Devran (Fatma): Meine Geschichte im Kaindl-Verfahren

Ich wurde gefragt, ob ich über die Zeit im Knast und der Entscheidung im „Kaindl-­Verfahren“ 1994, keine Einlassungen zu machen, berichten möchte. Denn seit dem sogenannten „Kaindl-Verfahren“, gab es in Deutschland wohl kein Verfahren, in dem Antifaschist*innen mit Anklagen wie Mord und versuchter Mord vor Gericht standen und weitere gesucht wurden. Auch heute sind mehrere Antifaschist­*innen betroffen, sitzen in verschiedenen Städten, in verschiedenen Knästen und einige werden noch gesucht. Seit den Aussagen eines Verräters im Frühjahr 2022 im Zusammenhang mit dem „Antifa Ost-Verfahren“ sind mehrere Genoss*innen verhaftet worden, einige sitzen in Haft und warten auf ihren Prozess. Mein Herz schlägt mit allen Betroffenen, in Berlin, Budapest, Athen und vielen anderen Städten und Ländern. Den Gefangenen und Betroffenen aus dem „Antifa Ost-Verfahren“ und in Budapest gilt mein Respekt und meine Solidarität.

Kurzer Abriss zu der antifaschistischen Aktion von April 1992, als bekannt wurde, dass sich einige Parteifunktionäre wie ein ehemaliger Landesvorsitzender der Partei „Die Republikaner“ und andere in Kreuzberg/Neukölln in einem Restaurant trafen. Durch Antifaschist_innen wurden mehrere Neonazis schwer verletzt, einer der Angegriffenen starb bei der Aktion. Für den Repressionsapparat war schnell der Verdacht da, dass es die Gruppe Antifaşist Gençlik (Antifaschistische Jugend) gewesen sei und sie observierten uns durchgehend und auch offen. Schließlich schafften sie es, dass E. – zumindest laut Ermittlungs­akte - sich selbst vor dem Restaurant stellte, und von dort die Polizei angerufen und um „Hilfe“ gebeten haben soll. Was ich bis heute bezweifele, da ich ihn gut kannte und sehr mochte. 

Am 15. November 1993 wurden dann mehrere Wohnungen zur gleichen Zeit und mit Haftbefehlen ausgestattet gestürmt, jedoch konnten sie nur mich und M. festnehmen. Betonen möchte ich auch, dass es nicht nur um Mitglieder von Antifaşist Gençlik ging, sondern auch deutsche Genoss*innen betroffen waren. Einige Tage später stellte sich auch A. von Gençlik. Später erfuhr ich, dass mehr als zehn Personen gesucht werden, davon fünf von Antifaşist Gençlik. Drei von uns waren im Knast und zwei wurden gesucht, einer von ihnen war Cengiz.

Bevor ich mich über das Thema Aussagen oder Einlassungen äußern werde, möchte ich hier noch mal etwas über Antifaşist Gençlik sagen. Ich kenne weder ihre Entstehungsgeschichte noch war ich die ersten Jahre dabei, weil ich einfach noch sehr jung war. Verschiedene intellektuelle Linke setzten sie mit Gangs gleich, als Schläger ohne politische Inhalte. Leider hatten viele Gençlik-Mitglieder nicht die Zeit, sich so intensiv über Militanz und ähnliches auseinanderzusetzen oder stundenlang auszutauschen, wie eingegriffen werden kann, wenn irgendwelche Wohnheime angezündet wurden und sofort losgefahren werden musste.

Antifaşist Gençlik war ein Teil der politischen Bewegung hier in Deutschland, die sehr wohl politisch diskutierte und in vielen antiimperialistischen, antikapitalistischen und autonomen Kämpfen einen Platz einnahm und mit vielen deutschen Gruppen in enger Zusammenarbeit war. Viele von ihnen hatten schon in der Türkei ihre politische Geschichte und waren gezwungen, vor oder nach dem Putsch vom 12. September 1980 nach Deutschland zu fliehen. Das waren wunderbare Menschen, und ich hatte das Glück, mit ihnen zusammen zu sein, sie waren sicherlich nicht so perfekt, wie viele es sich gerne gewünscht hätten, aber sie waren konsequent und hatten eine Haltung, bei der Mann und Frau mitgehen kann oder nicht. Es waren oft genau diese Gruppe und einige andere Gruppen, die eng mit Antifaşist Gençlik zusammen waren, die erfolgreich Angriffe auf Wohnheime verhindern konnten.

Am 15. November 1993 wurde ich in meiner Wohnung verhaftet. Sie stürmten die Wohnung und schrien mit gezogenen Waffen, wo Cengiz sei, und ich verstand nichts und dachte nur, er ist doch los um Geld zu besorgen und mir Medikamente zu kaufen, denn ich war krank und hatte Fieber. Heute und auch damals habe ich mich oft gefragt, ob Cengiz das alles überlebt hätte. Denn sie waren außer sich und wüteten in dieser winzigen Wohnung wie verrückt, und hätte er sich gewehrt, wie es ausgegangen wäre, kann ich bis heute nicht sagen.

Danach wurde mir der Haftbefehl vorgelesen, und ich wusste sofort, dass es erst mal kein Zurück gab, aber das Ausmaß des Ganzen war mir noch nicht bewusst. Der einzige Gedanke war für mich: Er wird gleich kommen und sie werden ihn festnehmen. So richtig hörte ich auch nicht zu, was die Bullen zu mir sagten, ich hoffte nur, dass er entkommt, was er auch schaffte. Er stand auf der anderen Straßenseite und konnte sehen, dass die mich mit einer Tüte auf dem Kopf abführten. Ich war sehr jung und das deutsche Rechtssystem war mir fremd, denn ich war bis Februar 1991 in Istanbul. M. und ich waren die ersten, die verhaftet werden konnten, alle anderen waren abgetaucht und wurden mit internationalen Haftbefehlen gesucht. Ein Gençlik-Mitglied stellte sich, glaube ich, nach vier Tagen und dies mit der Absicht, später im Prozess aufzuzeigen, dass es sich hier um ein Konstrukt seitens der Bullen handelte, denn er hätte sofort nachweisen können, dass er sich am genannten Zeitpunkt gar nicht in Berlin aufhielt.

Ich kam in den Knast Plötzensee und dort begann auch schon die erste Konfrontation, denn sie bestanden darauf, dass ich mich ausziehen und Knast­klamotten anziehen sollte. Da ich mich dagegen wehrte, wurde es mit Gewalt durchgezogen. Ich wurde in ein Haus und in eine Zelle gebracht, wo nichts von Mitgefangenen zu hören war, ich konnte keine Gefangenen sehen und erfuhr, dass ich mit Sicherheitsverwahrung in totaler Isolation war. Der Hofgang fand in einem Extra-Hof statt und das nur mit der Bedingung, dass mehrere Schließer zur Verfügung stehen oder Zeit haben müssen - und oft fiel der Hofgang wegen Personalmangel aus. Da ich mich weigerte, die Knast- Klamotten anzuziehen, lief ich mit irgendwelchen Decken umwickelt im Hof herum, bis sie aufgeben mussten und mir meine eigenen Sachen wiedergaben. Viele der Frauen versuchten mir etwas bei den Hofgängen zuzurufen und wurden sofort ermahnt, dass jeglicher Kontakt mit mir verboten war.

Eine Sozialarbeiterin kam rein und ich schmiss sie raus, weigerte mich mit irgendeinem, der für dieses System arbeitete, zu reden. Der einzige Kontakt war zu einem Pfarrer, der immer wieder mal sporadisch rein schaute, dann mein Anwalt, denn Besuche bekam ich erst nach einem Monat glaube ich.

Dafür hatte ich sehr viel Besuch von den Bullen, die immer wieder kamen, mich in ein Auto packten und zum Staatsschutzgebäude brachten, unter Druck setzten und wissen wollten, wo Cengiz sein könnte. Dabei war ihnen jedes Mittel recht, so wie auch meinen Vater mit rein zu ziehen und ihn in den Knast zu bringen. Er solle mich überreden zu reden, sie hatten ihm vorher erzählt, dass sie mich der türkischen Polizei übergeben werden und diese dann alles mit mir machen könnte. Eine türkisch sprechende Bullenfrau übersetzte und mein Vater weinte, so dass ich ihn anschrie und aufforderte zu gehen. Sie übersetzte und sagte, ich würde ihn beschimpfen, so dass ich auf alle im Raum los ging. Meine Wut war unbeschreiblich.

Anfang Dezember, ich hatte kein Zeitgefühl mehr, kam die erste große Demonstration zum Knast, und ich konnte sie aus der Ferne durch ein kleines Fenster hören. Ich weinte das erste Mal. Dann stürmten die Schließer meine Zelle und verlangten, dass ich mit ihnen raus gehen sollte. Ich wehrte mich, und es kam zu einer heftigen Ausein­andersetzung und ich landete im Bunker.

All das dient denen dazu, uns klein zu kriegen und Angst zu machen, um uns zum Verrat oder zu Aussagen zu bewegen. Und diese Zeit ist schwer und auch hart. Keine/r von uns ist in so einer Situation frei von Emotionen. Die ersten Briefe und Telegramme trafen ein und ich freute mich, denn das erleichterte die totale Isolation. Und es waren tolle Briefe, besonders die Briefe von Norbert Hofmeier, der sich in der Zeit auch noch im Knast befand, gaben mir viel Kraft und zeigten, wie ich meinen Alltag auch in der Isolation gestalten konnte, und ich fing an, all die tollen Ratschläge und Erfahrungen umzusetzen. Meine totale Isolationshaft dauerte drei Monate. Nur durch den öffentlichen Druck wurde mir erlaubt, in den letzten drei Wochen mit einer Frau aus Chile den Hofgang zusammen zu machen - die konnte kein Deutsch.

Ich hatte nie die Möglichkeit, mich bei allen zu bedanken, allen die mir hunderte Briefe schrieben, draußen unglaubliche Solidaritäts-­Arbeit leisteten und die vielen Besuche. Besonders bei meinem Vater, der sich durch nichts einschüchtern ließ und immer hinter mir stand, stolz war und bis heute vieles nicht verarbeiten konnte. Besonders die Isolationshaft konnte er nicht verstehen, denn in den türkischen Knästen wurden die politischen Gefangenen zusammen gelegt, aber einer der Schließer hatte meine Haftbedingungen ausführlich vor dem Besuch meinem Vater erklärt und er weinte. Meinem Vater wurde extra Besuch eingeräumt, nur Übersetzung und Berühren waren verboten; irgendwann platzte er und beschimpfte die Beamten am Tisch, verlangte, dass übersetzt wird, doch der Dolmetscher wollte nicht.

Mein erster Anwalt erzählte, dass es erst mal nicht gut aussähe, E. hatte Aussagen gemacht. Es ging um zehn Jahre für uns Jugendliche, das waren ich und zwei Kronzeugen, und für alle anderen ging es um lebenslänglich. Der zweite Anwalt, der dazu kam, versuchte mir recht schnell deutlich zu machen, dass ich etwas sagen müsste, sonst wäre es aussichtslos. Mir wurde gesagt, Cengiz wäre in Sicherheit und würde auf mich warten. Erst als ich die Anklageschrift besprach, erfuhr ich, dass Cengiz sich entschieden hatte, nach Kurdistan zu gehen und dort seine politische Arbeit fortsetzen würde. Dies sollte vor mir verheimlicht werden, denn sonst könnte ich eventuell umkippen oder ähnliches. Ich war wütend und fragte mich, wie weit wollen die noch für mich Entscheidungen treffen? Nach sechs Monaten kam die Anklage­schrift, inzwischen hatten sich einige gestellt und wir waren insgesamt sieben Gefangene. E. war psychisch krank und in seinen Aussagen konnte ich gut erkennen, wie sie seine Situation ausnutzten und versuchten, viele politisch Aktive in den Knast zu bringen.

Es waren über 20 Akten-Ordner und tausende von Seiten. Deutlich war in der Anklageschrift zu erkennen, dass ich zehn Jahre bekommen und im Anschluss abgeschoben werden sollte, und die Älteren mit lebenslänglich rechnen müssten. So begann dann der Austausch zwischen uns Gefangenen über Einlassungen, denn klar war, dass keiner aussagen würde, aber über Einlassungen nachgedacht wurde. Es gab für mich keinen Unterschied, und das Argument, dass jeder nur für sich sprechen würde, konnte mich nicht überzeugen. Durch den Druck war ich bereit, mit allen in die Diskussion zu gehen und wollte verstehen, was sie mit Einlassungen meinten.

In den vielen Auseinandersetzungen wurde ich heftig angegriffen, dass ich mit zehn Jahren gut davon käme, mir wurde meine politische Identität abgesprochen, ich wäre die Geliebte von Cengiz und würde diese Entscheidung nur für ihn treffen. Meine Entscheidung so und nicht anders zu handeln, war eine politische Entscheidung, und ich würde auch heute nicht anders handeln. In meiner Familie waren sehr viele in der Türkei politisch aktiv und verbrachten ihr halbes Leben im Knast oder starben im Kampf um ein befreites Kurdistan.

Ein Brief von einem mir nahestehenden Verwandten, der mit Sakine Cansız, 2013 in Paris vom türkischen Geheimdienst MIT ermordet, zusammen die schlimmsten Jahre in Diyarbakir verbracht hatte und selbst unter Folter Aussagen gemacht hatte, konnte mich beeindrucken. In seinem Brief berichtete er über die Folterungen und die Stärke, die Sakine Cansız gezeigt hatte, nicht nur für sich, sondern auch alle anderen ermutigte, nicht aufzugeben. Es war ein langer Brief und zum Ende des Briefes überließ er mir die Entscheidung zehn Jahre abzusitzen und mit „Stolz“ raus zukommen.

Es waren einige männliche Schließer dabei, die sich wie die Polizei im Umgang mit mir aufführten und ich wehrte mich, denn das Wehren war wichtig und nicht ihren Anweisungen oder Befehlen zu gehorchen. Es gestaltete sich wie ein Machtkampf und ich hatte nichts zu verlieren. Mir blieb nur noch meine Würde, dass wollte ich mir nicht wegnehmen lassen. Draußen gab es hunderte von Veranstaltungen, Diskussionen, viel Unterstützung. Ich klinkte mich aus allem raus, denn ich konnte diese Diskussionen nicht verstehen.

Cengiz war lange dabei gewesen und hatte mir viel von Hoyerswerda erzählt und die Wut, dass wir als linke Bewegung nicht eingreifen und die Pogrome in Hoyerswerda nicht verhindern konnten - wir redeten viel. Cengiz war ein wunderbarer Mensch und liebevoll im Umgang mit Menschen, aber er war auch sehr entschlossen und klar gegenüber seinen politischen Gegnern. 

Die Diskussionen wurden heftiger, denn sie erwarteten auch von mir, Einlassungen zu machen und dann kam der Bruch zwischen mir und meinen damaligen Genoss*innen, außer A. der sich freiwillig gestellt hatte. Ich hatte Angst und viele Fragen im Kopf. Allein die Vorstellung, die nächsten zehn Jahre im Knast zu verbringen, machte mir Angst. Jedoch hatte ich mich auf die Vorstellung eingestellt, dass dies für die nächsten Jahre mein aufgezwungenes Zuhause sein würde. Ich verstand mich mit den anderen Frauen im Knast sehr gut und konnte auch viel bewegen, wie das Geld zusammenlegen und gemeinsam einkaufen, zusammen kochen, und auch politische Diskussionen fanden statt. Denn all diese Frauen hatten nicht das Glück wie ich, mir wurde Geld überwiesen, ich bekam täglich Besuch, Briefe und Pakete. Sie jedoch hatten teilweise nichts und mussten im Knast für eine Mark oder ähnliches acht Stunden arbeiten. Ich verweigerte die Arbeit und das nicht aus Faulheit oder Gemütlichkeit, sondern ich sah es nicht ein, für das Geld zu arbeiten und ich hätte auch mit allen Konsequenzen gelebt.

Im Prozess wurden die Aussagen von dem ersten Kronzeugen aufgrund seiner Erkrankung nicht anerkannt, aber es wurde deutlich erklärt, dass jede Aussage, die er jetzt im Prozess machen würde, anerkannt werden würde. Er stand auf und sagte nur, dass Cengiz zugestochen hätte und setzte sich wieder hin, und ich wusste, dass dies eine Abmachung war, die zuvor getroffen worden war, und meine Wut wuchs so sehr. 

Der andere Kronzeuge war sehr jung und unpolitisch - das war ein Argument, mit dem er entschuldigt wurde – und hatte das Bedürfnis zu beeindrucken und seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit zu zeigen, indem er die angebliche „Tat“ von Cengiz wie eine Horror-Geschichte erzählte, wobei alle anderen Mitgefangenen nicht mal etwas sagten und ihn erzählen ließen. Das war für mich dann endgültig, und ich war nur noch enttäuscht. Das Verhältnis zwischen uns war verhärtet und da ich auch die einzige Frau in dem Verfahren war und eine Entscheidung getroffen hatte, die unter uns sehr intensiv diskutiert wurde, war auch der Umgang nicht besonders freundlich mit mir.

Dieser Prozess interessierte mich dann nicht mehr und ich hörte auch nicht mehr zu. Ich machte meine politische Erklärung und dass ich ein Mitglied von Antifaşist Gençlik sei, mehr war für mich nicht mehr von Bedeutung.

Letztendlich kamen wir alle raus und das mit verschiedenen Urteilen. Obwohl meine Beteiligung nicht bewiesen werden konnte, bekam ich aufgrund „Psychischer Beihilfe“ eine Bewährungsstrafe und alle anderen drei Jahre im offenen Vollzug. Dies mit der Bedingung, dass wir alle mit dem Deal der Staatsanwälte einverstanden sein müssten und auf die ersehnten Aussagen der 20 Staatsschützer verzichten würden. Ich wollte unbedingt, dass der LKA-Staatsschutz verhört wird, sie hatten unsere Daten an die Neonazis weitergereicht, unsere Familien terrorisiert und über hunderte von Menschen befragt. Ich konnte es nicht fassen, vor vollendeten Tatsachen zu stehen und keine Zeit zu haben, darüber nachzudenken.

Viele von euch werden sich jetzt mit all dem auseinandersetzen müssen und vielen steht der Prozess bevor. Egal wie die Entscheidung einzelner sein wird, letztendlich wird die Entscheidung von uns alleine getragen. Umarmung an alle, die in den Knästen sitzen, von Repression betroffen sind, viel Kraft. Mein Herz, Respekt und Unterstützung ist allzeit da. Grüße und Umarmung an die Gefangenen in Athen, Budapest, Leipzig, Berlin und vielen anderen Ländern und Städten. Zeigt Solidarität, schreibt allen und bitte auch mit Adressen, damit sie zurück schreiben können, unterstützt sie mit Besuchen, es gibt viele Möglichkeiten, all die Gefangenen zu unterstützen.