Am 2. Juli 2021 stürmte das SEK die Wohnung des bekannten Neonazis Arnulf Priem in der Schönerlinder Straße in Berlin-Buch. Anlass der Durchsuchung war die ARD-Reportage „Der Traum vom Umsturz“ über den Aufbau der militanten Neonaziszene in den 1990er Jahren.

Die deutschen Neonazis sind unter Zugzwang: Nach mehreren Morden, die von ihren schwedischen Kameraden im vergangenen Jahr verübt wurden, und nach der spektakulären rassistischen Bombenanschlagsserie in London, wollen sie ihren internationalen Vorbildern nacheifern. Noch hapert es bei der Umsetzung, doch Anti-Antifa-Listen wie der »Wehrwolf« sind nur die Spitze des Eisbergs; und an vermeintlichen »Einzeltätern« wie Kay Diesner, der bis zu seiner Inhaftierung Teil einer funktionierenden neonazistischen Struktur war und heute in den meisten Neonazipublikationen als »Märtyrer« gefeiert wird

Ausnahmen sind sicherlich die Knäste in den (westdeutschen) Großstädten, wo eine relativ hohe Anzahl von inhaftierten MigrantInnen es den Neonazis noch immer schwer macht, eine rechte Vorherrschaft zu etablieren. In den vergangenen Jahren ist eine zunehmende Vernetzung zwischen inhaftierten Neonazis zu beobachten. Sie gründen eigene Organisationen, schreiben eigene Artikel in Neonaziblättern oder geben sogar eigene Knast-Zeitungen heraus. Daneben existiert ein reger Fluß von rechtem Propagandamaterial in die Knäste hinein, das dann an Sympathisanten und Mitläufer weiterverteilt wird. »

Wieder einmal konnten oder wollten die deutschen Sicherheitsbehörden und Geheimdienste einen Aufmarsch der Neonazis nicht verhindern. Treffpunkt diesesmal: Luxemburg.

Kurze Meldungen aus dem Bereich NS-Szene und Braunzone.