Das Problem heißt Rassismus – doch was heißt das?

Auffällig an der aktuellen Debatte sind die vielfachen Verweise auf die Situation in den 1990er Jahren, wie sie etwa auch Avanti formuliert, oder wie sie ausgiebig (wenn auch nicht sonderlich erhellend) in der Jungle World diskutiert worden ist. Wir halten die Frage in ihrer bisherigen Form für irreführend. Die 1990er Jahre, insbesondere die Auseinandersetzung um das Grundrecht auf Asyl und die eskalierende neonazistische Gewalt interessieren uns vielmehr in anderer Hinsicht: Sie markierten einen Wendepunkt an dem in der deutschen Linken eine breitere Auseinandersetzung mit Rassismus begann. Wenn wir also die strukturellen Blindflecken verstehen wollen, die mit zu gegenwärtigen Krisen antifaschistischer und antirassistischer Politiken geführt haben, so kommen wir nicht umhin, den Blick in die 1990er Jahre zu werfen und zu fragen, zu welchem spezifischem Verständnis und Konzeptionen des Rassismus sie geführt haben.

Wir plädieren dabei für einen relationalen Rassismusbegriff1 . Denn uns interessieren die spezifischen historischen Konstellationen der Rassismen und die gesellschaftlichen Beziehungen, die durch Rassismus ermöglicht oder eben auch verunmöglicht werden. Nur so lässt sich die jeweilige Spezifität rassistischer Konjunkturen, ihrer eigenen Diskurse, Rationalitäten und Programme in Bezug auf die Gesellschaft fassen. Die Frage nach dem Rassismus wird so zu einer analytischen Kategorie und ermöglicht die Entwicklung von Gegenstrategien.

Was bedeutet das in Bezug auf die 1990er Jahre? Mit Gründung des bundesweiten Karawane-Netzwerkes, der Entstehung von kanak attak und dem Start der Kampagne kein mensch ist illegal gegen Ende der 1990er Jahre entstand eine antirassistische Bewegung, die bald ihre eigenen politischen Schwerpunkte, Formen und Praktiken entwickelte und sich damit von der Antifa-Szene unterschied. Aufgrund der Erfahrungen mit dem Rassismus der 1990er Jahre, in dessen Zentrum die Auseinandersetzungen um das Grundrecht auf Asyl standen2 , ergab sich ein fast ausschließlicher inhaltlicher Fokus auf die Themen Flucht und Asyl. Zugespitzt lässt sich folgendes argumentieren: Die antirassistische Bewegung entwickelte einen Rassismusbegriff um die Figur des Flüchtlings und das Instituts des Asyls herum, während die antifaschistische Szene Rassismus ausgehend von der Ideologie und Praxis der Neonazis analysierte. Die Fragestellung von avanti, wie mit den neuen, rechtspopulistischen Strömungen umzugehen ist, lässt sich in der Tat genau so lesen. Wenn also derzeit immer wieder diskutiert wird, ob die neuen rassistischen Mobilisierungen gegen Flüchtlingsheime eine Wiederkehr der 1990er Jahre darstellen, so verstehen wir dies vor allem als die Frage, ob die tradierte Rassismusanalyse, aus den 1990er Jahren stammend, noch aktuell und angemessen ist.

Vergesst die 1990er!

Dies lässt sich klar verneinen. Denn in der Tat befinden wir uns derzeit in einer anderen politischen Konjunktur als in den 1990er Jahren. Diese waren gekennzeichnet von Wiedervereinigung, dem einhergehenden nationalistischen Taumel und dem Kollaps des Ostblocks, der zu vielfältigen Verschiebungen im globalen politischen Gefüge geführt hat. So würden auch wir festhalten, dass es derzeit kein gesteigertes Interesse an einer rassistischen Mobilisierung auf Seiten der offiziellen Politik gibt. Denn im Gegensatz zu den 1990er Jahren, als die kontrafaktische Auffassung, Deutschland sei kein Einwanderungsland, politisches Dogma war, und die neonazistische Propagierung der Schaffung so genannter „national-befreiter Zonen“ nur der Widerhall der bundesrepublikanischen Auffassung war, die MigrantInnen des Systems der Gastarbeit würden schon noch in ihre Herkunftsländer „heimkehren“, stellt sich Deutschland mittlerweile als Einwanderungsland dar, und arbeitet an der Schaffung einer so genannten Willkommenskultur. Dies mag angesichts fortgesetzter Abschiebungen und der Realität des deutschen Asylsystems zynisch klingen, ist aber nicht lediglich ein Lippenbekenntnis. Die Faktizität der Migration hat sich durchgesetzt, doch der Preis ist ein brutales und europäisiertes Grenz- und Migrationsregime, welches vor allem an den Grenzen Europas wirkt.

Doch die Rassismusbegriffe von Antifa und Antira funktionieren immer noch stark im Rückgriff auf die 1990er Jahre. Die fatale Inadäquatheit dieser Rassismuskonzeptionen wird gerade angesichts der Morde des NSU offenbar, deren – im Rückblick – offensichtlicher rassistischer Gehalt sowohl von Antifa als auch Antira nicht gesehen wurde. Denn die Morde konnten weder direkt mit Neonazis in Verbindung gebracht, noch richteten sie sich gegen Flüchtlinge.

Dabei wäre es möglich gewesen, mit einer up-to-date Analyse des Rassismus den rassistischen Gehalt zu erkennen. Anders als in den 1990er Jahren, als der Rassismus sich um die Frage des Asyl gruppierte, richteten sich die rassistischen Diskurse und Auseinandersetzungen der 2000er Jahre vor allem gegen MigrantInnen, die über das System der „Gastarbeit“ nach Deutschland gekommen waren. Im Zentrum der gesellschaftlichen Debatte stand eben die Frage, ob Deutschland Einwanderungsland sei – und sie war hart umkämpft.3

In den Kämpfen der antirassistischen Bewegung des letzten Jahrzehnts waren jedoch stets staatliche Institutionen Hauptadressat des Protests, während gesellschaftlicher Rassismus als störend, aber letztlich nicht unbedingt als relevant für die politische Zielsetzung wahrgenommen wur­de.  Es ging um die konkrete Durchsetzung von Rechten und die Bekämpfung der staatlichen Diskriminierung, der geflüchtete Menschen ausgesetzt sind. Diese Fokussierung auf staatlichen und institutionellen Rassismus sehen wir nicht als Irrweg. Er ist und war wichtig und richtig, ging es doch darum, die rassistischen Verfestigungen der 1990er Jahre, die sich in Gesetzen sowie institutionellen Praktiken niederschlugen, zurückzudrängen. Sie hat auch konkrete Erfolge gebracht.

Doch andererseits erzeugt die erneute rassistische Hetze gegen MigrantInnen, die sich vor allem in den vielfachen rassistischen Mobilisierungen gegen Flüchtlingslager manifestiert, ein ganz konkretes Bedrohungsszenario für die Betroffenen, die eine solidarische Reaktion der antirassistischen Linken unumgänglich macht. Hier ist es notwendig, sich deutlicher als bisher zu den rechtspopulistischen und rassistischen Meldungen aus der Mehrheitsgesellschaft zu verhalten. Eine stärkere Auseinandersetzung mit diesen neuen Rassismen kann jedoch nicht bedeuten, dass künftig auf Kritik an staatlichem Rassismus verzichtet werden soll. Die Frage muss vielmehr sein, welche Verbindungslinien es zwischen politischen Kämpfen gegen Abschiebungen, Lagerzwang, Residenzpflicht und anderen diskriminierenden Gesetzen sowie einer Intervention gegen das rassistische Klima in der Öffentlichkeit gibt.4   Welche gemeinsame Sprache gibt es im Kampf um rechtliche Gleichstellung und gesellschaftliche Anerkennung und Teilhabe?

Antifra!

Eine mögliche Antwort sehen wir im Aufbrechen der thematischen und organisatorischen Trennung zwischen antirassistischen und antifaschistischen Zusammenhängen, wie sie etwa auch die antifa nt vorschlägt.5 Damit meinen wir jedoch keines­falls ledigliche eine stärkere gegenseitige Bezugnahme. Unser Vorschlag wäre vielmehr, den derzeit populären (und richtigen) Slogan „Das Problem heißt Rassismus“ ernst zu nehmen und in eine detaillierte Analyse der gegenwärtigen Rassismen einzusteigen. Stichworte dieser Analyse sind neben der fortgesetzten Auseinandersetzung mit neo­nazistischen Mobilisierungen und dem europäischen Krieg gegen Flüchtlinge auch die neue Konjunktur antiziganistischer Rassismen, die rassistischen Ausschlüsse, die sich vor allem gegen südosteuropäische EU-BürgerInnen richten, sowie die neuen Konjunkturen der Renationalisierung, wie wir sie derzeit in Europa erleben.

Eine solche aktuelle Rassismusanalyse bietet die Chance, zu einem neuen Antirassismus zu führen, der nicht nur die Engführungen und Fallstricke der letzten Jahre, wie etwa der verstärkte Bezug auf Humanitarismus und Menschenrechte, vermeidet, sondern auch eine Vision von Gesellschaft und Zugehörigkeit formuliert. Denn Antirassismus kann nur erfolgreich sein, wenn er auch gleichzeitig Gesellschaftspolitik ist.

Die Autoren sind aktiv in der Karawane München. Für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen!

• 1Vgl. Manuela Bojadzijev: Die windige Internationale. Rassismus und Kämpfe der Migration.
• 2Jedoch nicht ausschließlich. Auch in den 1990er Jahren kam es zu schweren Übergriffen gegen MigrantInnen. Die Brandanschläge von Mölln und Solingen sowie das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen, welches sich zwar zuerst gegen die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende, doch bald auch gegen ein Wohnheim vietnamesischer ArbeitsmigrantInnen richtete, sind die schlimmsten Beispiele.
• 3Siehe auch: Karakayali/ Kasparek. Mord im rassistischen Kontinuum. Die Taten des NSU müssen im Kontext der Migrationsdebatten der 2000er Jahre analysiert werden. In: ak 588.
• 4Leseempfehlung: Der Antifra-Blog.
• 5Siehe: "nicht einfach so weiter"