AIB 140

„Nein also mit der NPD oder mit dem Dritten Weg oder auch nationalsozialisti­schen Organisationen, Parteien haben wir nichts gemein.“ Die selbstverharmlosende Erzählung der „Identitären“ ist nicht mehr als ein Trugbild. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung später.)

In Brandenburg wurden seit 1990 mehr als 30 Menschen durch rechte Gewalt oder Neonazis ermordet. Hans-Georg Jakobson ist einer von ihnen. Der damals 35-Jährige war wohnungslos und schlief in der S­ Bahn, als er am Abend des 28. Juli 1993 von den drei stadtbekannten Neonazis Rene B., Henry G. und Thomas D. überfallen und getötet wurde. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung später.)

Im AIB Nr. 136 berichtete die "Antifa Friedrichshain" von Männlich­keitstreffen als Aufarbeitungsplattform für den "Domhöver-Fall". Eigentlich geht es bei den Treffen um Prävention für die Zukunft und darum, handlungsfähiger bei grenzüber­schreitenden Vorfällen in unseren Struktu­ren zu werden. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung später.)

Die Gruppe "Budapest Solidarity Berlin" gibt einen Überblick über die aktuelle Situation nach den Verhaftungen von zwei Antifaschist:innen aus Deutschland und Italien im Februar 2023 in Budapest. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung später.)

Ende 2017 wurde der Anar­chist und Antifaschist Rodrigo Lanza in Saragossa (Spanien) von einem stadtbe­kannten Neonazi angegriffen. Unter Todes­angst wehrte er sich und schlug den Neo­nazi zu Boden. Nach der Aus­einandersetzung erlag dieser seinen Ver­letzungen. Fünf Jahre später wird Rodrigo zu 18,5 Jahren Haft verur­teilt. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung später.)

Am 5. Juni 2013 wurde Clément Méric, Antifaschist und Gewerkschafter, in Paris von Neonazis ermordet. Zum Gedenken an ihn wurde zu einem internationalen antifaschistischen Wochenende Anfang Juni 2023 aufgerufen. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung später.)

Vor 80 Jahren wurde in Marseille ein ganzes Stadtviertel, Saint Jean, im Zuge einer zweitägigen Razzia geräumt, seine über 20 000 Einwohner:innen interniert und deportiert und 1500 Häuser gesprengt. Nicht nur in Deutschland, sondern auch in Frankreich, ist dieses Verbrechen relativ unbekannt. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung später.)

In der Geschichte bildeten sich einige antifaschistische Selbst­schutzgruppen, die versuchten ihre com­munities zu schützen. „Die Sache in die eigenen Fäuste nehmen“ war ihr Motto. Alle aufgeführten Gruppen handelten jen­seits des Gesetzes. Und doch sind gerade sie es, die man heute noch kennt. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung später.)

1994 standen in Berlin Antifa­schist_innen vor Gericht, die meisten von ihnen Migrant_innen. Ihnen wurde der Tod des Neonazi-Kaders Gerhard Kaindl zur Last gelegt, der im 1992 bei einer Antifa-Aktion ums Leben gekommen war. Von Unterstützer_innenseite erschienen nach Prozessende zwei Broschüren. Es wurde lebhaft gestritten. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung später.)

Wie in Deutschland mit dem Lusttrauma „Linksterrorismus“ vom rechten Terror abgelenkt wird kommentiert Fritz Burschel. (Kommentar in der Printausgabe. Online Veröffentlichung später.)

Zu Strategien in politischen Strafverfahren gegen Antifaschist*innen. Diese Überlegungen sollen anhand der Erfahrungen im ersten „Antifa-­Ost-Prozess“ beim Oberlandesgericht (OLG) Dresden vorgenommen werden. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung später.)

Johannes D. sagte vor dem Oberlandesgericht Dresden gegen seine ehemaligen Genoss*innen aus. Der Lohn dafür war ein mildes Urteil vor dem Landgericht Meiningen. Der "Ermittlungsauschuss Dresden" gibt einen Überblick, ver­sucht eine Einordnung und endet mit Überlegungen zu kollektiver Verantwor­tung und patriarchaler Gewalt. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung später.)

Der § 129 ist in linken Kreisen berühmt-berüchtigt, weil er wie kein anderer Paragraf eines Gesetzes politische Repression verkörpert. Lange Zeit war die Strafnorm der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vor allem nur als "Schnüffelparagraf" allge­genwärtig. Das hat sich nun geändert. Der Begriff der kriminellen Vereinigung wird ausgeweitet. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung später.)

Ende Mai 2023 wurden vier Antifa­schist*innen vor dem Oberlandesgericht Dresden zu mehrjährigen Haftstra­fen verurteilt. Den Angeklagten wurde vorgeworfen, in den vergangenen Jahren mehrere Neonazis angegriffen und eine kriminelle Vereinigung nach Paragraf 129 StGB gebildet zu haben. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung später.)

In diesem Diskussionsbeitrag, der der AIB-Redaktion zugesendet wurde, setzen sich "Einige Antifaschist*innen" kritisch mit Argumentationen zum "Antifa Ost-Verfahren" und zu den dort angeklagten Taten auseinander. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung später.)

In ihrem Diskussionsbeitrag schreibt Jeja Klein, dass die Antifa schon immer ein männ­lich dominiertes Aktionsfeld gewesen ist. Egal, was einzelne Antifaschisten indivi­duell antreibt – eine männerdominierte Antifa hält die patriarchale Vorherrschaft in linken Kreisen aufrecht. Feminist*innen müssen sich darum in die Antifa einmi­schen. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung später.)

Der Soziologe Ulrich Beck ist in den 1980er-Jahren mit der Behauptung berühmt geworden, die Risiken der modernen Industriegesellschaft seien so fundamen­tal, dass sie alle gleichermaßen betreffen. Er hatte ignoriert, wie sehr die gegenwärtigen und historischen Mecha­nismen der Ressourcenverteilung bestim­men, wer verwundbar ist. (Artikel in der Printausgabe. Online Veröffentlichung später).