AIB 121

Verletzte nach Angriff... „ Hooligans! Hooligans!“ hallt es über die Straße, Pyrotechnik erhellt die Kulisse hinter den Vorhängen, als Tobias (Name geändert) in seinem Zimmer sitzt. Draußen bersten die ersten Scheiben, der Lärm treibt ihn zum Fenster. Direkt vor ihm tobt ein Mob aus über 250 vermummten Personen, die mit Eisenstangen und Holzlatten auf Schaufensterscheiben und Autos einschlagen. Er steht im hellen Rahmen des Fensters und beobachtet. Dann splittert mit einem Knall die Scheibe. Etwas trifft ihn am Arm, fliegt quer durch den Raum und bleibt wenige Meter entfernt liegen. Die

Um den Einfluss von C18 auf deutsche Neonazi-Zusammenhänge zu erfassen, lohnt sich ein Blick auf das Konzertgeschehen, sowie auf Musikproduktionen, die durch das deutsche und internationale „Blood & Honour“-Netzwerk (B&H) erstellt und vertrieben wurden. Neben der international als C18-Band bekannten englischen Band „No Remorse“ stellte vor allem die ebenfalls englische Band „Warhammer“ enge Bezüge zu dem Netzwerk her. 1996 als „Nordic Warriors“ in Newcastle gegründet, veröffentlichte „Warhammer“ um Sänger Rodney Aikin und Gitarrist Frazer Conrad Robinson drei CDs. Bereits das Frontcover ihres

Die ersten Aufmärsche im August 2018 offenbarten, wie schnell sich eine große Zahl gewaltsuchender Neonazis mobilisieren lässt, wenn es der Anlass hergibt und verdeutlicht in welcher Weise diese eine Radikalisierung befördern. Dazu kommt ein gefestigter Alltagsrassismus und Anfeindungen gegenüber migrantisch wahrgenommenen Menschen.

Frühjahr 2008 in der Leipziger Innenstadt. Die Ereignisse, die als „Diskokrieg“ betitelt wurden, entfachten eine öffentliche Debatte. Sicherheitsfirmen wie der „Black Rainbow Security“ (BRS) wurde vorgeworfen, ihre Vorherrschaft im Geschäft gewaltsam verteidigt und teils rassistisch motiviert Gäste aus den Clubs geworfen zu haben. In der Nacht des 8. März 2008 hatten u.a. Türsteher der BRS in der Diskothek „Schauhaus“, laut Beobachter_innen äußert brutal, eine Gruppe von Migrant_innen aus der Lokalität geworfen. In der Gruppe befand sich auch Artur T., der angeblich in dieser Zeit versuchte im

„ Moin Leute aus dem Raum Chemnitz, Aue, Stollberg usw. ein Kamerad sucht noch ordentliche, zuverlässige und fleißige Mitarbeiter in Vollzeit für Bewachungsaufgaben (...)“. Es folgt der Name David Hasenkrug sowie eine Handynummer, bei der sich Interessierte an dem Jobangebot melden können. Verbreitet wurde die Annonce im Frühjahr 2017 in den sozialen Netzwerken u.a. über das Profil eines bekannten Thüringer Neonazis. Beigefügt war ein Screenshot eines Stellenangebots der Distelkam Dienstleistungsgruppe GmbH. Mit dem Wort „Kamerad“ suggeriert der Verfasser dieses Postings durchaus, welche Art

Zuletzt hatten wir im AIB Nr. 111 berichtet , dass es zu einer Übermittlung von Daten des Hostbetreibers Dennis Giemsch („Die Rechte“) von Seiten des Webhosters (USA) an die Ermittlungsbehörden gekommen war und Szeneaussteiger sich als Zeugen äußerten. Anfang des Jahres 2015 war schließlich Anklage erhoben worden, dann passierte über drei Jahre nichts und wesentliche Delikte waren bereits verjährt. Dass nicht alle Delikte bis zur Verjährung verschleppt wurden, war das Ergebnis beharrlicher Nachfragen. Mehrere mutmaßlich an dem Internetprojekt „NW-Berlin“ (sowie der später hinzugekommenen

Im Dezember 2018 berichtete „Die Welt“ über den AfD-Landtagsabgeordneten Ralph Weber aus Greifswald. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat in seinem Wolgaster Bürgerbüro einen (ehemaligen) Neonazi aus der Berliner Kameradschafts-­Szene angestellt. Laut dem Bericht habe sein Mitarbeiter „ glaubhaft und nachhaltig“ versichert, „ dass er nie in der benannten oder einer anderen Kameradschaft oder deren Umfeld aktiv tätig geworden sei“. Für Berliner Antifaschist_innen stellt sich dies jedoch anders dar. Marcus G. galt hier als eine der Personen, die den

Die extrem rechten Nachbarn Thom und Paulenz sollen am Morgen des 1. Februar 2018 unter anderem das Auto eines Politikers der Partei DIE LINKE angezündet haben. Der Carport stand neben einem zur Tatzeit bewohnten Einfamilienhaus. Der Gasanschluss der Familie befand sich unmittelbar neben der Brand­stelle. Kurz zuvor brannte in unmittelbarer Umgebung das Auto eines Buchhändlers, welcher bereits mehrmals Attacken der lokalen Neonaziszene ausgesetzt war. Die lebensbedrohliche Tat hätte möglicherweise in mehrerer Hinsicht verhindert werden können. Schon früh haben Antifaschist_innen konkrete

Im September 2018 lud das rechte „Studienzentrum Weikersheim“ (SZW) zur Jahrestagung auf Schloss Weikersheim. Der AfD-Politiker Volker Kempf wurde zum Vizepräsidenten des SZW gewählt. Damit verdichtet sich die personelle Nähe des SZW zur AfD zum wiederholten Mal.

Am 08.Dezember 2018 führte die AfD eine Kundgebung in Stuttgart gegen den sogenannten UN-Migrationspakt durch. Nach Ende der Veranstaltung wurde das Fahrzeug des AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple, der als Anmelder der Kundgebung in Erscheinung trat, attackiert. Die beiden Insassen blieben zwar unverletzt, dennoch sprach die AfD im Nachgang der Ereignisse gar von einem „ Tötungsversuch“. Walter Schwaebsch, Sprecher des AfD-Kreisverbandes Konstanz, betonte gegenüber der regionalen Tageszeitung „Südkurier“, dass man sich von solchen Übergriffen nicht beeindrucken lasse, wohl aber „

Eine Auswertung der antifaschistischen Beobachtung des „Veddel-Prozesses“ wegen eines rechten Bomben Anschlages in Hamburg.

Der FC Zagreb 041 ist ein kleiner Fußballverein aus der kroatischen Hauptstadt, der in der 3. Regionalliga spielt. Dort gibt es zwar unzählige Fußball-Clubs, aber wegen seiner politischen Aktivitäten auf und neben dem Platz ist der FC Zagreb 041 anders. Während die meisten Vereine oder Fangruppen versuchen, soziale und politische Probleme zu verschweigen oder gar extrem rechte Positionen fördern, kämpfen der FC Zagreb 041 und seine Fans gegen jegliche Form von Diskriminierung. Das Besondere daran ist die Tatsache, dass der Verein mit diesem Ansatz in den Nachfolgestaaten Jugoslawiens

Der Neonazi-Bauernhof, den die „Kronenzeitung“ etwas ungenau in Sachsen verortete, liegt tatsächlich in Sachsen-Anhalt, und zwar in Görschen bei Naumburg. Ob der Bauernhof dort noch immer im Eigentum von dem Neonazi Philip Tschentscher steht, der als „Reichstrunkenbold“ widerliche antisemitische und neonazistische Lieder singt, ist unklar. Zwischendurch war Tschen­t­schers bäuerliches Leben in Görschen dadurch gestört worden, dass er eine dreijährige Haftstrafe wegen NS-Wiederbetätigung und Verstoß gegen das Waffengesetz in Österreich verbüßen musste. Wie einige seiner Neonazi-Freunde aus

Schon am Vorabend des ersten Prozesstages versammelten sich hunderte Antifaschist*innen, Gewerkschafter*innen und Freund*innen zu einer Kundgebung in der Nähe des Justizpalastes, um Clément zu gedenken und auf den anstehenden Prozess aufmerksam zu machen. Zahlreiche Medienvertreter*innen kamen zur Kundgebung und führten dort Interviews. Am Ende gab es eine spontane Demonstration. Schon am frühen Morgen des 4. September 2018 trafen sich Freund*innen und Antifaschist*innen, die mit Clément politisch aktiv gewesen waren, am Justizpalast. Auch fanden sich zahlreiche Prozessbeobachter*innen und

Seit der Wahl des extrem rechten Politikers Jair Bolsonaro hat die rechte Gewalt in Brasilien stark zugenommen. Gerade auf dem Land sind linke Aktivist*innen Zielscheibe von rechten Kräften.

Im Lokalen agitieren Erstens setzt die AfD auf die Ablehnung von Straßenumbenennungen und Erinnerungskonzepten auf lokaler Ebene. So wie etwa im Berliner Bezirk Mitte: Viele Jahre engagierten sich dort migrantisch-diasporische und deutsche AktivistInnen für eine Umbenennung der Petersallee, der Lüderitzstraße und des Nachtigalplatzes im Afrikanischen Viertel. Im April 2018 war es dann soweit, die Bezirksverordnetenversammlung beschloss neue Namen. Die AfD positionierte sich gegen die Umbenennung, lud zu „Bürgerdialogen“ und Kundgebungen für die Beibehaltung ein. Schließlich, so die AfD

Bei der Frage nach autoritären Formierungen in Deutschland und Europa und den Bedingungen für den rasanten Aufstieg der AfD, ist die Debatte um Flucht und Migration relevant. In ihr verdeutlichen sich die Verschiebungen im politischen Diskurs. Es war und ist nicht maßgeblich die AfD, von der diese Verschiebungen ausgingen.

Unruhig rutscht Dr. Hans Thomas Tillschneider, Islamwissenschaftler, Landtagsabgeordneter der AfD und einer der ideologischen Köpfe des völkischen Flügels der Partei, an einem Vormittag im Okto­ber 2018 auf seinem hölzernen Sitzplatz im Vorlesungssaal der Martin Luther Universität hin und her. Souverän will er wirken. Doch es läuft nicht gut für ihn und seine rund zehn Mitstreiter aus der AfD-­Fraktion bei der Tagung „Autoritäre Revolte.“ Eben hat Tillschneider zu einer Verharmlosung seiner (extrem) rechten Ansichten angesetzt und sie in den Mantel der Meinungsfreiheit gekleidet. Doch die

Die „Vikings Security“ (früher „Soldiers of Odin“), der Kölner Verein „Begleitschutz“, die „Steeler Jungs“ in Essen, die „Schutzzonen“ der NPD, die rechtsterroris­tische „Bürgerwehr Freital“ und die NSU-­Vor­gängerorganisation „Thüringer Heimat­schutz“ sind weitere Beispiele dafür, wie die extreme Rechte Narrative der Verteidigung zur Rechtfertigung ihrer rassistischen Aggressionen nutzt. Dies geschieht durch Androhung oder Durchführung der Übernahme hoheitlicher Aufgaben, insbesondere der angeblichen Kriminalitätsprävention als Bürgerwehr. Dieses extrem rechte Narrativ ist anschlussfähig: Im

Grundlage dessen ist nicht zuletzt der rechte Bedrohungsdiskurs. (Extrem) rechte Akteure hegen eine dauerhafte „Defend“-­Attitüde (Defend Cottbus, Defend Europe, usw.) und agitieren gegen eine vermeintliche Umvolkung. Parolen, Einstellungen und Weltbilder propagieren Abwehr, Kampf und Widerstand. Dass dies den autoritären Charakteren und völkischen Fans der Abschottung notwendig erscheint, hängt nur bedingt mit dem zusammen, was in der Öffentlichkeit als „Flüchtlingskrise“ benannt wird. Neonazis leben nicht erst seit dem Jahr 2015 in permanenter Angst, Abwehr und Unsicherheit. Die stete

Überfälle Toifl stand in den Diensten der „Antibolschewistischen Liga“ und des Stabes der "Garde-Kavallerie-Schützendivision". Als deren Agent mischte er sich unter die Kommunisten, nach eigenen Angaben, um „ Verbrechen“ aufzuklären. Er gewann sehr schnell das Vertrauen der Genossen. Besonders soll er sich mit dem Genossen Max Fichtmann „ angefreundet“ haben, welcher eine Schankwirtschaft in der Jüdenstraße in Berlin besaß. Wiederholt wurde in der Schankwirtschaft darüber gesprochen, wie die Parteikasse „ aufgefüllt“ werden könne. Zu diesem Zweck sollte eine geeignete Persönlichkeit „

Steffen „Thümi“ Thüm war im Leipziger Stadtteil Connewitz aktiv. Der Begriff des „Faschoalarms“ machte hier oft die Runde. Wenn ein Haus angegriffen wurde, eilten andere HausbesetzerInnen zur Verteidigung herbei. Als Thümi in der Dezembernacht 1992 helfen wollte, wurde er erschossen. Der 21-Jährige war damals auch Sprecher einer Hausbesetzerinitiative. Ganze Straßenzüge im Viertel standen leer und wurden ab 1990 in rascher Folge besetzt. Die Häuser waren das Ziel von Neonaziangriffen, poli­zeilichen Übergriffen und politischer Hetze. Die CDU-Fraktion der SVV Leipzig erklärte im August 1992: „

Nachdem sich der ausgewiesene Fachautor Andreas Speit zuletzt bereits mit dem Buch „Bürgerliche Scharfmacher“ dem Netzwerk neurechter Strukturen ausgiebig widmete, legt er nun nach: Mit „Das Netzwerk der Identitären: Ideologie und Aktionen der Neuen Rechten“ beleuchtet er konkret einen zentralen und medial wohl meist rezipierten Akteur in diesem Netzwerk. Dafür versammelt er unterschiedliche Expert_innen in einem Sammelband. Ziel soll es sein, ein „Handbuch mit Nachschlagecharakter“ zu bieten, wes­wegen auch ein Personen- und Organisationsregister sowie ein Literaturverzeichnis den Band am

Vlamir Perić alias Valter war Partisan, Mitglied der Kommunistischen Partei Jugoslawiens und Sekretär der Kommunistischen Partei Sarajevos. 1919 im ehemaligen Jugoslawien geboren, kämpfte er ab 1941 gegen die Nazis, die im Zuge ihres Balkanfeldzuges Jugoslawien zur Kapitulation gezwungen hatten, die faschistische Ustascha und die königstreuen Tschetniks. Ab 1942 war Valter in Sarajevo stationiert. Dort sabotierte er gemeinsam mit anderen Untergrundkämpfer_innen Aktionen der Deutschen und ihrer KollaborateurInnen, unterstützte die Bewohner_innen und organisierte den Austausch von Genoss_innen

Gefahrenabwehr des LKA am Beispiel Berlin In Berlin gibt es viele Hausdurchsuchungen des polizeilichen Staatsschutzes, häufig tauchen zivile „szenekundigen“ Beamt*innen vor vermeintlichen Szenelokalitäten auf. Diese Häufungen entsprechen einem Kalkül, das schon seit geraumer Zeit verfolgt wird: Prävention und Gefahrenabwehr. Razzien gegen Hausprojekte, vermeintliche Politkombos oder größere Ermittlungsverfahren – teilweise mit Vereini­gungskonstruktionen – sind Instrumente des Staatsschutzes, um unliebsame Aktivitäten zu unterbinden und die eigene Arbeit zu legitimieren. Viele erinnern sich an

In der Nacht zum 15. November 2017 stirbt in der Aufnahmeeinrichtung in Ober­franken (AEO) – einem heutigen AnkER-­Zentrum – ein Eritreer bei einem Brand in seinem Zimmer. Laut Ermittlungen soll das Opfer für das Feuer „ selbst verantwortlich gewesen sein“ und es gebe „ keine Anhaltspunkte“ dafür, dass es bei der Rettung zu Verzögerungen gekommen sei. Nach Aussagen von Bewohner*innen hätte es jedoch 40 Minuten bis zum Eintreffen der Feuerwehr gedauert, da die Sicherheitsmitarbeiter zuerst nicht auf den Alarm reagierten hätten. Schon im Sommer 2017 hatten westafrikanische Geflüchtete u.a. wegen

Dabei war die öffentliche Meinung zu Beginn der privaten Seenotrettungen durch­aus wohlwollend. Als Sea Watch im Jahr 2015 mit den Rettungseinsätzen begann und im Folgejahr viele weitere Schiffe dazu kamen, wurde darüber zunächst positiv berichtet. Kritik in den rechten Medien gab es zwar von Anfang an, aber erst Ende 2016, Anfang 2017 fanden die kritischen Stimmen einen Weg in die breitere Öffentlichkeit. Interessant dabei ist zu betrachten, woher diese kamen und wie der öffentliche Diskurs schließlich kippte. Die ersten Berichte über eine angebliche Zusammenarbeit von NGOs mit Schleppern

Kann sich ein Skandal wiederholen? Es scheint so. Als Mitte September 2018 erste Nachrichten über ein Feuer in der JVA Kleve auftauchten, schrillten zumindest bei den Menschen, die mit dem Fall Oury Jalloh vertraut sind, die Alarmglocken. So offensichtlich sind die Parallelen, so bekannt das Handlungs- und Argumentationsmuster der beteiligten Behörden.

Die US-Regierung rüstet die Grenzen gegen mittelamerikanische MigrantInnen auf. Per Proklamation versucht US-Präsident Donald Trump eine weitere Asylrechtsverschärfung zu verfügen.