Lose Finger sind keine Faust

Aus den Erfahrungen von 2010 (vgl. AIB 86) plante man, sich dieses Jahr nicht an einem Platz einkesseln zu lassen, sondern meldete mehrere Veranstaltungen an.1 Diese wurden im Großen und Ganzen nach mehreren Gerichtsbeschlüssen auch bestätigt.2 Aber auch das Konzept verschiedener Anlaufpunkte war aufgrund der zahlreichen, früh begonnenen Blockaden und des teilweisen Chaos aufgrund von Barrikaden und Straßensperrungen nicht durchzusetzen. So schafften es gerade 500 regionale sowie einige spanische Neonazis, deren Anreise von vornherein per Zug geplant war, zum Hauptbahnhof zu gelangen. Die Busanreise scheiterte an den Möglichkeiten zu einem der verschiedenen Neonazitreffpunkte vorzudringen, da die Straßen dank antifaschistischer Gegenaktivitäten blockiert waren. So standen am Anmeldepunkt der »Freien Kräfte«, von Hamburger Gittern eingezäunt und antifaschistischen Blockaden umringt sowie unter Beschallung des alternativen Coloradios, höchstens 70 Neonazis.

Für die Neonazis schlug daher die Stunde der Alternativen zu den genehmigten Versammlungspunkten. Es hieß Kehrtwende und raus aus Dresden in einen etwa fünf Kilometer entfernten Ort. Dort trafen sich circa 20 Neonazibusse und wagten den Marsch in zwei größeren Gruppen übers Land stadteinwärts. Dabei wurde offensichtlich, dass die Neonazis versuchten, das »Fingerkonzept« zu übernehmen. So waren die unterschiedlichen Gruppen durch verschiedenfarbige Armbändchen gekennzeichnet.

Der erste Finger um Thomas »Steiner« Wulff stieß in einem Außenbezirk auf eine Polizeisperre, woraufhin ein Teil von der Polizei eingekesselt wurde und der andere Teil seinen Zug über einen anderen Weg fortsetzte.

Der zweite Finger bewegte sich ohne größere Barrieren Richtung Zentrum und griff unterwegs das alternative Wohnprojekt »Praxis« an. Dabei schlugen etwa 200 Neonazis unter Rufen wie »Wir kriegen euch alle« Fensterscheiben ein und versuchten in das Gebäude zu gelangen. Die Polizei, die mit zwei Streifenwagen vor Ort war, griff nicht ein, sondern regelte den Verkehr. Am Rande der Innenstadt wurden die Neonazis durch die Polizei gestoppt und in den Zug Richtung Hauptbahnhof verfrachtet.

Einen dritten Finger bildeten die 500 regionalen Neonazis am Hauptbahnhof, die unterdessen vergeblich versuchten, ihren Marsch in Richtung des Treffpunkts im Univiertel zu starten, von welchem aus die große Demonstration beginnen sollte. Sie kamen nicht los, denn die Route war erfolgreich blockiert. So beschlossen sie nach mehreren Stunden, dass ihr Verbleiben sinnlos war und fuhren am Nachmittag nach Leipzig. Doch auch dort scheiterten sie mit ihrem Aufmarschversuch an den Behörden und 200 Gegendemonstrant_innen, die sich vor dem Bahnhof eingefunden hatten.

Schwerpunkt der Neonaziaktivitäten war nun ein Dresdner Außenbezirk. Einerseits hing dort immer noch der gestoppte erste Finger fest, andererseits verspürten die Neonazis, die sich bis nach Dresden »durchgekämpft« hatten, keine Lust als Nächste sinnlos am Hauptbahnhof rumzustehen. Man fuhr also mit der S-Bahn wieder zurück und vereinigte sich. Hinzu kamen noch weitere 18 Neonazibusse, die wohl als weiterer Finger geplant, aber über Stunden aufgrund der Blockaden steckengeblieben waren. Insgesamt versammelten sich etwa 2.000 Neonazis am Spätnachmittag im Dresdner Süden.

Die Polizei, auch dort unterbesetzt, hatte Mühe die frustrierten Kameraden in Schach zu halten. Die flexiblen antifaschistischen Proteste hatten sich recht schnell ins Viertel verlagert und umringten die Neonazis, so dass es diesen dort ebenfalls nicht möglich war zu laufen. Schlussendlich zogen sie hundert Meter um die Ecke, zurück zum S-Bahnhof, um zu ihren Bussen außerhalb von Dresden zu gelangen. Der Rest stieg unverrichteter Dinge vor Ort wieder in Busse.

Sie kamen wieder nicht durch

Die Neonazis werden nun versuchen sich auf die veränderte Situation einzustellen. Dazu zählt zunächst, die Beobachtung das der Aufmarsch am 13. Februar selbst weiter an Attraktivität gewann. So liefen dieses Jahr 2.000 Neonazis mit Fackeln und einzelnen Skelettkostümen entlang des Bahndamms und durch das Dresdner Univiertel, wo ihnen lautstarker Protest und eine von Blockaden erzwungene Routenkürzung entgegengesetzt wurden. Dieser Aufmarsch spiegelt das hohe Mobilisierungspotential der regionalen Szene und die Symbolkraft der Bombardierungsnacht selbst wieder. Auch die (richtige) Annahme, dass der Hauptmarsch aufgrund von massiven Protesten nicht stattfinden würde, machte den Fackelzug attraktiv. Sendet man doch die trotzige Botschaft nach Innen und Außen, dass man sich den Anlass nicht nehmen lassen will.

Der innerhalb der Neonazi-Szene seit Jahren umstrittene Großaufmarsch scheint aufgrund der Verhinderung im Vorjahr massiv an Anziehungskraft verloren zu haben. So waren die Neonazis gezwungen »klandestiner« zu mobilisieren. Die Notwendigkeit sich vorher zu entscheiden, organisieren und anzumelden, stellte offensichtlich eine schwer überwindbare Hürde für die Masse dar.

Der Aufmarsch dampfte auf den mehr oder weniger »harten Kern« ein und dieser versuchte sich in einer Übernahme der Fingerstrategie. Es existierten mehrere Gruppen, die jeweils einen inneren Organisationszusammenhalt, geplante Routen und eine gewisse Führungsstruktur aufwiesen. Man wich sogar bis in die nächste Kleinstadt aus, um von Gegendemonstrant_innen verschont zu bleiben. Es gelang den Neonazis dennoch nicht das Konzept, dessen Ziel es ist, über unterschiedliche Wege zum gewünschten Punkt zu gelangen, umzusetzen, obschon es im Vorfeld vollmundige Ankündigungen wie »Kein Polizeikessel, keine demokratische Resolution oder Blockade wird uns stoppen.«3 gab. Faktisch trat genau dieser Stopp ein und insbesondere von einem gemeinsamen Vorgehen gegen die Polizei konnte kaum die Rede sein. Sobald diese auftauchte, gab es zwar Aggression und Militanzgebahren, aber neben vereinzelten Ausbruch- und Schiebeversuchen kein organisiertes, entschlossenes Vorgehen.

Ausblick

Tatsache ist, dass es den Neonazis aufgrund der Massenproteste erneut verunmöglicht wurde, ihren aktuell größten Aufmarsch durchzuführen. Selbst wenn sie in kleineren Gruppen laufen konnten, taten sie dies abseits der öffentlichen Wahrnehmbarkeit und darüber hinaus nicht in der für sie so wichtigen Größe und Stärke. Spontane Aktionen sind gerade nicht dazu geeignet ein euphorisches Massengefühl zu erreichen, wenn sie auch einem kurzzeitigen Adrenalinkick zuträglich sein können.

Allerdings schicken sich bereits andere Orte und Daten an, die Relevanz und Dimension des Dresdner Aufmarschs zu erreichen. Hier gilt es für Antifaschist_innen wachsam zu bleiben und zu verhindern, den nächsten symbolträchtigen Aufmarsch heranwachsen zu lassen. Auch die Thematik der Bombardierung führt zu immer mehr, wenn auch kleineren Aktionen in der gesamten Bundesrepublik.4

Es bleibt abzuwarten, ob sich die an autoritäre Konzepte und Gehorsam gewohnten Neonazis jenseits von Drohgebärden offensiv gegen Polizei und Ordnungsmacht stellen werden. Erste Anläufe gab es dazu. Es würde bedeuten, das vorhandene Feindbild, was in seiner gewaltvollen Attitüde primär aus »Ausländern« und »Linken« besteht, wie es sich zum Beispiel auch im Angriff auf das alternative Wohnprojekt »Praxis« widerspiegelte,  zukünftig auch gegen den Staat auszuleben.
 

• 1Vgl. Beschluss VerwG Dresden unter: www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Stellungnahmen/VG_DD_Beschluss _zum_19-03-2011.pdf zuletzt eingesehen 02.03.2011 und Kleine Anfrage d. Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linkspartei) Drs. Nr. 5/4592
• 2Das fragwürdige Agieren des Dresdner Verwaltungsgerichts und die aktuelle Rechtsprechung zu Neonaziaufmärschen, Blockaden und Protestveranstaltungen in Hör- und Sichtweite kann innerhalb dieses Artikels nicht weiter thematisiert werden.
• 3http://logr.org/chemnitzinfos/2011/01/10/ 19-februar-dresden-–-dem-recht-auf-gedenken-eine-gasse-erkampfen/, zuletzt eingesehen am 07.03.2011
• 4Die Neonazis zählen selber über 80 Veranstaltungen im Zeitraum vom 7. bis 13. Februar auf. Selbst wenn diese Höhe angezweifelt werden darf und es sich häufig nur um Schnipsel- oder Transparentaktionen handelte, kommt es bundesweit zu immer mehr Neonaziaktionen im Vorfeld des Datums der Bombardierung Dresdens (vgl. www.gedenkmarsch.de/dresden/?p=844, zuletzt eingesehen 6. März 2011). Auch wird versucht in Städten wie Magdeburg und Chemnitz mit eigenen Aufmärschen die Bombardierung zu thematisieren.