlin ein Mahnmal an unsere fortwährende Schande erinnern. ( . . . ) Man wird es aber nicht wagen, so sehr die Muskeln auch schwellen, mit Rücksicht auf die New Yorker Presse und die Haifische im Anwaltsgewand, die Mitte Berlins freizuhalten von solch einer Monstrosität.« Diese Presse betreibe »eine Stimmungsmache, der schon Konrad Adenauer Anfang der fünfziger fahre mit den Worten Ausdruck gegeben hatte: 'Das Weltjudentum ist eine jroße Macht'." 1
Antisemitismus ist noch immer der Mitte der deutschen Gesellschaft verankert und wird von dort aus weitergetragen; er ist keinesfalls nur ein Phänomen rechter oder neonazistischer Gruppen. Eine Ende Dezember 1998 veröffentlichte Umfrage der Zeitung »Die Woche« kam zu dem Ergebnis, daß rund 20 Prozent aller Bundesbürger »latent antisemitisch« eingestellt seien. 63 Prozent der rund 2.000 Befragten wollten einen Schlußstrich unter die Diskussion um die Judenverfolgung in der Nazizeit ziehen. Dabei gab es in dieser Frage kaum Meinungsverschiedenheiten zwischen Jungen und Alten: 65 Prozent der 14- bis 24jährigen und über 65jährigen fordern den Schlußstrich. Auch zwischen Ost- und Westdeutschen herrscht an diesem Punkt Einigkeit. Gegen einen Schlußstrich wandten sich gerade einmal 31 Prozent der Befragten. Nur drei Prozent der Befragten konnten die Anzahl der in Deutschland lebenden 70.000 Juden ungefähr korrekt angeben. 16 Prozent gingen von einer niedrigeren Zahl aus, die Mehrheit von einer höheren.
Gewalttätiger Antisemitismus
1998 zählte das Bundeskriminalamt nach einer im März diesen Jahres veröffentlichten Statistik bundesweit 991 antisemitische Straftaten - eine Steigerung von 1,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. In Berlin stieg die Zahl antisemitischer Straftaten im Vergleich zu 1997 sogar um 20 Prozent. So versuchten Ende September 1998 unbekannte Täter, die Grabstätte von Dr. Heinz Galinski, dem früheren Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde zu Berlin und Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, zu verwüsten. Daraufhin kontrollierten Polizeipatrouillen im Stundenabstand die fünf jüdischen Friedhöfe in Berlin. Das verhinderte den zweiten Anschlag jedoch nicht: Am 19. Dezember zerstörte ein Sprengsatz die Grabplatte fast vollständig. Ignatz Bubis kommentierte den Anschlag mit den Worten: »Heinz Galinski steht für die Nachkriegsgemeinschaft der Juden in Deutschland. Den Tätern ist es um ein besonderes Symbol gegen die Jüdische Gemeinde gegangen.« Ruth Galinski machte den Schriftsteller Martin Walser und dessen Äußerungen bei der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels in der Frankfurter Paulskirche im Oktober 1998 mitverantwortlich dafür, daß die Täter auf ein gesellschaftliches Klima zurückgreifen könnten, das ihnen Rückendeckung verleihe. 2
Bisher sind die Ermittlungen zu den Tätern des Anschlags ergebnislos verlaufen - wenig verwunderlich angesichts der Tatsache, daß die für ihre antisemitischen Anschläge und Propagandaaktionen bekannten Neonazis Ekkehard Weil und das Ehepaar Pia B. und Günter Bernburg jahrelang von Berlin aus agieren konnten. Der Neonazi Udo Albrecht hatte 1975 versucht, militante Neo-Nazis zur Ausbildung in Lager der PLO in den Libanon zu schleusen. Dabei wurden auch die Berliner Günter Bernburg und Ekkehard Weil in Jugoslawien verhaftet. 3
Ekkehard Weil war den Polizei-Fahndern bereits bekannt, da er 1970 in West-Berlin einen Sowjet-Soldaten angeschossen und lebensgefährlich verletzt hatte.
Im Oktober 1998 floh Ekkehard Weil vor einer Haftstrafe. Ekkehard Weil war Ende März 1998 vom Landgericht Berlin zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten ohne Bewährung wegen Verstoßes gegen das Waffen- und das Kriegswaffen-Kontrollgesetz sowie wegen Volksverhetzung verurteilt worden. In Wohnungen von Ekkehard Weil in Berlin und Bochum hatte die Polizei u.a. Neonazi-Propaganda, eine Handgranate und eine Pistole gefunden. 1982 hatte Ekkehard Weil zusammen mit österreichischen Neonazis Sprengstoffanschläge auf Geschäfts- und Wohnhäuser von Juden verübt.
Antisemitismus
Antisemitismus ist im übrigen weder ein überliefertes Vorurteil, noch Zweckpropaganda der Herrschenden zur Ablenkung der Wut der Beherrschten über soziale und wirtschaftliche Mißstände. Er hat seinen Vorläufer im religiösen Antijudaismus des Christentums. Der moderne Antisemitismus hat sich im Gegensatz zur »traditionellen« Judenfeindschaft als politische Bewegung formiert, die sich im 19. Jahrhundert in unmittelbarem Zusammenhang mit der Durchsetzung der bürgerlichen Gesellschaft - gegen das Modell des Stände- und Feudalstaats - herausbildete. Antisemitismus ist »eine ideologische Reaktion auf die von vielen als Bedrohung ... erfahrene Universalisierung der kapitalistischen Warenvergesellschaftung und dem dadurch eingeleiteten Umbruch der gesellschaftlichen Beziehungen, Herrschaftsverhältnisse und Herrschaftsformen.«4 Oder, in den Worten von Hannah Arendt: »Erst im 19. und 20. Jahrhundert, als die Emanzipation[fn]Der jüdischen Bevölkerung in Deutschland, Anm. d. AIB) vollzogen war und die Assimilation sich ausbreitete, begann der Antisemitismus eine Rolle für die Konservierung des Volkes zu spielen.«5 Mit der damit einhergehenden Biologisierung des Unterschieds zwischen »Deutschen« und »Juden« verdichteten sich antisemitische Vorurteile immer mehr zur Vorstellung einer koordinierten jüdischen (Welt-)Verschwörung. Juden und Jüdinnen wurden in der Vorstellung der Antisemiten zu einer Weltmacht, die das Handels- und Finanzwesen in der Hand habe. Auch der dann von den Nazis propagierte Begriff des »wurzellosen, international raffenden Kapitals«, welches sich gegen das bodenständige, organisch verwurzelte, »schaffende Kapital« verschworen habe, hat hier seinen Ursprung.
Die Denkfigur einer »jüdischen Weltverschwörung« ermöglichte es den Nazis dann auch, sowohl zu behaupten, Juden und Jüdinnen stünden hinter dem internationalen Finanzkapital als auch hinter dem »russischen Bolschewismus« - beides wurde gleichermaßen zum Feind "des Deutschtums" deklariert. Antisemitismus unterscheidet sich von anderen Formen des Rassismus. Rassismus geht von einer quasi »naturgegebenen« Überlegenheit bestimmter ethnischer Gruppen gegenüber anderen Gruppen, zumeist Nichtweißen und NichteuropäerInnen, aus. Antisemitismus hat dagegen als Grundlage die Stigmatisierung von Juden und Jüdinnen als den »Anderen«. Der Begriff »Jude« steht dann als Chiffre für Kapital, Herrschaft und große Macht. 6 Oder, wie es Moishe Postone formuliert: „Nicht nur das Ausmaß, sondern auch die Qualität der den Juden zugeschriebenen Macht unterscheidet den Antisemitismus von anderen Formen des Rassismus. Alle Formen des Rassismus schreiben dem Anderen eine potentielle Macht zu. Die Macht ist gewöhnlich aber konkret - materiell und sexuell. (...) Die den Juden antisemitisch zugeschriebene Macht wird nicht nur als größer, sondern auch im Unterschied zur rassistischen Vorstellung über die potentiellen Mächte der 'Untermenschen' als wirklich angesehen. Die Juden stehen für eine ungeheuer machtvolle, unfaßbare internationale Verschwörung.“7 Der moderne Antisemitismus identifiziert Juden und Jüdinnen als Verursacher der als negativ empfundenen Erscheinungsformen der Welt im 20. Jahrhundert. Mit diesen Zuschreibungen bietet der Antisemitismus ein einfaches Erklärungsmuster der kapitalistischen Herrschaftsordnung an, das bei fast einem Viertel der deutschen Bevölkerung offenbar immer noch nicht an Attraktivität verloren hat.
Antisemitische Wellen
In Deutschland nach 1945 ist Antisemitismus eng mit Revisionismus und Holocaust-Leugnung verknüpft. Im Rückblick auf die letzten zwanzig Jahre lassen sich mehrere Wellen feststellen, in denen revisionistische und antisemitische Ideen von unterschiedlichen gesellschaftlichen, akademischen und politischen Gruppen und Einzelpersonen in die Mitte der Gesellschart getragen wurden:
- Die Ausstrahlung des Films »Holocaust« in Deutschland Ende der 1970er Jahre, die zwar einerseits zu einer Diskussion über das Thema in einer breiteren Öffentlichkeit führte, zum anderen aber auch zu einer massiven Kampagne von Neonazis bis weit hinein ins konservative Lager. Militante Neonazis wie Peter Naumann sprengten Sendemasten, um die Ausstrahlung zu verhindern.
- Die (verhinderte) Aufführung von und Auseinandersetzung um Rainer Werner Fassbinders Theaterstück »Der Müll, die Stadt und der Tod« Mitte der 1980er Jahre, in dem antisemitischen Stereotype unkommentiert auf die Bühne gebracht werden.
- Der gemeinsame Besuch der Wehrmachts- und SS-Kriegsgräber des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl und des französischen Staatspräsidenten Francois Mitterand 1986 in Bitburg.
- Der sogenannte »Historikerstreit« Ende der 1980er Jahre, in dem konservative Historiker wie Ernst Nolte die Singularität des Holocaust leugneten und behaupteten, der Holocaust sei eine Reaktion auf die sowjetischen Gulags gewesen.
- Der Revisionisten-Kongreß des Neonazispektrums 1990 in München unter dem Motto »Wahrheit macht frei«, wo internationale Holocaust-Leugner wie David Irving vor mehreren hundert Alt-und Neonazis aus ganz Europa ihre Lügen vertreten konnten. 8
- Der sogenannte »zweite Historikerstreit« als Reaktion auf die Veröffentlichung von Daniel Goldhagens Buch »Hitlers willige Vollstrecker« 1995 mit unterschwellig antisemitischen Angriffen gegen Goldhagen.
- Die ab 1997 offensiv auf die Straßen getragene Kampagne von Alt- und Neonazis, Vertriebenenverbänden und Teilen der CDU/CSU gegen die Ausstellung des Hamburger Instituts für Sozialforschung »Verbrechen der Wehrmacht. 1941 – 1945« und der Anschlag in Saarbrücken am 9. März 1999.
- Die Rede von Martin Walser zur Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels im Oktober 1998 und die anschließende Diskussion.
Über 50 Jahre nach der Befreiung vom Nationalsozialismus zeigt sich, daß eine Aufarbeitung und Auseinandersetzung mit den Wurzeln des modernen Antisemitismus und des exterminatorischen Antisemitismus der Nationalsozialisten und der Zustimmung eines Großteils der deutschen Bevölkerung noch immer nicht in einem ausreichenden Maß stattgefunden hat. Während für militante Alt- und Neonazis Revisionismus, Holocaust-Leugnung und antisemitische Verschwörungstheorien Kernstücke ihrer Ideologie und ihrer politischen Identität darstellen, basiert der Antisemitismus der gesellschaftlichen Mitte auf der Relativierung des Holocaust und der Leugnung jeglicher kollektiver Verantwortung für den Genozid an den europäischen Juden.
Dieser Antisemitismus der Mitte präsentiert sich am häufigsten in Form von antisemitischen Stereotypen und Vorurteilen, nach wie vor auch in religiöser Judenfeindschaft und in einer wehleidigen Selbststilisierung der Deutschen als die eigentlichen Opfer. So verwundert es auch nicht, daß der von Martin Walser aggressiv vorgetragene Wunsch nach einer deutschen »Normalität« mitten in die Wunschvorstellungen des gewöhnlichen Antisemiten trifft: Den Holocaust nicht als ein singuläres Ereignis zu begreifen, und sich damit von jeglicher Verantwortung für eine Aufarbeitung, ein Gedenken und eine Solidarität oder auch nur Entschädigung der wenigen überlebenden Opfer zu entledigen.
Wörtlich sagte Walser u.a.: »Wenn mir aber jeden Tag in den Medien diese Vergangenheit vorgehalten wird, merke ich, daß sich in mir etwas gegen diese Dauerpräsentation unserer Schande wehrt. (...) Wenn ich merke, daß sich in mir etwas dagegen wehrt, versuche ich, die Vorhaltung unserer Schande auf Motive hin abzuhören, und bin fast froh, wenn ich glaube, entdecken zu können, daß öfter nicht mehr das Gedenken, das Nichtvergessendürfen das Motiv ist, sondern die Instrumentalisierung unserer Schande zu gegenwärtigen Zwecken.«9
Kein Wunder, daß von „Junge Freiheit“ bis zu „Die Nationalzeitung“ alle relevanten Publikationen der deutschen Rechten die Walser- Rede einhellig feierten.10
Zu aktiverem Eingreifen in die Diskussion veranlassen sollten Linke und AntifaschistInnen die Reaktionen aus der bürgerlichen Mitte und von Seiten bekannter Politiker wie Hans Dohnany und Intellektueller wie Monika Maron, die Walser verteidigten und Ignatz Bubis wegen seiner Kritik an Walser angriffen. Die von ihnen vertretenen Positionen spiegeln sich auch in der von der jetzigen Bundesregierung und insbesondere von Gerhard Schröder betriebenen Politik der »Normalisierung« wieder. Gewünscht wird ein »unverkrampftes« Nationalgefühl, damit einher gehen sollen ein erweiterter Einfluß Deutschlands in internationalen Gremien und unbegrenzte Einsätze der Bundeswehr im Ausland. Dieses Projekt wurde von der CDU/CSU-Regierung begonnen und wird jetzt von den Sozialdemokraten - immer auf der Suche nach der »neuen Mitte« und von der Angst getrieben, als »vaterlandslose Gesellen« stigmatisiert zu werden - noch offener fortgesetzt.
Die von manchen geäußerte Verwunderung über die vermeintliche Wandlung des ehemaligen kommunistischen Sympathisanten Walser ist dagegen kaum nachvollziehbar. Schließlich hatte er sich schon 1985 zum 40. Jahrestag der Befreiung auf der Seite der Revisionisten positioniert, als er sagte: »(...) Hitler ist ganz und gar eine Ausgeburt von Versailles. Die Behandlung Deutschlands durch die Siegermächte von 1918 bis 33 produziert in den Deutschen die Stimmung der in die Ecke getriebenen Ratte. (...) Der deutsche Rassismus hätte sich ohne die Minderwertigkeit, zu der die Sieger Deutschland verurteilten, nicht zum Wahn gesteigert. (...) Wenn aber Hitlerdeutschland nicht durch Germanenkult, sondern durch Versaillesdiktat entstand, dann ist der zweite Krieg eine Folge des ersten. (...)«11
Bisher hat es allerdings - trotz aller Vorstöße von Walser & Co. - noch nicht ganz geklappt mit dem Vergessen und dem Schlußstrich. Dies liegt in erster Linie sicherlich an den Bemühungen der Überlebenden, einiger HistorikerInnen, einer kritischen internationalen Öffentlichkeit, lokalen Geschichtsinitiativen und auch jungen AntifaschistInnen. Als Beispiele hierfür seien die jüngsten Klagen von ehemaligen ZwangsarbeiterInnen und Überlebenden gegen die NS-Profiteure Siemens, Deutsche Bank u.a. genannt, die Initiativen zur Errichtung von Mahnmalen an Orten der NS-Vernichtungspolitik, die Workcamps in den Gedenkstätten, Veranstaltungen mit Überlebenden etc. Aber die letzten Überlebenden und AugenzeugInnen werden nicht mehr lange leben. Und dann? Es liegt an uns, das Erinnern und die Konsequenzen aus dem Holocaust in die gesellschaftlichen und politischen Auseinandersetzungen weiterzutragen und dem Antisemitismus - ob aus der Mitte der Gesellschaft oder von der extremen Rechten - entgegenzutreten.
- 1Der Spiegel, 49/1998, S. 31f.
- 2Berliner Zeitung vom 21.12.1998
- 3DER SPIEGEL 36/1977
- 4Thomas Haury, in Poliakov L., Vom Antisemitismus zum Antizionismus, Freiburg 1992, S.
127 - 5Hannah Arendt, Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft, 1951, S. 21
- 6Vgl. auch »Ist die Linke antisemitisch?«, in Brüche Nr. 58, S. 17 (f., Kassel, Februar 1999)
- 7Moishe Postone, Nationalsozialismus und Antisemitismus, in »Antisemitismus und Gesellschaft«, Frankfurt/Main, 1995
- 8Vgl. AIB Nr. 17 und »Drahtzieher im braunen Netz«, Berlin, 1992.
- 9Frankfurter Rundschau vom 12.10.1998
- 10Der Rechte Rand Nr. 56, Januar/Februar 1999, S.13f.
- 11Martin Walser in Weltwoche, 31.1.1985, »Tartuffe weiß, wer er ist«, Vgl. konkret 10/98, S.46f.