REPRESSION

AIB 107 / 2.2015 | 15.09.2015

Rechte Hegemonie in Bückeburg

Schon im vergangenen Jahr berichteten wir über die Kleinstadt Bückeburg im Landkreis Schaumburg in Niedersachsen, in dem über Jahrzehnte hinweg neonazistische Strukturen ungestört agieren konnten.

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AIB 107 / 2.2015 | 03.08.2015

Antifa nach Snowden

Die auf die „Leaks“ des „Whistleblowers“ Edward Snowden gestützten Enthüllungen über die Überwachungspraxis von Geheimdiensten wie der NSA sind ein guter Anlass, um Empfehlungen zur Verwendung von Kommunikationstechnik in der Antifa-Szene zu geben.

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AIB 106 / 1.2015 | 13.06.2015

Rechtsstaat auf sächsisch

Ein vorläufiges Fazit der Repression in Sachsen gegen die antifaschistischen Aktivitäten um den 13. und den 19. Februar 2011 in Dresden. 

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AIB 105 / 4.2014 | 08.03.2015

Ein halbes Jahr organisierter Arbeitskampf in den Knästen

Bereits seit Mitte der 1990er Jahre, in der Hochphase des Zeitgeistes der neoliberalen Umstrukturierung, haben die Justizverwaltungen damit begonnen, den Strafvollzug an betriebswirtschaftlichen Kriterien auszurichten und dabei auch den Ausbau der Gefangenenarbeit forciert. 

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AIB 105 / 4.2014 | 05.01.2015

Repression als Antwort auf erfolgreiche Antifa-Mobilisierungen

Der österreichische Staat reagiert auf antifaschistische Proteste mit zunehmender Repression. Gegenwärtig laufen mehrere hundert Verfahren, einige Menschen wurden bereits zu Haftstrafen verurteilt.

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AIB 104 / 3.2014 | 02.11.2014

Einstellungen im „Antifa-Sportgruppe“-Verfahren in Dresden

Ein typisches Beispiel für den Einsatz des §129 StGB gegen Antifaschist_innen. 

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AIB 103 / 2.2014 | 25.09.2014

„Die Polizisten spuckten, schlugen und traten auf die Gefangenen ein“

Polizeiliche Mißhandlungen und deren Vertuschung nach einer antifaschistischen Demonstration in Athen.

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AIB 102 / 1.2014 | 25.06.2014

Repression gegen Antifas

In verschiedenen Ländern Europas kam es in den letzten Wochen und Monaten zu Repressalien gegen Linke. Allen Betroffenen werden Straftaten vorgeworfen, die sie angeblich im Rahmen antifaschistischer Aktivitäten begangen haben sollen. 

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AIB 101 / 4.2013 | 29.03.2014

Markieren als Sanktionieren

Der VS geht gegen linke Strukturen in Mecklenburg Vorpommern vor.

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AIB 101 / 4.2013 | 20.03.2014

Dresden: Mahngang-Verbot von 2011 rechtswidrig

Das Verwaltungsgericht Dresden hat im Oktober 2013 nach fast dreijährigem Rechtsstreit das faktische Verbot des antifaschistischen Mahnganges »Täterspuren« im Jahr 2011 in Dresden für rechtswidrig erklärt. 

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AIB 100 / 3.2013 | 27.11.2013

Ambivalentes Strafen

»Die Privatisierung im Strafvollzug erweist sich als großer wirtschaftlicher und qualitativer Erfolg«, sagte der damalige hessische Justizminister Christean Wagner (CDU) 2004 nach der Vertragsunterzeichnung.

(Foto: flickr.com; Michael Kötter/CC BY-NC-SA 2.0)

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AIB 99 / 2.2013 | 20.08.2013

Absprachen, Lügen, Falschaussagen

Der Prozess gegen Lothar König, Stadt­jugendpfarrer und Leiter der JG-Stadtmitte in Jena läuft mittlerweile seit April 2013. Nach dem fünften Verhandlungstag ist kein Ende in Sicht. 

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AIB 98 / 1.2013 | 14.04.2013

Stellvertreter-Prozess

»Die Auseinandersetzungen in Zusammenhang mit den Ereignissen des 19.02.2011 haben für erhebliche Unruhe in der Bevölkerung gesorgt und der Stadt Dresden bzw. dem Freistaat Sachsen politischen und wirtschaftlichen Schaden zugefügt«, so das Dresdener Amtsgericht in seiner schriftlichen Urteilsbegründung gegen Tim H.

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AIB 97 / 4.2012 | 02.03.2013

Deniz K. - Repression made in Bayern

Ein dreiviertel Jahr saß ein junger Antifaschist wegen des Vorwurfs des fünffachen versuchten Totschlags an Polizeibeamt_innen in Nürnberg in Untersuchungshaft. 

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AIB 97 / 4.2012 | 28.02.2013

Dabei gäbe es so viel zu tun...

Auswertung des Antifa-Camp in Dortmund.

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AIB 96 / 3.2012 | 27.12.2012

Rechtsstaat in der Warteschleife

Anfang des Jahres 2011 stand das säch­sische Landesamt für Verfassungsschutz zumindest bei den Dresdener Ermittlungsbehörden noch in dem Ruf einer seriösen Informationsquelle.

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AIB 96 / 3.2012 | 21.12.2012

Neu aufgelegt - Die Light-Variante der Extremismusklausel

Per E-Mail an alle »Zuwendungsempfänger« und mit dürren Worten gestand das Bundesfamilienministerium am 14. September 2012 eine Teilniederlage in der Auseinandersetzung um die so genannte »Extremismus­klausel« ein.

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AIB 95 / 2.2012 | 16.08.2012

Die Funkzellenabfrage - Maßnahme staatlicher Überwachung und Ausforschung

Die Überwachung der Telekommunikation ist ein verbreitetes Instrument von Strafverfolgungsbehörden und Geheimdiensten. 

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AIB 94 / 1.2012 | 08.03.2012

Solidarität organisieren: Verfahren gegen Antirassisten in Stuttgart

Am 4. August 2011 wurde der Antifaschist Chris in Stuttgart-Heslach verhaftet und in Untersuchungshaft genommen. Vorgeworfen wurde ihm die Beteiligung an Protestaktionen gegen ein rassistisches Aktionswochenende und eine Veranstaltung der Partei »Die Freiheit«.

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AIB 93 / 4.2011 | 28.12.2011

LKA-Sachsen auf Deutschlandtour

Die Repressionsmaßnahmen nach den erfolgreichen antifaschistischen Blockaden der alljährlich im Februar stattfindenden Neonazidemonstration in Dresden in den Jahren 2010/2011 sind sicher ein Paradebeispiel, wie seitens einer konservativen Mehrheit ideologisch motiviert der Kampf gegen »Linksextremismus« geführt wird.

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