REPRESSION

AIB 92 / 3.2011 | 15.09.2011

¡Defender tu vida no es delito! »Dein Leben zu verteidigen ist kein Verbrechen!«

Über einen inhaftierten Antifaschisten, über Neonazi-Skinheads in Quito und die Unabhängigkeit der Justiz in Ecuador.

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AIB 91 / 2.2011 | 20.06.2011

Der Staat tritt nach

Kriminalisierung von Antifaschist_innen in Dresden

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AIB 90 / 1.2011 | 17.04.2011

Meine Spitzel, deine Spitzel

Grenzüberschreitende Spitzeleinsätze in Europa

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AIB 89 / 4.2010 | 11.12.2010

Gewaltspirale Rinks/Lechts

Das Märchen von der Konfrontationsgewalt 

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AIB 88 / 3.2010 | 12.09.2010

Statistische Mogelpackung

Das Innenministerium und seine Statistik über politisch motivierte Straftaten.

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AIB 86 / 1.2010 | 18.04.2010

Muppets und andere Puppen

Der Prozess gegen drei Berliner Antimilitaristen zeigt: Ist der Repressions-Apparat erst einmal auf die Spur gesetzt, kommt das gesamte umfangreiche Arsenal polizei- und geheimdienstlicher Ermittlungsmethoden zum Einsatz – inklusive Desinformation.
 

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AIB 85 / 4.2009 | 08.12.2009

Die U-Haft als Mittel strafrechtlicher Kontrolle

»Feuer-Chaotin endlich im Knast« So schrieb die BILD am 20. Mai 2009, als gegen Alexandra R. wegen des Verdachts auf Brandstiftung an einem PKW in Berlin Friedrichshain Haftbefehl erlassen wurde – obwohl von der Staatsanwaltschaft zunächst kein Haftbefehl beantragt und die vorläufig festgenommene linke Aktivistin aus dem Polizeigewahrsam entlassen worden war.

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AIB 84 / 3.2009 | 18.09.2009

Soviel Zeit muss sein

Mit den Versuchen von Polizei- und Ordnungsbehörden, Antifa-Demos kontrolltaktischen Überlegungen unterzuordnen, ergibt sich oftmals das Bedürfnis, sich auf dem Klagewege zu erwehren. 

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AIB 82 / 1.2009 | 09.03.2009

»Lebe deinen Albtraum« oder: Die subjektive Geschichte des Tibor Sturm, die objektiver nicht sein könnte.

Im Frühjahr 2008 wird Tibor Sturm, auch bekannt unter seinem Künstlernamen QuietStorm, zu sieben Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Im Kampf mit sechs Neonazis hatte er einen seiner Angreifer so unglücklich verletzt, dass dieser ins Koma fiel.

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AIB 81 / 4.2008 | 09.12.2008

Juristische Schützenhilfe für die NPD

Bisher konnten antifaschistische Gruppen ein Infiltrieren und Stören ihrer Veranstaltungen durch Neonazis unter Berufung auf den §6 Absatz 1 des Versammlungsgesetzes verhindern. Ein Urteil des Hamburger Verwaltungsgerichts könnte das in Zukunft in Frage stellen.

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AIB 80 / 3.2008 | 15.09.2008

LKA ohne Peilung

Strafverfahren gegen antifaschistische Strukturen in Norddeutschland eingestellt!

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AIB 79 / 2.2008 | 21.06.2008

Angelo? – Lucifero!

Ein unbequemer Gewerkschafter im Sperrfeuer von Thüringer Neonazis und Justiz

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AIB 78 / 1.2008 | 20.03.2008

Die Vorratsdatenspeicherung ist da

Vor wenigen Wochen trat die Vorratsdatenspeicherung in Kraft. Danach speichern Telekommunikationsanbieter von allen BürgerInnen die Verbindungsdaten bei jeder einzelnen E-Mail, jedem Anruf, jeder SMS und diversen Internetdiensten für ein halbes Jahr. 

(Bild: flickr.com/steffireichert/CC BY-NC-ND 2.0)

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AIB 78 / 1.2008 | 20.03.2008

Freispruch im Fall Matthias Z.

Am 13. Dezember 2007 ging der zweifelhafte Prozess gegen den Berliner Antifaschisten und Gewerkschafter Matthias Z. vor dem Amtsgericht Tiergarten mit einem Freispruch zu Ende.

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AIB 78 / 1.2008 | 19.03.2008

Polizei ohne Kontaktscheu zur militanten Anti-Antifa

Am frühen Morgen des 17. Januar 2008 drangen Berliner Polizisten in mehrere Wohnungen ein, ermittelt wird gegen drei junge Antifa-Stand-Betreuer nach § 33 des Kunsturhebergesetzes.

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AIB 77 / 4.2007 | 13.12.2007

Ermittlungziel Hausdurchsuchung

Vom Rechtsverständnis des Berliner LKA

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AIB 76 / 3.2007 | 20.09.2007

Berufsverbot abgewiesen

Interview mit Michael Csaszkóczy

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AIB 76 / 3.2007 | 20.09.2007

Logik des Terrors

Es ist nichts grundsätzlich Neues, trotzdem bedarf es besonderer Erwähnung und Beachtung: Die §129a-Ermittlungen gegen Linke erleben eine Renaissance – und sind doch anders.

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AIB 75 / 2.2007 | 17.06.2007

Einer für Alle!?

Warum saß der Berliner Antifaschist Matthias Z. in Haft?

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AIB 74 / 1.2007 | 11.03.2007

Wegsperren oder Sozialisieren?

Föderalismusreform: Der Strafvollzug wird künftig noch mehr zum Tummelplatz von Ideologen und Populisten

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