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AIB 112 / 3.2016 |
04.01.2017
Unter der Bezeichnung „Ülkücüler“ (Idealisten) sammelt sich ein extrem rechtes Netzwerk türkischer NationalistInnen. Dieses reicht von sogenannten Idealistenvereinen über Sportclubs bis hin zu Motorradgangs.
(Foto: Darwinek; wikipedia.org, CC BY-SA 3.0)
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AIB 112 / 3.2016 |
18.12.2016
Über die Situation linker Kurd_innen und Türk_innen in Berlin sowie das Erstarken rechter türkischer NationalistInnen sprachen wir mit Euferates K. von der HDP Berlin.
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AIB 112 / 3.2016 |
14.12.2016
Es ist manchmal ein kurzer Weg zwischen dem Besuch eines Fußballspiels in den Niederungen des deutschen Fußballs und dem Besuch des Chefs der extrem rechten "Partei der Nationalistischen Bewegung" (MHP) Dr. Devlet Bahçeli.
(Foto: Screenshot Facebook)
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AIB 112 / 3.2016 |
07.12.2016
Seit Oktober 2014 finden in Dresden fast jeden Montag die antimuslimisch-rassistischen „Spaziergänge“ der "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) statt.
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AIB 112 / 3.2016 |
02.12.2016
Wenn es um Erdogan und die türkische Politik geht, mischt sich die deutsche Gesellschaft ein. Andere Veranstaltungen und Demonstrationen, beispielsweise der türkischen Ultranationalisten, sind dagegen offenbar weniger interessant.
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AIB 112 / 3.2016 |
11.11.2016
Seit den türkischen Parlamentswahlen im Juni und November 2015 sind die "Grauen Wölfe" (Bozkurtçular) erneut im türkischen Parlament vertreten und gewinnen auch hierzulande wieder mehr Einfluss.
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AIB 112 / 3.2016 |
04.11.2016
Die "Grauen Wölfe" können bis heute in der Bundesrepublik weitgehend ungestört agieren. Dabei profitieren die türkischen Faschisten vom günstigen Klima, das besonders die CSU in den 1970er Jahren angesichts einer gemeinsam ausgemachten linken Gefahr zugesagt hatte.
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AIB 111 / 2.2016 |
03.10.2016
Derzeit läuft am Bundesverfassungsgericht das Verbotsverfahren gegen die NPD. Das Ergebnis ist noch offen. Grundsätzlich stellt sich aus antifaschistischer Perspektive die Frage, was für und was gegen ein Verbot der NPD spricht bzw. wie die staatliche Verbotspolitik gegenüber der extremen Rechten generell zu beurteilen ist.
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AIB 110 / 1.2016 |
01.07.2016
Die parlamentarische Linke in der BRD nähert sich in weiten Teilen mit Riesenschritten dem rechten Zeitgeist in der Flüchtlingspolitik an. Frühere Positionen werden gegen „realistischere“ eingetauscht anstatt konsequenten Widerstand gegen die rassistischen Zustände zu leisten.
(Bild: Flugblatt Die Linke Solingen)
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AIB 110 / 1.2016 |
07.06.2016
Bürgerwehren bieten der extremen Rechten ein neues Aktionsfeld. Ob im sächsischen Übigau oder in Düsseldorf: Selbsternannte Bürgerwehren laufen „Streife“ und wollen für das sorgen, was sie unter „Ordnung“ verstehen. Rassismus und gewalttätige Allmachtsfantasien inklusive.
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AIB 110 / 1.2016 |
25.04.2016
Seit den massiven sexuellen Übergriffen an Silvester in Köln und anderen Orten scheint es in Deutschland einen feministischen und anti-sexistischen Grundkonsens zu geben, der nur Tage vor deren Bekanntwerden nicht einmal zu erahnen war. Die Übergriffe werden allerdings in den gesellschaftlichen Debatten hauptsächlich zum Vorantreiben der Asylrechtsverschärfung instrumentalisiert, was zur Folge hat, dass die Übergriffe selbst und die gravierenden Folgen für die Betroffenen in den Hintergrund rücken.
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AIB 109 / 4.2015 |
17.03.2016
Die Zahl der Menschen, die in der Europäischen Union Schutz vor Krieg, Vertreibung, Folter und Tod suchen, steigt. Damit steigt nicht nur die Zahl der benötigten Unterkünfte und Schlafplätze. Es kommen auch eine Menge potenzielle neue Kundinnen und Kunden ins Land.
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AIB 109 / 4.2015 |
16.03.2016
Hinter dem populistischen Geschrei aus allen Parteien und von „besorgten Bürgern“ nach einer Obergrenze für das Recht auf Asyl verbirgt sich die Forderung nach einem erinnerungsbereinigten Grundgesetz.
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AIB 109 / 4.2015 |
13.03.2016
Mit der Gründung der Erstaufnahmeeinrichtung in der Heinrich-Mann-Allee sieht sich auch die Potsdamer Linke im Zwiespalt zwischen einer Kritik an der staatlichen Asylpolitik und dem System „Lager“ einerseits und der eigenen Beteiligung am Aufbau und Betrieb eines solchen.
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AIB 109 / 4.2015 |
26.02.2016
Während selbst aus Polizeikreisen eine Entkriminalisierung der unerlaubten Einreise und der Beihilfe hierzu gefordert wird, verschärft die Bundesregierung die Strafandrohung für Fluchthilfe auf eine Mindeststrafe von drei Monaten Gefängnis.
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AIB 109 / 4.2015 |
16.02.2016
Rassismus hat Hochkonjunktur in Deutschland. Immer häufiger äußert sich Hass in flüchtlingsfeindlichen Straftaten. Das Bundeskriminalamt (BKA) tut sich schwer damit, die Sachlage realistisch darzustellen.
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AIB 109 / 4.2015 |
01.02.2016
Im September 2015 trafen sich die Innenminister der EU zu einer Sondersitzung zum Thema Flüchtlingspolitik. Die dort diskutierten Vorschläge der EU-Kommission zur Verteilung von Asylsuchenden in Europa sind realitätsfern und menschenrechtlich höchst problematisch.
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AIB 109 / 4.2015 |
10.01.2016
Im Zusammenhang mit der andauernden Debatte um Flüchtlinge und Zuwanderer kam es zu menschenverachtenden Aussagen aus den Reihen der CSU. Mit ihrer rassistischen Rhetorik will sie vor allem Wähler_innen am rechten Rand bedienen.
(Foto: twitter.com/csu)
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AIB 108 / 3.2015 |
30.09.2015
Tausende von Geflüchteten, die von vielen Menschen an Bahnhöfen in Städten in Ost- und Westdeutschland mit „Refugees Welcome“-Schildern und Essensspenden begrüßt werden und ausgebrannte und zerstörte Unterkünfte von Geflüchteten.
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AIB 107 / 2.2015 |
22.09.2015
Antisemitismus artikuliert sich in Deutschland gerade aufgrund der Shoah nicht mehr offen, sondern über eine Umwegkommunikation. Nur noch selten wird nach 1945 ganz offen gegen Juden gehetzt, sondern es werden vielmehr Chiffren (ZOG, Zionisten, Coca-Cola, Ostküste, Heuschrecken, FED...) verwendet.
(Foto: Just (1JUST.de) CC BY NC ND 4.0)
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