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Neonazi sichert »Hardcore« als Marke

Einleitung

Der Neonazi Timo Schubert aus dem niedersächsischen Bovenden hat sich Anfang des Jahres das Wort »Hardcore« als Wortmarke für Kleidungsstücke gesichert.

Timo Schubert (mitte) bei einer NPD-Demonstration am 29. Oktober 2005 in Göttingen

Schubert ist Schlagzeuger der Rechtsrockband »Agitator« und betreibt den Mailorder »Der Versand« (Vgl. AIB 80 »Fußball verbindet«). Zuvor trat er mit Oliver Podjaski (Kassel) und Karsten Schröder (Kassel) für die Neonazi-Band »Hauptkamplinie« (HKL) in Erscheinung. Mit der Markeneintragung will er nun offensichtlich auch Geld mit der nicht-rechten Musikszene verdienen. Darüber hinaus ist zu befürchten, dass er demnächst linke Versände, die »Hardcore«-Shirts produzieren, verklagen wird.

Trotz hunderter Protestmails aus aller Welt hat sich das Deutsche Markenamt bis zuletzt geweigert die Markenanmeldung abzulehnen. In dem offiziellen Statement der Behörde heißt es lediglich: »Im Falle der Marke »Hardcore« ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann.«

Die Kampagne »Kein Bock Auf Nazis« hat deshalb mit Hilfe eines professionellen Markenanwalts einen Löschantrag gestellt, um die Markenanmeldung rückgängig zu machen. Gleichzeitig wurden mehrere Firmen, die das Wort für andere Waren geschützt haben, dazu gebracht Widerspruch gegen den Markeneintrag einzulegen. In beiden Fällen gilt: Wenn Schubert keinen Einspruch erhebt ist die Marke in 2–3 Monaten gelöscht. Falls er Einspruch erhebt kann es jedoch bis zu einem Jahr dauern, bis ein Gericht entscheidet. Um Anwaltskosten und Infomaterial zu finanzieren gibt es ab sofort auf www.keinbockaufnazis.de ein Hardcore-Retter-Shirt zu kaufen.