Antifa ist gut - aber wie weiter ?

AIB: Beginnen wollen wir mit einer kurzen Bestandsaufnahme der letzten Zeit in allen drei Städten und einer rückblickenden Bewertung der NPD-Veranstaltungen und deren Auswirkungen.

Leipzig: Die Entwicklung nach dem 1.Mai in Leipzig ist für die Antifa erstmal positiv gewesen. Der 1. Mai 1998 in Leipzig, die Aktionen gegen den NPD-Aufmarsch, waren für uns ein voller Erfolg. Was Gegenkonzepte bei Naziaufmärschen angeht, haben wir ja schon immer ein klares, aber umstrittenes Konzept gehabt. Wir stehen immer noch zu unserer Minimalforderung, daß man gegen Naziaufmärsche vorgehen muß. Wir denken, daß das dezentrale Konzept von Leipzig richtig ist. Wir wollen so nah wie möglich an die Nazis ran, um ihnen den öffentlichen Raum zu nehmen. Dabei ist unser Handeln auch darauf gerichtet, daß Saubermann-Image, das die NPD sich gerne zulegen wollte, zu entblößen. Sie haben ihr Ziel, die Bevölkerung für sich zu gewinnen, nicht erreicht. Es ist aber nur bis zu einem gewissen Punkt eine erfolgreiche Antifapolitik, wenn man ihre Aufmärsche behindert, sie zum Stehen bringt oder ringsum was passiert.

Rostock: Den Nazis einen schlechten Tag in Rostock am 19. September 1998 zu bereiten, war auch unser Ziel. Im Unterschied zu Leipzig haben wir aber nicht nur auf die Mobilisierungsfähigkeit von Antifagruppen gesetzt. Die Form der Zusammenarbeit mit anderen Menschen, die auch was gegen Nazis haben, ist jedoch heftig kritisiert worden. Nach dem NPD-Aufmarsch hatten wir aber ein gemischtes Gefühl. Unsere Pläne zur Verhinderung sind nicht aufgegangen. Die Möglichkeiten dazu waren allerdings an diesem Tag sehr beschränkt. Die Antifademo in der Innenstadt ist ins Leere gelaufen. Ein Antifa ist von Nazis überfahren worden. Es geht ihm mittlerweile den Umständen entsprechend gut. An dieser Stelle möchten wir ihn gerne grüßen. Die Bündnisdemo in Lichtenhagen war von der Stimmung her gesehen, trotz relativ großer Beteiligung, eher flau. Aber auch an anderen Stellen der Stadt waren an diesem Tag viele unterschiedliche Menschen auf der Straße und eine allgemeine Ablehnung den Nazis gegenüber sichtbar. Was das Rostocker Bündnis gegen Rechts betrifft, schätzen wir unseren Ansatz, mit vielen gemeinsam zu planen, doch relativ erfolgreich ein. Auch nach dem 19. September ist ein Kern zusammen geblieben. Das und die entstandenen Beziehungen mit anderen Leuten sind eine gute Basis für die Zukunft.

Freiberg: Wir hatten am 23. Januar 1999 den Bundesparteitag der NPD in unserer Nähe. Auch wir haben uns um ein Bündnis bemüht. Doch wir hatten schon Schwierigkeiten, einen Anmelder von der PDS zu bekommen. Es war auch eine andere Situation als in den beiden anderen Städten, da wir eine Saalveranstaltung in der Stadt hatten. Ansonsten ist es so gewesen, daß im Vorfeld von Seiten der Polizei ein Klima der Angst vor Ge
walt geschürt wurde. Viele Leute waren abgeschreckt. Außerdem ist Mulda ein Ort, in dem man kaum Möglichkeiten hat, sich zu bewegen. Viele Antifas empfanden den Tag nicht als Erfolg. Die Demo war recht klein. Daß dann am Samstagabend und am Sonntag in der Gegend Nazikader ungestört unterwegs sein konnten, weil die meisten Angereisten schon wieder weg waren, war für uns frustrierend. Die Strukturen vor Ort waren damit überfordert. Im Vorfeld sind verschiedene Versuche unternommen worden, um eine Vermietung der Halle an die Nazis zu verhindern. Gesagt werden muß auch, daß leider viele Leute durch die Pressemeldung - die Halle sei unnutzbar feuergeschädigt - geglaubt hatten, daß da nichts mehr stattfindet. Es gab auch keine großen Konzepte für einzelne Varianten, alles sollte nur durchgezogen werden. In einer Kleinstadt ist es sowieso ein anderes Arbeiten als in der Großstadt.

Leipzig: Unsere Einschätzung war, daß es relativ okay gelaufen ist. Es ist immer schwierig in kurzer Zeit, was auf die Beine zu stellen.

AIB: Inwiefern haben regional unterschiedliche Rahmenbedingungen Auswirkungen auf konzeptionelle Überlegungen gerade bei Mobilisierungen gegen Nazi-Veranstaltungen?

Rostock: Mit Beginn des letzten Jahres gab es beinahe jedes Wochenende Veranstaltungen von Nazis, bei denen wir es für notwendig hielten, diese militant und/oder politisch anzugreifen. Bei der Vielzahl der Anlässe waren wir jedoch oft nur die Reagierenden oder gar nicht in der Lage, adäquat einzugreifen. So haben wir begonnen, nach effektiveren Mitteln des Eingreifens zu suchen. Ein Teil davon war auch, sich intensiver mit anderen Leuten sind eine um Bündnisse zu bemühen. Auch in an deren Regionen sind konzeptionelle Überlegungen angestellt worden. Die Ergebnisse sind teilweise unterschiedlich, und die Diskussion ist nicht beendet. Aus unserer Sicht sollten sich die Überlegungen den regionalen Bedingungen orientieren und zu einem Ende von schematischem Handeln führen. In der Vielfalt der Möglichkeiten liegt unsere Kraft, dies muß in Antifa-Strategien auch zum Ausdruck kommen.

Leipzig: Ja gut, aber Bündnisse sind auch immer davon abhängig, was man machen will. Zum Beispiel bei einem großen Event ist es natürlich richtig zu sagen, wir wollen eine Bündnisgeschichte dagegen machen. Doch wir sagen, wenn man eine Bündnisdemo macht, muß man mit eigenen Positionen reingehen. Es spricht nichts gegen ein Bündnis, wenn gesagt wird: Wir wollen den Naziaufmarsch verhindern, und es wollen Leute aus einem liberalen Spektrum oder von der PDS mitmachen.

Freiberg: Erschwerend bei der Bildung von Bündnissen wirkt, daß so etwas wie eine liberale Öffentlichkeit im Osten fehlt. Bei den potentiellen Partnerinnen ist Antifaschismus nicht Teil eines politischen Konzeptes. Sie handeln oft lediglich aus dem Bauch heraus, unter dem Motto: »Der Faschismus war schrecklich!« Warum er sich in Deutschland durchsetzen konnte, und gibt, wird kaum analysiert. Ansonsten müßte es ja heftige Selbstkritik geben. Stichworte sind z.B. autoritäre Prägung oder das »Gastrecht-Denken« - d.h. jeder und jede, der oder die keinen deutschen Paß hat, wird nur als Gast in einem Haus angesehen, das denen mit deutschem Paß gehört.

Leipzig: Im Augenblick ist die Situation doch so, daß viele Sachen nur noch mit einer Unterstützung von anderen angemeldet werden können. Rein autonome Demos gibt's so gut wie gar nicht mehr. Aber Saalfeld hat gezeigt, daß man es mit riesigen Aufwand hinbekommt, eigene Positionen in Bündnisse zu tragen. Bei solchen Demos arbeiten wir mit einer antiextremistischen Öffentlichkeit, eher liberal, nicht großartig links, aber antiextremistisch im Glauben an den Mythos, daß die BRD als Nachfolgestaat des Nationalsozialismus aus den Fehlern gelernt hat. Daher geht eine reflexhafte Anti-Nazi-Haltung bis in bürgerliche Kreise rein. Man muß vorsichtig sein, weil man weiß, daß sie Dich leicht fallenlassen können.

Rostock: Ja, wir müssen aufpassen. In der medialen Öffentlichkeit wird Antifaschismus auf eine - wenn überhaupt noch - ehrenwerte moralische Haltung reduziert. Die politische Dimension, nämlich die Lehren aus der Nazizeit zu ziehen und im heutigen politischen Alltag sich dessen immer wieder bewußt zu sein, ist kaum noch Teil gesellschaftlicher Auseinandersetzung. Über eine Gleichsetzung Rechts und Links, die sogenannten Extreme an den Rändern der demokratischen Gesellschaft, werden wir politisch entmündigt. Oft werden wir in der Öffentlichkeit nur noch als eine Gruppe wahrgenommen, von der eine Bedrohung für andere ausgeht. Das kann einem egal sein, oder aber man läßt es sich nicht gefallen. Auch darin liegt die Bedeutung von Bündnissen. In diesen besteht die Chance, eigene Positionen zu erklären, für Nachfragen zur Verfügung zu stehen. Wichtig finden wir dabei, die PartnerInnen als gleichberechtigt anzusehen. Ein Austausch kann zu gemeinsamen Überlegungen und Zielen führen. Deswegen sind Arbeit und Zeit für das Bündnis nicht umsonst.

Leipzig: Eure Positionen waren in Rostock aber nicht sichtbar. Schmetterlinge gegen Nazis, so verwischen Positionen, man erkennt keine Antifa mehr.

Rostock: Nach den 12 Prozent WählerInnenstimmen für die DVU in Sachsen-Anhalt und der Feststellung fortschreitender rechter kultureller Dominanz fanden wir es wichtig, daß den Nazis auf breiter Ebene erstmal wieder gezeigt wurde: »Wir wollen Euch nicht und fallen auf Eure pseudosozialen Parolen nicht herein!« Deshalb beinhaltete unserer Bündnisansatz auch, Gruppen und Menschen mit einem anderem Politikverständnis zuzulassen. Daß als Ergebnis eine stadtweite Schmetterlingskampagne unter dem Motto »Bunt statt Braun« herauskam und mit hohem finanziellem Aufwand auch von Betrieben finanziert worden ist, war von uns nicht geplant. Wir haben öfter diskutiert, aus dem Bündnis auszusteigen,haben aber weiter mitgemacht, da so  Auseinandersetzungen geführt werden konnten. Wir haben unsere Positionen nicht versteckt und sind als ein wesentlicher Teil des Bündnisses anerkannt. Im Gegensatz zu vielen Nazi-Veranstaltungen in den Wochen vorher haben sich in Rostock Menschen nicht aus Angst vor den Nazis zurückgezogen, sondern sich artikuliert. Darin sehen wir eine positive Entwicklung, die sich dann wohl auch in den Wahlergebnissen niedergeschlagen hat. Das Bündnis besteht in seiner Form weiter und man wird sehen, ob eine inhaltliche Auseinandersetzung in Zukunft genauer geführt wird. Spannend wird dies insbesondere mit den Partei VertreterInnen. Wir stimmen aber zu, wenn festgestellt wird, daß ein Konzept nicht nur darin bestehen kann, eine Anti-Nazi-Stimmung zu schaffen.

Leipzig: Wir sind gegenüber Euren Versuchen eher skeptisch. Gesellschaftliche Entwicklungen seit 1989 finden doch statt, ohne daß die Antifa daran groß was ändern konnte. Das wird aktuell auch wieder deutlich: Z.B. bei der Walserdebatte oder den Auseinandersetzungen um die doppelte Staatsbürgerschaft. Deswegen halten wir es für schwierig, mit antifaschistischen Bündnissen breiten gesellschaftlichen Raum zu schaffen und in die Offensive zu gehen. Auf der einen Seite die schöne Utopie, auf der anderen dagegen die praktische Antifapolitik. Wir müßten dieses »Anti-Nazi« mit Inhalten füllen, und warum wir gegen diese ganze Ideologie sind. Wir können sagen, warum wir gegen deutschen Arbeitswahn, gegen Antisemitismus, gegen Rassismus sind. Wir haben viel zu thematisieren. Die Frage ist: Sind Bündnisse ein allgemein gutes Podium, oder sind sie ein taktisches Mittel in bestimmten Situationen? In den letzten Jahren wurde es kaum geschafft, über Bündnisse Themen in der Gesellschaft zu setzen.

Rostock: Das muß in Zukunft nicht so bleiben. Die doppelte Staatsbürgerschaft wäre ein aktueller Anknüpfungspunkt. Das Rostocker Bündnis gegen Rechts hat dazu eine Presseerklärung verfaßt und es gibt dazu eine Veranstaltung. Die Frage ist doch eher: Wie schaffen wir es, uns wahrnehmbar zu artikulieren? Fällt uns noch was anderes ein als eine Demo mit eingeübten langweiligen Ritualen auf allen Seiten.

Leipzig: Regional ist es so vielleicht machbar. Aber wenn man sich das gesellschaftliche Klima ansieht, ist das doch unrealistisch. Niemand schafft es von Links, auf die Unterschriftenkampagne der CDU entsprechend zu reagieren. Die Nazis können sich auf eine Stimmung in der Bevölkerung stützen. Sie können sich in so einem Klima wunderbar bewegen. In diesem Bereich wird die Antifa nicht gehört und in der FAZ mit einer Presseerklärung nicht zitiert.

Freiberg: Diese Diskussion um die doppelte Staatsbürgerschaft trifft den gesellschaftlichen Kern. Wenn die CDU kritisiert wird, treffe ich die Gesellschaft wesentlich mehr, als wenn die Nazis für sich thematisiert werden, da die CDU mit ihrer Illegalisierungspolitik sich innerhalb eines rechten Konsens der Ausgrenzung bewegt. Das schlimme Wort »Integration« verwischt das dahinterstehende Ziel nach kultureller Anpassung und Eingliederung nach rein ökonomischen Gesichtspunkten.

AIB: Welche Überlegungen habt Ihr, was die Perspektiven von Antifa-Arbeit regional und bundesweit angehen?

Leipzig: Wir unterstützen z.B. den Aufruf, sich unter dem Label »Antifa-Offensive« zu  treffen, um Aktionen zu koordinieren. Seit mehreren Jahren gibt es diesen Streit zwischen BAT1 - und AA/BO2 -Gruppen. Den halten wir für unproduktiv. Es gibt inhaltliche Unterschiede bei BO-Gruppen und bei welchen vom BAT. Es gibt keinen Ort, wo die Diskussion produktiv geführt werden kann. Es gibt kein Vor und Zurück. Der tiefe Graben ist imaginär und irrational. Deshalb denken wir, beim Schlagwort »Antifa-Offensive« könnte man zusammenkommen und ganz praktisch zusammen was machen. Dazu brauchte man noch einen theoretischen Zusammenhang, wo man Unterschiede in Antifastrategien oder gesellschaftlichen Analysen diskutieren müßte. Diese »Antifa-Offensive« könnte den Rahmen für ein praktisches Zusammengehen bilden: Endlich mal wieder ein Label, also ein eigenes Symbol, auf das sich alle einigen können. Dies ist erstmal nur eine Idee, aber man sollte es probieren. Wäre es nicht mal toll, wenn das Antifa-Infoblatt die Initiative ergreift und sagt »Ey, Ihr lest uns alle, wir finden das jetzt gut, wenn die beiden Gruppen zusammengehen, wenn die Streits beendet werden und wenn wir jetzt einen gemeinsamen Handlungszusammenhang hätten?«

Freiberg: Es gibt auch noch andere Antifa-Strukturen. Die Idee eine gemeinsamen Kampagne »Antifa-Offensive« finde ich nicht so verkehrt. Es muß ja nicht so sein, daß zuerst die Struktur kommt, die bestehende Organisierungen zusammenführt, sondern daß durch die Offensive überhaupt erstmal wieder begriffen wird, daß wir doch ein Ziel haben und daß wir was zusammen machen können. Allerdings sollten regionale Sachen so wie bisher weiterlaufen. Meine Idee ist eher, daß es an jedem Ort der Bundesrepublik eigenständige, klar denkende und offensive Leute geben sollte, die Antifaarbeit machen. Das ist mir allemal lieber als noch so eine verknöcherte Struktur. Doch ich befürchte, daß es Spaltungslinien gibt, die sich nicht einfach so auflösen lassen.

Leipzig: Aber die Spaltungslinien machen sich überhaupt nicht mehr inhaltlich fest. Das ist doch das Verrückte. Das sind alte Geschichten. Einzelne Gruppen schmoren in ihrem eigenen Saft. Wir kommen hier nicht weiter. Wir brauchen irgendetwas in der Mitte von bisher Bestehendem, eine gemeinsame Struktur, eine Weiterentwicklung bestehender regionaler Strukturen, die überall sichtbar ist. Wir müssen insbesondere für jüngere Leute wieder attraktiver werden Wir müssen unsere Strukturen so organisieren, daß die Jungen auch wirklich rein können.

Rostock: Aber es gibt nunmal unterschiedliche Organisierungen oder eben Nichtorganisierung, unterschiedliche Formen, wie Leute Politik angehen oder was sie bei sich vor Ort machen. Das wird es auch immer geben, das ist auch ganz normal. Insofern stehe ich der Sehnsucht nach Vereinheitlichung von Antifapolitik eher skeptisch gegenüber. Klar wäre es gut, daß Gräben, die zweifellos vorhanden sind, nicht immer tiefer werden, sondern eher mehr zugeschüttet werden. Aber das wird sich an konkreten Anlässen zeigen. Regionale Initiativen brauchen oft Hilfe, aber keine Vereinnahmung. Eine Debatte über Organisierung sollte auch nicht losgelöst von der über den Schutz vor staatlicher Repression geführt werden. Gerade in ländlichen Regionen werden Antifa-Initiativen schon aufgerieben, bevor sie sich überhaupt entfalten können. Hier könnten erfahrene Zusammenhänge Schutzfunktionen übernehmen, bei der Abwehr von Diskriminierung helfen, anwaltliche Unterstützung organisieren oder finanziell beim Aufbau von Treffpunkten helfen. Da gibt es doch gute Beispiele und auch schon Erfahrung.

Freiberg: Wichtig fänden wir auch, so etwas wie eine antifaschistische Kultur zu fördern. Sie muß attraktiv und ansprechend sein. Wir können gute Parties machen, und es spricht sich dann auch rum, daß Nazis doch uncool sind.

Leipzig: Wir glauben, daß es sehr schwierig ist, eine Antifakultur in diesen gesellschaftlichen Verhältnisen zu schaffen, in denen wir leben. Was geht, ist, kleine Symbole zu finden, auf die sich alle einigen können, so wie sich alle auf das zerschlagene Hakenkreuz einigen können. Irgendwie ist es immer da - auf Plakaten, Aufrufen, Buttons etc. -, aber es ist selten so, daß zum Beispiel überlegt wird, eine bundesweite Merchandise-Struktur antifamäßig aufzubauen. Und wir müssen auch mehr an Schulen machen.

AIB: Danke für das Gespräch.

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