AIB 64

Die Neonazi-Szene in Berlin: Zwischen Konkurrenz und Zweckbündnissen

Fünf Neonazis haben im Juni 2004 in Frankfurt/Oder einen Mann auf offener Straße überfallen, entführt und dann stundenlang gefoltert.

Solche Veranstaltungen markieren eine qualitative Veränderung des öffentlichen Auftretens des Neofaschismus in der Bundesrepublik gegen­über den 1980er Jahren. Gelang es der später verbotenen Freiheitlichen Deut­schen Arbeiterpartei (FAP) da­mals 100 bis 200 Anhänger nach Rotenburg/Wümme zu mobilisieren, so war dies das Ergebnis bundesweiter Anstrengung und blieb ein im Jahresverlauf weitgehend isoliertes Ereignis. Heute hingegen finden jedes Wochenende neofaschistische Demons­trationen bzw. Aufmärsche statt, zum Teil mehrere gleichzeitig. Bis zur Größenordnung von 200 bis 250 Teilnehmenden

Das Ergebnis in Sachsen Die NPD zog mit 9,2% in den sächsischen Landtag ein – weit vor den Grünen und der FDP und nur 0,6% hinter der SPD, der drittstärksten Kraft in Sachsen. Die höchsten Ergebnisse gab es mit 23,1% in Reinhardsdorf-Schöna (Sächsische Schweiz), 20,2% in Weißig am Raschütz (Riesa-Großenhain) und 19,8% in Jöhstadt (Annaberg). Der Einzug von zwölf Abgeordneten der NPD in den sächsischen Landtag ist der vorläufige Höhepunkt der Aktivitäten dieser parlamentarischen Vertreterin des Neonazismus in der BRD. Die Strategie der NPD in Sachsen Das Ergebnis der NPD zur sächsischen

Das Deutsche Stimme Pressefest in Mücka

Allgemein dürften AntifaschistInnen das Problem haben, dass die neonazistischen Beschreibungen zu Hartz IV wenig Angreifbares bieten. Salopp gesagt unterschieden sich die Schilderungen von Hartz IV – egal ob sie von AntifaschistInnen, GewerkschafterInnen, Tageszeitungen oder Neonazis formuliert wurden – nur marginal. Die Eckpunkte von Hartz IV waren schließlich bekannt und in Verordnungen gegossen. Einen extrem rechten Drall bekamen diese Be­schrei­bungen immer erst dann, wenn die Auswirkungen der Hartz IV-Gesetze formuliert wurden. Innerhalb der Argumentation der extremen Rechten ist offen

In Schleswig-Holstein hat ein langjährig aktiver Neonazi eine Gaststätte gepachtet. Während der örtliche Bürgermeister die Bedeutung des Projektes noch herunterspielt, treffen sich rechte Parteianhänger und Naziskins in der Kneipe.

Mit zwei Kundgebungen anlässlich der Urteilsverkündung im Mord-Prozess gedachten Geraer AntifaschistInnen des ermordeten Spätaussiedlers Oleg V.

Am 8. Mai 2004 wurde von Antifa-AktivistInnen das sogenannte »Nationale Forum« übernommen und dann vorübergehend abgeschaltet.

Der Hamburger Rechtsanwalt und maßgebliche Organisator der jährlichen »Rudolf Heß«-Märsche in Wunsiedel Jürgen Rieger ist mittlerweile Inhaber eines kleinen Immobilienimperiums. So ist Rieger nicht nur Besitzer des Gehöfts »Sveneby« in Moholm in Schweden, sondern auch etlicher Immobilien in Deutschland. So des Haus »Hornbostel« in Hummelfeld (Schleswig-Holstein) und des früheren »City Kino Center« in Hameln (Niedersachsen). Für Medien­wirbel sorgte der von ihm bzw. der »Tietjen Stiftung« erworbene »Heisenhof« in Dörverden. Rieger fungiert als Direktor der »Wilhelm Tietjen Stiftung für

4.600 Neonazis aus ganz Europa marschieren zu Ehren des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß in Wunsiedel auf.

Wer verbirgt sich hinter der Sudetendeutschen Initiative?

Als im deutsch-polnischen Grenzgebiet Plakate mit der Überschrift: »Polen und Tschechen herzlich willkommen in der EU! Unsere Justiz arbeitet bereits fleißig, denn Mord verjährt nicht« auftauchten, war die Aufregung groß – auf polnischer Seite.

Anmerkungen zur Kampagne »Endlich weg damit! NPD-Zentrale abreißen! Abschiebeknäste abschaffen!«

Am Samstag, dem 19. Juni 2004, wurde Nikolay Girenko, ein bekannter Vertreter der antifaschistischen Bewegung in St. Petersburg, in seiner Wohnung ermordet. Der 64-jährige Professor und Afrika-Spezialist war ein überzeugter Antifaschist und Antirassist

Diana Bacsfi, die Anführerin der faschistischen Gruppe »Ungarische Zukunft« (»Magyar Jövö Csoport«), wurde wegen Verdachts der Volksverhetzung festgenommen.

In die Banlieue, wurden in den vergangenen Jahrzehnten alle BewohnerInnen abgeschoben, die in der Hauptstadt selbst keinen bezahlbaren Wohnraum fanden.

In der Nacht zum 5. September 2004 wurde der 22jährige Albaner Gramos Paluci auf der westgriechischen Insel Zakynthos von einem griechischen Rassisten erstochen.

Eine Mehrheit der Teilnehmer konsumierte die Proteste als vorübergehenden Event. Umso leichter fiel es neonazistischen Gruppen, sich bei den Demonstrationen als Akteure, gar als Sprachrohr des Volkes in Szene zu setzen.

Nicht nur Knopps Filme geben Anlass zur Kritik, sondern auch seine Nähe zu rechtskonservativen bis offen rechtsextremen Kreisen war schon öfter Anlass des Protests.

Zum Verhältnis von Antifaschismus und Sozialer Bewegung.

Guido Knopps Fernsehdokumentationen über den Nationalsozialismus

Das Bonner »Haus der Geschichte«.

Vor 25 Jahren hob der Bundestag die Verjährungsfrist für Mord auf. Anlass für eine kritische Würdigung eines unrühmlichen Kapitels (west)deutscher Vergangenheitsbewältigung

Der Literaturwissenschaftler Werner Mittenzwei untersucht die Rolle nationalkonservativer Schriftsteller als Wegbereiter und Poeten des schönen Scheins des Dritten Reiches.

Zu rechtlichen und technischen Möglichkeiten sowie neoliberalen Perspektiven heimlicher Kommunikations-Überwachung nach dem Inkrafttreten des neuen Telekommunikationsgesetzes