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Der rassistische Mob im August 2015 in Dresden-Heidenau.
Foto: Christian Ditsch

Rassistische Mobilisierungen & Pogrome

Während fast täglich der rassistische Mob wütet und Asylunterkünfte angegriffen, angezündet, geflutet oder beschossen werden und zahlreiche Politiker_innen immer wieder Verschärfungen des Asylrechts fordern und nebenbei humanitäre Notlagen für Geflüchtete produziert, sucht die in der Fläche nur schwach vertretene antirassistische und antifaschistische Linke nach Möglichkeiten effektiver Interventionen. Ein kritischer Vergleich zwischen der aktuellen Situation und den frühen 1990er Jahren ist deshalb sinnvoll, weil immer öfter auch die Frage nach den Konsequenzen aus den Fehlern und Analysen der unabhängigen Antifa-Bewegung der 1990er Jahre gestellt wird.

(Bild: Der rassistische Mob im August 2015  in Dresden-Heidenau. Foto von Christian Ditsch)

Foto: PIXA

Internetartikel | 3.9.2018

Rassistische Mobilisierungen in Chemnitz - eine Einordnung

„Stadt der Moderne“ Chemnitz, eine Stadt mit geringem Bevölkerungszuwachs, hat wochentags wie am Wochenende wenig Großstadtflair zu bieten. Der historische Brühl-Boulevard unweit des Hauptbahnhofs wird erst seit ein paar Jahren wieder mit Leben gefüllt, vorrangig von Kreativen. Eine Einkaufsmeile im Zentrum gilt daher als beliebter und belebter. Besonders der Bereich zwischen Stadthallenpark und der Zentralen Umsteigestelle ist ein stark frequentierter Treffpunkt von Jugendlichen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft. Die damit verbundenen Konflikte veranlassten die Behörden

AIB 117 - 4.2017 | 12.2.2018

Bewaffnete Brandstifter aus Hohenlohe

In der Nacht auf den 20. Januar 2017 brannten in der Bahnhofstraße in Neuenstein im Hohenlohekreis (Baden-Württemberg) zwei Häuser. Die Rohbauten, zu denen die Feuerwehr um 2.35 Uhr eilte, gehörten zu einem Komplex von sechs Häusern, die als Unterkünfte für Geflüchtete gebaut worden waren. Gezielt wurde an den Sockeln beider Gebäude die Außenfassade in Brand gesetzt. Nach nur einem Tag kam die Polizei den Tätern auf die Schliche.
Foto: Presseservice Rathenow

AIB 114 - 1.2017 | 23.4.2017

Nauener Brandstifter verurteilt

„Tröglitz ist auch hier“ Im August 2015 wurde in Nauen ein Brandanschlag auf die Turnhalle des Oberstufenzentrums (OSZ) verübt. Diese hätte wenig später als Notunterkunft für Geflüchtete genutzt werden sollen. Neben Holzpaletten, Autoreifen und Benzin verwendeten die Täter auch eine Gasflasche. Das Ergebnis: Eine völlig ausgebrannte Halle und ein Sachschaden von dreieinhalb Millionen Euro. Das Landgericht Potsdam verurteilte im Februar diesen Jahres Maik Schneider und Dennis Wilsky als Haupttäter zu langjährigen Haftstrafen. Die Angeklagten Christopher L. und Sebastian F. hatten geholfen, die

AIB 113 - 4.2016 | 6.3.2017

Die rechtsterroristische „Gruppe Freital“

Bombenleger aus der Nachbarschaft Die „Gruppe Freital“ entstand im Sommer 2015 im Zuge der rassistischen Mobilisierung gegen Flüchtlinge in Sachsen. Als Rädelsführer der Gruppe gerieten Timo Schulz und Patrick Festing in den Fokus der Ermittler. Diese rechneten der „Gruppe Freital“ außerdem Sebastian Weiß, Justin Schiefner, Mike Seidel, Rico Knobloch und Maria Kleinert zu, die als Beschuldigte in dem Verfahren wegen „Gründung einer terroristischen Vereinigung“ geführt werden und im April 2015 in Untersuchungshaft genommen wurden. Die Struktur der Gruppierung kann als ein rechter Freundeskreis
Foto: Theo Schneider

Internetartikel | 1.6.2016

Schwarz-braunes Bündnis gegen Flüchtlinge in Berlin Treptow ?

Rechtes Buhlen um Berlin-Altglienicke Seit Anfang Mai 2016 versammeln sich alle zwei Wochen rund 250 Menschen bei einem sogenannten „ friedlichen Anwohnertreff“ gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft im Berliner Ortsteil Altglienicke im Bezirk Treptow-Köpenick. Bei den Kundgebungen der eigens gegründeten „Bürgerinitiative Bahnweg/Molchstraße“ wird sich über eine „ massive Konzentration von Asyl- und Flüchtlingsunterkünften“ beklagt und eine „ gleichmäßige Verteilung von Asylanten“ gefordert. Zudem fühle man sich vom Bezirksbürgermeister schlecht informiert. Unterstützung erhalten die

AIB 108 - 3.2015 | 20.10.2015

Ein wenig mehr als Feuerwehr

Dresden-Friedrichstadt, Freitagabend, 24. Juli 2015. In der Bremer-Straße haben sich ca. 150 Antirassist*innen versammelt, um die sogenannte Zeltstadt vor möglichen Angriffen aus einer Kundgebung der NPD heraus zu verteidigen und die menschenwürdige Unterbringung von Refugees zu fordern. Seitens der NPD hatten sich ca. 80 Rassist*innen zusammengerottet, um das gerade in Eröffnung befindliche Zeltlager als Manifestationsort für widerlichen, völki­schen Rassismus zu nutzen. Die Polizei ist nur mit knapp einer Hundertschaft präsent und schafft es mit Mühe und Not eine räumliche Trennung zur NPD

Internetartikel | 1.9.2015

Das Problem heißt Rassismus

Die rassistische Gewalt gegen Flüchtlinge nimmt seit Anfang des Jahres 2015 in der BRD drastisch zu. Über 200 Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte wurden allein im ersten Halbjahr 2015 vom bundesdeutschen Innenministerium gezählt. Das bedeutet, dass in diesem Jahr in Deutschland jeden Tag Anschläge gegen Flüchtlingsunterkünfte verübt wurden. Vermeintlich „besorgte Bürger“ versammeln sich vor Flüchtlingsunterkünften wie im sächsischen Freital und rufen offen zur „Hinrichtung“ von Flüchtlingen auf. Die Situation ist im wahrsten Sinne des Wortes „brandgefährlich“. In der rechten Zeitung
Foto: Christian Mang

AIB 102 - 1.2014 | 2.7.2014

Der klammheimliche Rassismus

Ihre Argumente klingen fast immer ähnlich. Im Namen „besorgter“ Anwohner des Stuttgarter Stadtteils Feuerbach schrieben Anwälte der namhaften Kanzlei Zuck einen Brief an Stuttgarts Oberbürgermeister Kuhn. In Hattenbühl, der Teil von Feuerbach, in dem Flüchtlinge untergebracht werden sollten, gehört zu den Teilen Stuttgarts, in denen die Wohlhabenderen der Stadt wohnen. Dieser Stadtteil strahlt Ruhe und Behaglichkeit aus, keine laute Durchgangsstraße stört die Idylle. Hier hat nun die Stadtverwaltung eine Unterkunft für Flüchtlinge geplant. Die Anwohner befürchten, dass es vorbei ist mit ihrer

AIB 102 - 1.2014 | 9.4.2014

Fermati Popolo oder: „Wie gegen Rassismus kämpfen?“

Der „Schneeberg-Effekt“ hatte im Fall der Großstadt nicht gezündet. Was jedoch anhält, ist das fortgesetzte Bemühen der NPD und anderer Akteur_innen der extremen Rechten, zu ihrem Brot-und-Butter-Thema zurück und damit neuen ­An­­hang zu finden. In dieser Absicht entstanden im Laufe des vergangenen Jahres etliche neue „Bürgerinitiativen“, die gegen Asylsuchende agitieren. Die Mobilisierungsversuche schließen auch Orte ein, in denen die Schaffung von Unterkünften für Asylsuchende, die den durchgängigen Anlass für den rassistischen Protest hergeben, gar nicht ansteht. Dennoch lässt die extreme

AIB 101 - 4.2013 | 31.3.2014

»Wir müssen die Ratten loswerden«

Aus dem Porajmos im Nationalsozialismus, dem nach Schätzungen europaweit mehr als 500.000 Sinti und Roma zum Opfer gefallen sind, hat das postfaschistische Deutschland wenig gelernt. Antiziganistische Stereotype entstanden in den vergangenen Jahrhunderten und werden seitdem wie ein »kultureller Code« in der Gesellschaft von Generation zu Generation weiter tradiert. Wissenschaftliche Studien belegen, dass antiziganistische Einstellungsmuster nicht nur von der extremen Rechten vertreten werden, sondern in der deutschen Gesellschaft fest verankert sind. Aus einer 2011 durchgeführten Studie über

AIB 100 - 3.2013 | 7.10.2013

Eine deutsche Wutbürger­initiative und ihr Tanz mit den Neonazis

Anfang Juli 2013 tauchten Flugblätter der BMH auf, die einer Veröffentlichung der NPD glichen. Passend dazu stellte sich Thomas Crull, früherer Kandidat der NPD im Bezirk, als presserechtlich Verantwortlicher hinter diese Flugblätter. Gleichzeitig wurde auf Facebook eine Fanseite der BMH gegründet, die in wenigen Tagen über 1.000 »Gefällt mir«-Angaben erhielt. Flugblatt und Facebook-Seite mobilisierten am 9. Juli 2013 zu einer Informationsveranstaltung des Bezirks, zu der knapp 800 Besucher kamen, darunter etwa 50 Berliner Neonazis. Die von Neonazis und Anwohner_innen vor­getragene Hetze sowie
Bild: attenzione-photo.com

AIB 97 - 4.2012 | 13.1.2013

Ein notwendiger Rückblick

Dabei bedient sich Friedrich der klassischen Instrumente rassistischer Mobilmachungen: Aus einer kleinen Gruppe von knapp 7.000 Flüchtlingen in diesem Jahr wird eine »Flut von offensichtlich unbegründeten Anträgen«. Entsprechend heißt es in einem Brief Friedrichs an die EU Kommission, die Flüchtlinge würden »unsere ohnehin schon angespannten Aufnahmesysteme belas­ten«. Die Reaktionen der extremen Rechten wirken wie synchronisiert: In Wolgast (Mecklenburg-Vorpommern) mobilisieren Anwohner_innen, Freie Kameradschaften und NPD seit Wochen gemeinsam gegen eine im Sommer neu eröffnete Unterkunft

AIB 95 - 2.2012 | 3.7.2012

(Nicht-)Reaktionen der autonomen Antifa-Bewegung

Direkte Interventionen Zentrale Treffpunkte für anreisende Antifas wurden das Jugend Alternativ Zentrum (JAZ) und die zu diesem Zeitpunkt etwa acht besetzten Häuser in der Stadt. Die dort Versammelten waren sich jedoch uneinig, wie vorzugehen sei. Verlangten einige eine sofortige und direkte Intervention, warnten andere davor, dass dies angesichts der Kräfteverhältnisse zu gefährlich sei. Trotz dieser Unschlüssigkeit wurde mehrmals versucht, aktiv zu werden. So gelang es z.B. einer Spontandemonstration in der Nacht auf Sonntag den 23. August vor die ZASt zu laufen und die noch anwesenden

AIB 95 - 2.2012 | 8.7.2012

Pogrom als Politik

Nachdem sie die Asylsuchenden erfolgreich vertrieben haben und Polizei und Feuerwehr abgezogen sind, brennt das benachbarte Wohnheim. Etwa 120 Menschen können nur knapp dem Tod in den Flammen entkommen. Lichtenhagen ist seitdem zu einem Symbol für die Eskalation von Nationalismus und Rassismus in mörderische Gewalt, für ein Versagen der Behörden angesichts der Aktivitäten von Neonazis und für die zynische Rechtfertigung der Einschränkung der Grundrechte von Opfern staatlicher Ausgrenzung und rechter Hetze geworden. Der schrittweise Abbau des Grundrechts auf Asyl Seit den 1980er Jahren machten

AIB 95 - 2.2012 | 11.7.2012

Zur antiziganistischen Dimension des Pogroms

Die noch relativ junge Antiziganismusforschung untersucht seit den 1980er Jahren die verschiedenen Imaginationen über das, was im Antiziganismus als »Zigeuner« erscheint. Auch für das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen lassen sich verschiedene antiziganistische Zuschreibungen aufzeigen. Quellen, mit denen sich die Stimmung vor, während und nach dem Pogrom darstellen lässt, sind insbesondere die Lokalzeitungen Norddeutsche Neueste Nachrichten (NNN) und Ostsee-Zeitung (OZ). Die dort veröffentlichten Artikel und Kommentare boten Raum für LeserInnenbriefe, die Sympathie und Empathie für die sich

AIB 92 - 3.2011 | 15.9.2011

Nicht wegschauen – hinsehen oder hingehen?

Den fünf Tagen im September 1991, in denen sich in der einstigen sozialistischen Musterstadt Hoyerswerda in der Niederlausitz das erste Pogrom nach 1945 in Deutschland ereignete, kommt aus mehreren Gründen eine besondere Rolle zu, nicht nur für die gesamte weitere politische Entwicklung des neuen Großdeutschlands, sondern auch für die antirassistische und antifaschistische Linke. Erstmals seit dem Fall der Mauer im November 1989 und der Vereinigung von DDR und Bundesrepublik kapitulierten der Staat und seine Exekutive – Polizei, Verwaltungsbehörden und Justiz – vor rassistischen

AIB 73 - 4.2006 | 9.12.2006

Hoyerswerda

Das Pogrom von Hoyerswerda liegt inzwischen 15 Jahre zurück. Vieles hat sich seither verändert, Vieles ist schlimmer geworden. Anlass genug, den Blick zurück zu richten, damit das, was damals seinen Anfang nahm nicht vergessen und damit der Opfer in Würde gedacht wird. Ein Blick zurück im Zorn. Im September 1991 kam es in Hoyerswerda zu den ersten pogromartigen Angriffen durch einen Mob aus Neonazis und BürgerInnen gegen Flüchtlinge in Ostdeutschland. Dieses »Fanal« fand später seine Fortsetzung in den Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in ganz Deutschland. In den knapp zwei Wochen vom 17

AIB 56 - 2.2002 | 12.6.2002

Von der Hetze zum Brandsatz. Bürgermob und Nazis machen mobil

»Umgeben von den Wäldern und den Bergen des Thüringer Waldes bezaubert der Luftkurort Friedrichroda seine Besucher (...) Genießen Sie die berühmte Thüringer Gastfreundlichkeit« lautet die Internet-Werbung der 5.500-Einwohnergemeinde Friedrichroda. Die gilt jedoch nur für zahlungskräftige Touristen. Flüchtlinge, die hier Montags und Donnerstags aus dem 500 Heimplätze umfassenden Sammellager Tambach-Dietharz per Bus zum Einkaufen in den einzigen Supermarkt weit und breit kommen, in dem ihre Gutscheine über knapp 160 Euro monatlich nach dem Asylbewerberleistungsgesetz einlösbar sind, müssen einen

AIB 54 - 3.2001 | 6.11.2001

Rostocker Schnellverfahren

Die Vorgeschichte Die Schweriner Landesregierung hatte in der Plattenbausiedlung Rostock-Lichtenhagen eine Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZASt) errichtet. Das einer solchen Einrichtung zugrundeliegende Konzept hatte damals das sächsische Inneministerium unter dem CDU- Innenminister Heinz Eggert eingebracht. Flüchtlinge sollten zentral erfasst, überprüft und erst dann verteilt werden. In Rostock führten überlange Bearbeitungszeiten zwischen Aufnahme und Weiterverteilung dazu, dass immer mehr Menschen über Tage vor der ZASt ohne Geld und sanitäre Versorgung campieren mussten. Stadt
Bild: Screenshot von svz.de

AIB 20a - 4.1992 | 20.1.1993

Das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen

Hoffnung auf Aufschwung verloren Die soziale und wirtschaftliche Situation in Mecklenburg-Vorpommern - es ist das Land mit der höchsten Arbeitslosenrate - entspricht so ziemlich der in allen neuen Bundesländern. Sie ist hoffnungslos. Das soziale Netz der DDR ist zerschlagen, die meisten Betriebe stillgelegt, wenige mit reduzierter Arbeitsplatzzahl privatisiert. Zwar gelang es durch die Betriebsbesetzungen der Werften in Wismar und Rostock wenigstens dort die Machenschaften der Treuhand zu beeinflussen und einen Teil der Arbeitsplätze zu erhalten, doch dies bleibt angesichts der Gesamtlage ein
Bild: Bundesarchiv, B 145 Bild-F082412-0020 / Schaack, Lothar /CC BY-SA 3.0

AIB 20a - 4.1992 | 30.1.1993

Die politischen Brandstifter von Rostock-Lichtenhagen

Schon an dem ersten Angriffstag konnten sich die Neonazis und ihre SympathisantInnen aufgrund der Tolerierung durch die Polizeiführung weitgehend ungestört austoben. Das Haus konnte - neben dem spärlichen Einsatz von 35 Beamten, die von ihren Vorgesetzten verheizt wurden — nur durch die Selbstverteidigung der vietnamesischen BewohnerInnen und unterstützender Rostocker Antifas gehalten werden. Daß das Pogrom drei Nächte laufen konnte, ohne daß ernsthaft dagegen eingeschritten wurde, kann kaum jemand ernsthaft – außer den direkt Verantwortlichen – mit »Einsatzpannen« entschuldigen
Bild: Bundesarchiv, Bild 146-1970-083-44 / Friedrich, H. / CC-BY-SA 3.0

AIB 20a - 4.1992 | 9.1.1993

Zum Begriff "Pogrom"

Im Gefolge von Revolutionen und Bürgerkriegen nach Beendigung des 1. Weltkrieges und als Teil des „Weißen Terrors“ kommt es in etlichen Ländern Osteuropas zu Pogromen, so in der SU (insbes. Ukraine), Polen, Slowakei, Mähren, Ungarn und Rumänien. Pogrom kommt aus dem russischen und heißt eigentlich Massaker, Zerstörung. In andere Sprachen wurde es übernommen als Begriff für mit Plünderungen und gewalttätigen Ausschreitungen verbundene Verfolgung einer bestimmten Bevölkerungsgruppe. . Obwohl der Begriff am häufigsten für solche Ausschreitungen benutzt wird, die sich gegen Juden und Jüdinnen